2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

802 Bundesamt für verkehr
Fortsetzung
abgegolten. Gemäss Art. 14 BGFV bestellt der Bund Angebote
des Schienengüterverkehrs auf Schmalspurlinien unabhängig
von den Kantonen.
Zahlungsrahmen «Abgeltung Güterverkehr auf Schmalspurlinien
2011–2015» (BB vom 3.12.2008), Z0048.00 siehe Band 2A,
Ziffer 10.
investitionsrechnung
einnahmen
verwaltung
rückzahlung von darlehen und Beteiligungen
E3200.0001 67 567 257
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG; SR 742.101), Art. 49 und
56 ff.; V vom 11.11.2009 über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs
(ARPV; SR 745.16); V vom 4.11.2009 über die
Konzessionierung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur
(KFEV, SR 742.120); V vom 4.11.2009 über die Förderung des
Bahngüterverkehrs (BGFV; SR 740.12).
• Rückzahlung Darlehen fw 60 948 852
• Finanzierung zugunsten zweckgeb. Fonds Strasse fw 5 831 405
• Veräusserung Beteiligungen fw 787 000
Bis ins Jahr 2001 wurden für die Beschaffung von Rollmaterial,
gestützt auf Artikel 56 EBG, rückzahlbare Darlehen gewährt. Die
gewährten Darlehen werden laufend zurückgezahlt. Die Rückzahlungsanteile
berechnen sich aufgrund der abgeschlossenen
Finanzierungsvereinbarungen.
Im Jahr 2011 wurden von 69 Transportunternehmen Darlehen
in der Höhe von insgesamt 60,9 Millionen und von Terminal-
Betreibern des kombinierten Verkehrs von 5,9 Millionen zurückbezahlt.
Die grössten Rückzahlungsbeträge stammten von der
BLS Netz AG (30 Mio.), der BLS AG (6,3 Mio.) und der Termi SA
(3,3 Mio.). Der durch die definitive Aktivierung des Lötschberg-
Basistunnels verursachte Mehrbedarf bei den vom Bund abgegoltenen
Abschreibungen (vgl. A4300.0131) beträgt jährlich 30
Millionen. Dieser Mehrbedarf wird durch Darlehensrückzahlungen
der BLS Netz AG im selben Umfang kompensiert.
Im Rahmen der vom Bundesrat verfolgten Konsolidierung der
Bahnlandschaft Schweiz und der damit verbundenen Konzentration
seiner Beteiligungen auf die Infrastruktur wurde eine
Beteiligung des Bundes an den Zugerland Verkehrsbetrieben verkauft
(0,8 Mio.),vgl. auch E1400.0001.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Die Mindereinnahmen bei der Rückzahlung von Darlehen im
Umfang von 7,7 Millionen rühren im Wesentlichen aus einem
Gesuch der RhB um Sistierung der Rückzahlung von Darlehen
zur Unterstützung der Finanzierung ihrer laufenden Rollmaterialinvestitionen.
Einnahmen teilweise zu Gunsten des zweckgebundenen Fonds
«Spezialfinanzierung Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
ausgaben
investitionen in die eisenbahninfrastruktur
lv SBB infrastruktur investitionsbeitrag
A4300.0115 1 210 000 000
BG vom 20.3.1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen
(SBBG; SR 742.31), Art. 8; Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG,
SR 742.101), Art. 49–57; V vom 4.11.2009 über die Konzessionierung
und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (KFEV, SR
742.120).
• Darlehen fw 160 360 000
• Investitionsbeiträge fw 1 049 640 000
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen gemäss Leistungsvereinbarung
2011–2012 sowie Zusatzvereinbarung zur LV 11–12
zwischen Bund und SBB (insb. Substanzerhaltung). Für den Ausgleich
der Abschreibungsaufwendungen der SBB Infrastruktur
erfolgen die Zahlungen à fonds perdu und subsidiär in Form von
zinslosen, bedingt rückzahlbaren Darlehen. Der Kredit dient
zusammen mit dem Kredit A2310.0213 (Betriebsabgeltungen)
der Infrastrukturfinanzierung der SBB (analog A2310.0382 und
A4300.0131 für die Privatbahnen).
Mit Botschaft vom 23.6.2010 beantragte der Bundesrat den Eidg.
Räten einen Zahlungsrahmen für die LV Bund-SBB 2011–2012
von 3 322 Millionen. Mit BB vom 16.12.2010 hat das Parlament
eine Erhöhung um 140 Millionen auf 3462 Millionen beschlossen.
Mit BB vom 15.6.2011 zum Nachtrag I/2011 haben die Eidg.
Räte den Voranschlagskredit 2011 um 70 Millionen erhöht.
Bund und SBB haben eine Zusatzvereinbarung zur LV 11–12
abgeschlossen.
Zahlungsrahmen «SBB-Infrastruktur 2011−2012» (BB vom
16.12.2010), Z0036.01, siehe Band 2A, Ziffer 10.
Behindertengleichstellung
A4300.0116 12 892 581
Behindertengleichstellungsgesetz vom 13.12.2002 (BehiG;
SR 151.3); V vom 12.11.2003 über die behindertengerechte
Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV; SR 151.34).
• Darlehen fw 59 166
• Investitionsbeiträge fw 12 833 415
Beiträge zur hindernisfreien Ausgestaltung des öffentlichen
Verkehrs in der Schweiz. Für diejenigen Projekte, bei denen die
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