2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

605 eidgenössische Steuerverwaltung
Fortsetzung
Die Einnahmen beinhalten Debitorenverluste von insgesamt
193 Millionen (siehe auch A2111.0249). Für die Ermittlung der
Einlagen in den «Fonds für die Eisenbahngrossprojekte» und
in die Spezialfinanzierungen für die AHV, IV und die Krankenversicherung
massgebend sind allerdings die Einnahmen nach
Abzug der Debitorenverluste. Die Netto-Einnahmen – also die
für die Finanzierung von Aufgaben effektiv zur Verfügung stehenden
Mittel – betragen insgesamt 21 494 179 785 Franken und
teilen sich folgendermassen auf:
• Allgemeine Bundesmittel
(inkl. Anteil Bussen und Zinsen MWST ESTV) 16 732 170 772
• Krankenversicherung (5 %) 880 640 567
• MWST-Prozent für die AHV (83 %) 2 248 371 794
• Bundesanteil am AHV-Prozent (17 %) 460 509 886
• MWST-Zuschlag 0,4 % für die IV 855 468 355
• Einlage in den Eisenbahnfonds 317 018 411
Betreffend die Spezialfinanzierung für die Krankenversicherung
siehe auch den Kommentar zu A2111.0249 sowie den
zweckgebundenen Fonds «Krankenversicherung» im Fremdkapital,
Band 3, Ziffer B41; in Bezug auf die Spezialfinanzierungen
für die AHV und die IV die Kommentare zu A2300.0105
und A2300.0111 sowie den zweckgebundenen Fonds «Alters-,
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung» im Fremdkapital,
Band 3, Ziffer B41; betreffend die Einlage in den «Fonds für
die Eisenbahngrossprojekte» die Kommentare zu A2111.0249
und 802/A4300.0129 sowie die Sonderrechnung «Fonds für die
Eisenbahngrossprojekte», Band 4, Ziffer 1.
entgelte
E1300.0010 20 863 141
BB vom 17.12.2010 über die Auferlegung der Kosten für die
Behandlung zweier Amtshilfegesuche des Internal Revenue Service
der Vereinigten Staaten von Amerika auf die UBS AG (BBl
2010 3211). V vom 25.11.1974 über die Kosten und Entschädigungen
im Verwaltungsverfahren (SR 313.32).
Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, Einnahmen aus
der internen Gebührenverordnung und Rückerstattungen.
• Übrige Rückerstattungen fw 20 076 948
• Übrige Entgelte fw 786 193
Der Voranschlag von 40,8 Millionen wurde um 20 Millionen
nicht erreicht, da die Kostenübernahme durch die UBS für den
Vergleich im US-Zivilverfahren um 20 Millionen tiefer als budgetiert
ausfiel. Im Jahr 2011 wurden erstmals die effektiv angefallenen
Kosten 2008–2010 von 20 Millionen in Rechnung gestellt.
Die Schlussrechnung ist für das Jahr 2012 geplant.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Wehrpflichtersatzabgabe
E1300.0116 159 055 707
BG vom 12.6.1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG;
SR 661). Letzte massgebende Tarifrevision: Änderung vom
3.10.2008.
• Wehrpflichtersatzabgabe fw 159 055 707
Der Betrag bezieht sich auf das Ersatzjahr 2010. Das Budget
wurde nur um 1 Million (0,6 %) unterschritten.
durchführung der Stempelabgaben in Liechtenstein
E1300.0117 528 560
BG vom 27.6.1973 über die Stempelabgaben (StG; SR 641.10).
Vertrag vom 29.3.1923 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum
Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums an das
schweizerische Zollgebiet. Letzte massgebende Revision des
Tarifs: am 2.11.1994, in Kraft seit dem 1.5.1995.
• Übrige Entgelte fw 528 560
Der Voranschlag wurde um 4,2 Prozent unterschritten. Die Einnahmen
wurden in Abhängigkeit vom Ertrag aus den Stempelabgaben
in der Schweiz geschätzt. Im Berichtsjahr beliefen sich
die Gesamteinnahmen auf 49 855 962. Nach Abzug des für das
Fürstentum Liechtenstein bestimmten Anteils, betrug der in
Bundeshand verbleibende Restbetrag 528 560 (1 % der Gesamteinnahmen
zzgl. 30 000 Jahrespauschale).
eU Steuerrückbehalt
E1300.0128 97 263 730
BG vom 17.12.2004 zum Zinsbesteuerungsabkommen (ZBstG;
SR 641.91). In Kraft seit dem 1.7.2005.
Der EU-Steuerrückbehalt wird auf den Zinserträgen der natürlichen
Personen mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat erhoben.
Die Schweiz erhebt eine Bezugsprovision von 25 Prozent;
davon wird 1/10 an die Kantone ausgerichtet. Die Kantone beziehen
demnach 2,5 Prozent der eingegangenen Beträge, die restlichen
22,5 Prozent gehen an den Bund. Der Rückbehalt erfolgt
auf Grund der bis Ende Juni hinterlegten Zinsmeldungen und
beruht auf den Vorjahreseinnahmen.
• Zinsbesteuerung EU fw 97 263 730
Die Roheinnahmen beliefen sich im Jahr 2011 auf 432 Millionen.
Nach Abzug der für die 27 EU-Mitgliedstaaten bestimmten
Anteile (75 %) und der Kantonsanteile (2,5 %) betrug der in
Bundeshand verbleibende Restbetrag (22,5 %) 97,3 Millionen,
plus Verzugszins in Höhe von 0,05 Millionen. Dieser Betrag liegt
37,7 Millionen (-28,0 %) unter dem Voranschlag sowie 23,4 Millionen
(-19,4 %) unter dem Ergebnis von 2010. Der Rückgang
ist durch den anhaltenden Zinsabfall auf dem Kapitalmarkt zu
erklären.
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