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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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506 bundesamt für bevölkerungsschutz<br />

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) wird seit 2007<br />

nach den Grundsätzen von FLAG geführt. Der Leistungsauftrag<br />

für die Periode 2007–2011 wurde vom Bundesrat am 21.12.2006<br />

erteilt.<br />

erfolgsrechnung<br />

globalbudget<br />

funktionsertrag<br />

E5100.0001 14 280 662<br />

• fw 3 719 786<br />

• nf 62 208<br />

• LV 10 498 668<br />

Mehrerträge von 0,8 Millionen (fw +0,7 Mio., nf +0,1 Mio.).<br />

Der fw Funktionsertrag setzt sich zusammen aus dem Pachtzins<br />

der Kantine des <strong>Eidg</strong>. Ausbildungszentrums in Schwarzenburg<br />

(EAZS), den Kostenbeiträgen der Betreiber von Kernanlagen an<br />

die Nationale Alarmzentrale (NAZ), den Einnahmen aus Verkäufen<br />

von Ausbildungskursen an Dritte sowie aus der Verrechnung<br />

von Dienstleistungen der NAZ und des Labors Spiez an Dritte.<br />

fw Mehrerträge von 0,7 Millionen: Beim EAZS wurde durch<br />

zusätzliche Belegungen ein grösserer Ertrag erwirtschaftet und<br />

die NAZ konnte die Leistungen an die Betreiber von Kernanlagen<br />

ausweiten.<br />

Der geringe nf Funktionsertrag von knapp 0,1 Millionen begründet<br />

sich durch die Auflösung von Rückstellungen für Ferienund<br />

Gleitzeitguthaben. Das Total der Rückstellungen in diesem<br />

Bereich beträgt neu 1,5 Millionen.<br />

Der Ertrag aus Leistungsverrechnung stammt aus allgemeinen<br />

Dienstleistungen, Beratungen und Expertisen des Labors Spiez<br />

v.a. zugunsten des Verteidigungsbereichs und der armasuisse<br />

sowie aus Leistungen aus der Betreibung von Gebäuden durch<br />

das BABS gemäss Mietermodell. Der budgetierte Betrag konnte<br />

erreicht werden.<br />

funktionsaufwand<br />

A6100.0001 116 333 664<br />

• fw 77 289 163<br />

• nf 1 871 305<br />

• LV 37 173 196<br />

Der Funktionsaufwand wurde bis auf 0,1 Millionen vollständig<br />

beansprucht (fw +0,2 Mio., nf +0,1 Mio., LV -0,4 Mio.).<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

176<br />

staatsrechnung band 2b | 2011<br />

05 Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport<br />

Der fw Funktionsaufwand umfasst Personal- und Sachaufwendungen.<br />

Die geringfügige Überschreitung des fw Aufwands um<br />

0,2 Millionen wurde FLAG-konform innerhalb des Globalbudgets<br />

Funktionsaufwand kompensiert.<br />

Der Abschreibungsbedarf bei den Mobilien lag leicht über dem<br />

Voranschlagswert, weshalb der nf Aufwand um 0,1 Millionen<br />

überschritten wurde. Auch hier erfolgte eine FLAG-konforme<br />

Kompensation innerhalb des Globalbudgets Funktionsaufwand.<br />

Der LV Funktionsaufwand umfasst die Mieten der vier Standorte<br />

des BABS in Bern, Zürich, Spiez und Schwarzenburg, die<br />

IKT-Leistungen der FUB, die Beschaffung von Daten und Dienstleistungen<br />

für die NAZ bei der MeteoSchweiz sowie Bezüge von<br />

Dienstleistungen u.a. bei der swisstopo und beim Bundesamt für<br />

Bauten und Logistik (BBL). In den Bereichen Bürobedarf (BBL)<br />

und Zusatzdienstleistungen (Informatik und Telekommunikation;<br />

FUB) sowie bei den Lufttransporten (Verteidigungsbereich)<br />

wurden nicht alle Dienstleistungen bezogen, was zum LV<br />

Kreditrest von gut 0,4 Millionen führte.<br />

Verpflichtungskredite «Material, Alarmierungs- und Telematiksysteme<br />

2010» (BB vom 9.12.2009), V0055.02 und «Forschung<br />

und Entwicklung im Bevölkerungsschutz» (BB vom 9.12.2009),<br />

V0056.01, siehe Band 2A, Ziffer 9.<br />

aufwandkredite ausserhalb des globalbudgets<br />

zivilschutz<br />

A6210.0129 39 936 200<br />

BG vom 4.10.2002 über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz<br />

(BZG; SR 520.1).<br />

Aufwand für die Alarmierungs- und Übermittlungssysteme des<br />

Zivilschutzes sowie für das Sicherheitsnetz Funk der Schweiz<br />

POLYCOM. Aufwand für standardisiertes und anlagegebundenes<br />

Material sowie Material für die Ausbildung. Aufwand für<br />

die Erstellung und Werterhaltung von Schutzanlagen und Kulturgüterschutzräumen.<br />

Pauschalbeiträge zur Sicherstellung der<br />

Betriebsbereitschaft der Schutzanlagen für den Fall bewaffneter<br />

Konflikte.<br />

Empfänger dieser Beiträge sind die Kantone oder Dritte.<br />

• Kantone fw 12 250 000<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 27 686 200<br />

Der verfügbare Kredit 2011 wurde vollständig beansprucht.<br />

Verpflichtungskredite «Schutzanlagen» (BB vom 16.12.2003/<br />

12.12.2006), V0054.00 und V0054.01 und «Material, Alarmierungs-<br />

und Telematiksysteme 2010» (BB 9.12.2009), V0055.02,<br />

siehe Band 2A, Ziffer 9.

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