2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
förderung von innovationen und
Zusammenarbeit im tourismus
A2310.0357 4 991 666
BG vom 10.10.1997 über die Förderung von Innovation und
Zusammenarbeit im Tourismus (SR 935.22).
Mit Bundesbeschluss vom 18.9.2007 über die Finanzierung der
Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus
wurde ein Verpflichtungskredit von 21 Millionen für die Periode
2008–2011 bewilligt.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 170 335
• Übrige Beiträge an Dritte fw 4 821 331
Für 2011 standen weniger Mittel zur Verfügung als für das Jahr
2010, da für das Jahr 2010 1 Million mehr als in den anderen
Jahren der Verpflichtungskreditperiode 2008–2011 zugeteilt
worden war. Im Jahr 2010 bzw. im dritten Jahr des Verpflichtungskredites
2008–2011 erfolgten erfahrungsgemäss am meisten
Zahlungen. Basierend auf dem Bundesbeschluss wurde 2011
eine Stelle für den Vollzug von Innotour über den Kredit finanziert.
Verpflichtungskredit «Förderung Innovation und Zusammenarbeit
im Tourismus 2008–2011» (BB vom 18.9.2007),V0078.01,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
weltorganisation tourismus
A2310.0358 369 856
BB vom 18.12.1975 über die Statuten der UN Weltorganisation
für Tourismus von 1970 (SR 0.192.099.352).
Jahresbeitrag an die Weltorganisation für Tourismus.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 369 856
Der Jahresbeitrag wird in Euro ausbezahlt. Der Voranschlagskredit
2011 wurde aufgrund des Wechselkurses nicht vollständig
ausgeschöpft (Kreditrest von rund Fr. 94 000).
Gewerbliche Bürgschaftsgenossenschaften
A2310.0359 7 970 072
BG vom 6.10.2006 über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte
Bürgschaftsorganisationen (SR 951.25).
Gemäss dem Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte
Bürgschaftsorganisationen, das im zweiten Halbjahr
2007 in Kraft trat, kann der Bund 65 Prozent der Bürgschaftsverluste
übernehmen, Verwaltungskosten der Bürgschaftsorganisationen
mitfinanzieren und in Ausnahmefällen nachrangige Darlehen
gewähren. Das Parlament bewilligte per Bundesbeschluss
vom 21.9.2006 einen Rahmenkredit von 30 Millionen für Eventualverpflichtungen
aus der Übernahme von Bürgschaftsverlusten
sowie einen Rahmenkredit von 10 Millionen für die Zusicherung
von nachrangigen Darlehen für die Jahre 2007–2010 (BBl
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
2007 1755). Der Rahmenkredit von 30 Millionen für die Periode
2007–2010 war ausreichend, um die Verpflichtungen in diesen
Jahren zu decken. Dem Parlament wurde im Rahmen der Botschaft
zum Budget 2011 beantragt, die Dauer des Kredits um ein
Jahr bis Ende 2011 zu verlängern. Damit konnte die Finanzierung
der Verlustbeteiligungen bis Ende 2011 noch nach den geltenden
Vorgaben gestützt auf einen Rahmenkredit erfolgen.
Bürgschaftsverluste im Rahmen des Bundesbeschlusses von
1949 (SR 951.24) werden ebenfalls über diese Finanzposition
finanziert. Dabei handelt es sich um Verluste aus Bürgschaften,
die vor Juli 2007 gewährt wurden.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 7 990 072
• Übrige Beiträge an Dritte nf -20 000
Die Finanzposition setzt sich aus dem Verwaltungskostenbeitrag
in der Höhe von 3 Millionen und dem Beitrag Bürgschaftsverluste
in der Höhe von 5 Millionen zusammen.
Seit der Revision des gewerblichen Bürgschaftswesens konnte
der Bürgschaftsbestand bestehend aus den Verpflichtungen der
regionalen Organisationen und der Bürgschaftsgenossenschaft
von Frauen für Frauen (SAFFA) auf rund 213 Millionen erhöht
werden. Die Verluste ergeben sich in der Regel erst nach einigen
Jahren. Die tatsächlichen Verluste lagen deutlich unter dem
budgetierten Betrag von rund 9 Millionen.
In der Rechnung 2011 wurden nicht finanzierungswirksame
transitorische Abgrenzungen vorgenommen. Der Betrag setzt
sich aus der Auflösung von Abgrenzungen aus dem Jahr 2010
(-0,62 Mio.) und der Neubildung von Abgrenzungen im Jahr
2011 (0,6 Mio.) zusammen.
Verpflichtungskredit «Eventualverpflichtungen gewerbliches
Bürgschaftswesen 2007–2011» (BB vom 21.9.2006/15.12.2010),
V0147.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Bürgschaftsgewährung in Berggebieten
A2310.0360 1 672 215
BG vom 25.6.1976 über die Gewährung von Bürgschaften und
Zinskostenbeiträgen im Berggebiet und im weiteren ländlichen
Raum (BGB; SR 901.2/21).
Teilweise Übernahme von Verwaltungskosten und Verlusten
aus Bürgschaften der Zentralstelle für das gewerbliche Bürgschaftswesen
der Schweiz (GBZ) sowie von Zinskostenbeiträgen
zugunsten von Klein- und Mittelbetrieben.
Empfänger sind Klein- und Mittelbetriebe und die GBZ.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 672 215
Die Finanzposition setzt sich aus folgenden Komponenten
zusammen:
• Bürgschaftsverluste 1 328 142
• Verwaltungskosten 54 073
• Zinskostenbeiträge 290 000