2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
Fortsetzung
Die abgerechneten und vereinnahmten Lenkungsabgaben werden
bis zur Rückverteilung an die Wohnbevölkerung auf einem
verzinslichen Konto gutgeschrieben. Das Guthaben des entsprechenden
zweckgebundenen Fonds wird von der Bundestresorerie
zu 7/10 des internen R-Zinssatzes verzinst.
• Zinsertrag Guthaben fw 2 205 885
Der Grund für die Mindereinnahmen gegenüber dem Vorjahr
liegt hauptsächlich am tiefen Zinsniveau im 2011. Von Anfang
2010 bis Ende 2011 wurde der Zinssatz von 1,5 auf 0,5 Prozent
gesenkt.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «VOC/HEL-Lenkungsabgabe»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
zinsen
E1400.0112 2 150 934
Zollgesetz vom 18.3.2005, (ZG; SR 631.0), Art. 74; V vom 1.11.2006
zum Zollgesetz (ZV; SR 631.01), Art. 186; V vom 4.4.2007 über
die Gebühren der Zollverwaltung (SR 631.035), letzte Tarifanpassung:
1.5.2009.
Zins von 4,5 Prozent bei der endgültigen Verrechnung von
anders als durch Barhinterlagen sichergestellten Zöllen und
Zollabgaben; Verzugszinsen.
• Zinsertrag Banken fw 325 775
• Zinsertrag Guthaben fw 1 819 959
• Buchgewinne Darlehen nf 5 200
Der Ertrag liegt um gut 0,3 Millionen unter dem Voranschlagswert.
Als Folge der geringeren Einnahmen im Jahr 2011 und der
tiefen Zinssätze waren die Guthaben auf den Konten tiefer, was
zu geringeren Zinserträgen geführt hat.
Durch die Rückzahlung der Indoor-Schiessanlage Schüpfen AG
über 13 000 Franken konnte die Wertberichtigung von 34 000
Franken auf 28 800 Franken verringert werden, damit diese weiterhin
40 Prozent vom Nominalwert beträgt. Durch die Buchung
der Wertaufholung um 5200 Franken entstand ein Buchgewinn
Darlehen in diesem Betrage. Ausnahmsweise war im Jahr 2010
ein Darlehen von 100 000 Franken für die Indoor-Schiessanlage
Schüpfen gewährt worden. Die Darlehensgewährung wurde
2010 unter A4100.0106 verbucht, wohingegen die Rückzahlung
des Darlehens unter E3100.0001, die Wertberichtigung des Darlehens
unter A2180.0001 und die Wertaufholung des Darlehens
unter E1400.0112 verbucht wird.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
zinsen auf CO 2-abgabe Brennstoffe
E1400.0114 448 332
BG vom 8.10.1999 über die Reduktion der CO2-Emmissionen (SR
641.71), Art. 10.
Die abgerechneten und vereinnahmten Lenkungsabgaben werden
bis zur Rückverteilung an die Bevölkerung und die Wirtschaft
auf einem verzinslichen Konto gutgeschrieben. Das Guthaben
des entsprechenden zweckgebundenen Fonds wird zu
7/10 des internen R-Zinssatzes verzinst.
• Zinsertrag Guthaben fw 448 332
Der Grund für die Mindereinnahmen gegenüber der Rechnung
2010 (-1,9 Mio.) liegt darin, dass im Jahr 2010 bis zur gesamthaften
Rückverteilung Mitte 2010 die Einnahmen von den Jahren
2008, 2009 und 2010 verzinst wurden. Zudem wirken sich die
Mindereinnahmen aus der CO2-Abgabe (-90,9 Mio. gegenüber
2010) negativ auf die Zinseinnahmen aus.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «CO2-Abgabe auf
Brennstoffen, Rückverteilung», siehe Band 3, Ziffer B41.
mieten
E1500.0101 9 464 012
Erträge aus Vermietung von Dienstwohnungen und Sendestandorten
(POLYCOM).
• Liegenschaftenertrag fw 9 464 012
Die Einnahmen aus Mieten liegen nur leicht unter dem Voranschlag.
zoll- und monopolbussen
E1500.0110 5 458 392
Zollgesetz vom 18.3.2005 (ZG; SR 631.0), Art. 117 ff.; BG vom
22.3.1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR; SR 313.0);
V vom 25.11.1974 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsstrafverfahren
(SR 313.32); Schwerverkehrsabgabegesetz
vom 29.12.1997 (SVAG; SR 641.81); Nationalstrassenabgabe-verordnung
vom 26.10.1994 (NSAV; SR 741.72); Mineralölsteuergesetz
vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61); Automobilsteuergesetz
vom 21.6.1996 (AstG; SR 641.51).
• Anderer verschiedener Ertrag fw 5 458 392
Die Einnahmen liegen 3,5 Millionen unter dem Voranschlagswert.
Ab 2011 werden die Einnahmen aus MWST-Bussen der
ESTV überwiesen und nicht mehr von der EZV ausgewiesen.
anderer ertrag
E1500.0111 11 837 196
Zollgesetz vom 18.3.2005 (ZG; SR 631.0), Art. 74; V vom 1.11.2006
zum Zollgesetz (ZV; SR 631.01), Art. 186; V vom 4.4.2007 über
die Gebühren der Zollverwaltung (SR 631.152.1), letzte Tarifanpassung:
1.5.2007.