2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

760 kommission für technologie und innovation
Fortsetzung
technologie- und innovationsförderung kti
A2310.0477 161 506 677
BG über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG;
SR 420.1); befristete Änderungen der Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung
(V-FIFG; SR 420.11) vom 22.6.2011
respektive vom 12.102011.
Dieser Kredit wurde im BBT (Verwaltungsnummer 706) als Voranschlagskredit
A2310.0107 «Technologie und Innovationsförderung
KTI» geführt. Für die im BBT verbleibenden Aufgaben
sind die Mittel unter A2310.0107 «Internationale Forschungsund
Innovationsarbeit» eingestellt.
Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungs-Projekten
(FuE), die Unternehmen zusammen mit Hochschulen durchführen.
Die Kommission für Technologie und Innovation KTI
finanziert bis zu 50 Prozent der Kosten eines FuE-Projekts und
finanziert insbesondere die Salärkosten der beteiligten Forschenden
an den Hochschulen (ETH, Universitäten und Fachhochschulen).
Die Wirtschaftspartner bezahlen ihre Aufwendungen
selbst. Unternehmen und Start-up-Förderung: Die KTI
fördert durch Coaching- und Weiterbildungsangebote Unternehmen
und Unternehmensgründungen. Förderung des Wissens-
und Technologietransfers: Die KTI bietet Schweizer Unternehmen
über Netzwerke einen schnellen und einfachen Zugang
zum Wissen der Hochschulen.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 277 087
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 2 720 028
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 2 537 349
• Kommissionen fw 53 702
• Effektive Spesen fw 776
• Übrige Beiträge an Dritte fw 155 917 735
Der ordentliche Voranschlagskredit von 116,9 Millionen wurde
mit dem Nachtrag I zum Voranschlag 2011 um 10 Millionen für
Sondermassnahmen im Zusammenhang mit der anhaltenden
Frankenstärke aufgestockt. Im Rahmen des Nachtrags IIa hat
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
das Parlament am 21. September 2011 dann eine weitere, einmalige
Erhöhung der Bundesmittel von 100 Millionen für die KTI
bewilligt (Frankenstärkepaket). Diese zusätzlichen 100 Millionen
für die FuE-Förderung konnten vollständig verpflichtet und
gut 80 Millionen bereits 2011 ausbezahlt werden.
In der Rechnung resultiert ein Kreditrest von 65,5 Millionen, der
sich wie folgt begründet:
• Die Umstellung auf eine phasengerechte Auszahlung nach
Projektfortschritt führt bei den mehrjährigen FuE-Projekten
zu einer zeitlichen Verschiebung eines Teils der Zahlungen in
die Folgejahre. Vor Abschluss des Projektes werden höchstens
80 Prozent der Finanzhilfen ausbezahlt.
• Seit der Inkraftsetzung der teilrevidierten Forschungsverordnung
(V-FIFG; SR 420.11) per 1.1.2011 werden die Bundesbeiträge
bei den bewilligten FuE-Projekten erst nach einer von
den Forschungs- und Wirtschaftspartnern unterzeichneten
Regelung der Eigentumsrechte ausbezahlt (Frist von 6 Monaten).
Bei den im 2. Halbjahr 2011 bewilligten FuE-Projekten
verschiebt sich die Erstzahlung daher in der Regel in das Jahr
2012.
• Die zeitintensiven Arbeiten bei der Durchführung der Sondermassnahmen
Frankenstärke beanspruchten in der zweiten
Jahreshälfte 2011 die personellen Ressourcen der Fachexperten
der Kommission, der Geschäftsstelle sowie der beteiligten
Forschungspartner stark. Die Reviews der Fachexperten
zu den eingereichten regulären FuE-Gesuchen konnten nicht
wie vorgesehen durchgeführt werden, was zu Verzögerungen
sowohl bei den Verpflichtungen als auch bei den geplanten
Zahlungen bereits bewilligter und laufender Projekte führte.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit
«Finanzierung der Tätigkeit der KTI 2008–2011» (BB vom
20.9.2007/ 11.3.2009/ 15.12.2010/ 21.9.2011,) V0084.02, siehe
Band 2A, Ziffer 9.