2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

802 Bundesamt für verkehr
Fortsetzung
Die Abgeltung für die Periode vom Fahrplanwechsel im Dezember
2011 bis zum 31.12.2011 wird im ersten Quartal des Jahres
2012 ausbezahlt, die entsprechende passive Rechnungsabgrenzung
beläuft sich auf rund 43 Millionen.
Bundesbeiträge von 10 Millionen und mehr haben erhalten:
SBB, PostAuto, BLS, Rhätische Bahn, Zentralbahn, Matterhorn
Gotthard Verkehrs AG, Südostbahn, Thurbo, Regionalps, Transports
Publics du Chablais, Transports publics fribourgeois, Zürcher
Verkehrsverbund.
güterverkehrsförderung für die verlagerung
abgeltung alpenquerender kombinierter verkehr
A2310.0214 203 241 749
BG vom 22.03.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 3 Bst. c Ziff. 2 sowie
Art. 21; V vom 4.11.2009 über die Förderung des Bahngüterverkehrs
(BGFV; SR 740.12); BG vom 19.12.2008 über die Verlagerung
des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse
auf die Schiene (Güterverkehrsverlagerungsgesetz GVVG; SR
740.1).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 203 241 749
Die Stärkung des alpenquerenden kombinierten Verkehrs (KV)
durch Betriebsbeiträge fördert die Verlagerung des Güterverkehrs
von der Strasse auf die Schiene. Die finanzielle Förderung
des KV wird aus zweckgebundenen Mitteln (Mineralölsteuer)
finanziert. Mittels Offertverfahren werden die finanziellen Mittel
in Form von Betriebsabgeltungen der geplanten ungedeckten
Kosten an die Operateure des kombinierten Verkehrs vergeben.
Berechtigt sind Relationen im alpenquerenden unbegleiteten
kombinierten Verkehr (UKV) und begleiteten kombinierten
Verkehr (rollende Landstrasse; RoLa), die nicht kostendeckend
geführt werden können. 2011 bestellte der Bund bei 22 Operateuren
des KV 65 alpenquerende Relationen und bezahlte für die
erbrachten Leistungen Betriebsabgeltungen.
Da das Wachstum des Transportaufkommens im 2011 höher ausgefallen
ist als im 2010 prognostiziert, haben die Eidg. Räte mit
BB vom 12.12.2011 zum Nachtrag IIb/2011 zusätzliche Mittel von
3,2 Millionen bewilligt. Diese wurden durch eine Reduktion des
Kredits A4300.0141 Terminalanlagen vollumfänglich kompensiert.
Bis auf 0,5 Millionen konnten die Mittel vollständig ausbezahlt
werden. Zur Abfederung der Frankenstärke und zur Verbesserung
der Wettbewerbsfähigkeit wurde der Kredit mit BB vom
30.09.2011 zum Nachtrag IIa/2011 um weitere 28,5 Millionen
aufgestockt. Damit sollten die auf die Euroschwäche zurückzuführenden
Erlösminderungen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen
teilweise ausgeglichen werden. Insgesamt wurden 21,0
Millionen ausbezahlt.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Zahlungsrahmen «Abgeltung alpenquerender Schienengüterverkehr
2011–2018 » (BB vom 3.12.2008), Z0047.00, siehe Band
2A, Ziffer 10.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
abgeltung nicht-alpenquerender Schienengüterverkehr
A2310.0450 32 937 603
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 3, Bst. c, Ziff. 2 sowie
Art. 21; BG vom 19.12.2008 über den Gütertransport von Bahnund
Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportgesetz GüTG; SR
742.41), Art. 4; V vom 4.11.2009 über die Förderung des Bahngüterverkehrs
(BGFV; SR 740.12).
• Beiträge an eigene Institutionen fw 15 791 647
• Finanzierung zulasten zweckgeb. Fonds Strasse fw 17 645 956
• Übrige Beiträge an Dritte nf (Rückbuchung Vorjahr) -500 000
Zweck dieses Kredits ist die Abgeltung von geplanten ungedeckten
Betriebskosten der Angebote im nicht-alpenquerenden
Schienengüterverkehr und die Förderung von innovativen
Lösungen in der Verlagerungskette. Die Mittel sind für die Förderung
des Einzelwagenladungsverkehrs sowie des nicht-alpenquerenden
KV vorgesehen. Die Förderung des nicht alpenquerenden
KV (Finanzierung zulasten des zweckgebundenen Fonds
«Spezialfinanzierung Strassenverkehr») läuft erst ab 2011 über
diesen Kredit. Bis 2010 erfolgte die Förderung über den Zahlungsrahmen
2000 bis 2010 für die Förderung des gesamten
Bahngüterverkehrs (A2310.0214).
Der Kreditrest von 1,2 Millionen ist wie folgt begründet: Im Jahr
2010 wurden 0,5 Millionen für Leistungen, welche erst im 2011
ausbezahlt werden können, periodengerecht abgegrenzt. Diese
Mittel wurden im 2011 schliesslich nicht in Anspruch genommen.
Zudem lagen die effektiven Verkehrsmengen im 2011
leicht tiefer als vom Bund prognostiziert.
Zahlungsrahmen «Abgeltung nicht alpenquerender Schienengüterverkehr
2010–2015» (BB vom 3.12.2008), Z0046.00, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Spezialfinanzierung Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
abgeltung güterverkehr Schmalspurbahnen
A2310.0451 5 850 000
BG vom 19.12.08 über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen
(GüTG, SR 742.41), Art. 4; V vom 04.11.09
über die Förderung des Bahngüterverkehrs (BGFV; SR 740.12).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 5 850 000
Bestellung und Abgeltung von Leistungen des Schmalspurgüterverkehrs.
Bis 2010 wurden Leistungen im Schmalspurgüterverkehr
über den Kredit Regionaler Personenverkehr (A2310.0216)