2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

601 eidgenössische finanzverwaltung
Fortsetzung
Gemäss BB über die Festlegung des Härteausgleichs vom
22.6.2007 beträgt der gesamte Härteausgleich 430 454 000 Franken.
Dieser Maximalbetrag reduzierte sich jedoch bereits im Jahr
2008, weil das Ressourcenpotenzial des Kantons Waadt im Jahr
2008 über dem Schweizer Durchschnitt lag und somit der Kanton
Waadt seinen Anspruch auf Härteausgleich verlor. Der Härteausgleich
betrug im abgelaufenen Jahr 365 577 642 Franken.
Der Bund leistete einen Beitrag von 243 718 424 Franken, die
Kantone einen Beitrag von 121 859 214 Franken. Der im BB vom
22.6.2007 festgelegte Anfangsbetrag des Härteausgleichs bleibt
gemäss Finanzausgleichsgesetz während acht Jahren fix, solange
kein ressourcenschwacher Kanton mit Anspruch auf Härteausgleich
ressourcenstark wird und dadurch den Anspruch auf die
Ausgleichszahlung verliert. Ab dem neunten Jahr, d.h. ab 2016,
reduziert er sich jährlich um 5 Prozent des Anfangsbetrags.
ressourcenausgleich
A2310.0424 2 100 592 081
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 4 und 5; BB über die Festlegung der Grundbeiträge
des Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 2.
• Finanzausgleich fw 2 100 592 081
Der Ressourcenausgleich besteht aus einem horizontalen (Beitrag
der ressourcenstarken Kantone) und einem vertikalen Ressourcenausgleich
(Beitrag des Bundes). Wie beim Härteausgleich
(A2310.0405) wird im Voranschlag, im Finanzplan und
in der Rechnung des Bundes nur der Beitrag des Bundes ausgewiesen.
Der gesamte Ressourcenausgleich beträgt 3 633 235 256
Franken. Davon trägt der Bund 2 100 592 081 Franken, die ressourcenstarken
Kantone 1 532 643 174 Franken.
Der Grundbeitrag für den vertikalen Ressourcenausgleich wurde
im BB vom 22.3.2007 für die Jahre 2008–2011 festgelegt und für
das Jahr 2011 gemäss FiLaG mit dem Wachstum des gesamten
Ressourcenpotenzials fortgeschrieben.
Geografisch-topografischer Lastenausgleich
A2310.0425 352 354 807
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der Grundbeiträge des
Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 3.
• Finanzausgleich fw 352 354 807
Mit dem geografisch-topografischen Lastenausgleich werden
Beiträge an Kantone geleistet, die aufgrund einer dünnen Besiedelung
und/oder der topografischen Verhältnisse überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Im Jahr 2011 erhielten 17 Kantone Leistungen
aus dem geografisch-topografischen Lastenausgleich. Dieser
Ausgleich wird ausschliesslich vom Bund finanziert.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Der Grundbeitrag für den geografisch-topografischen und soziodemografischen
(vgl. A2310.0426) Lastenausgleich wurde im
BB vom 22.6.2007 festgelegt und für das Jahr 2011 gemäss FiLaG
mit der Jahreswachstumsrate des Landesindex der Konsumentenpreise
im April 2010 fortgeschrieben.
Soziodemografischer Lastenausgleich
A2310.0426 352 354 807
BG über den Finanz- und Lastenausgleich vom 3.10.2003 (FiLaG;
SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der Grundbeiträge des
Ressourcen- und Lastenausgleichs vom 22.6.2007, Art. 4.
• Finanzausgleich fw 352 354 807
Mit dem soziodemografischen Lastenausgleich werden Beiträge
an Kantone geleistet, die aufgrund der Bevölkerungsstruktur
und/oder der Zentrumsfunktion der grossen Kernstädte überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Im Jahr 2011 erhielten 9 Kantone
Leistungen aus dem soziodemografischen Lastenausgleich. Dieser
Ausgleich wird wie der geografisch-topografische Lastenausgleich
(vgl. A2310.0425) ausschliesslich vom Bund finanziert.
Berechnung der Höhe des Kredits: vgl. A2310.0425 Geografischtopografischer
Lastenausgleich.
Kommissionen, abgaben und Spesen
A2400.0101 115 760 666
Kommissionen an die Banken, Steuern, Gebühren und Spesen
sowie Insertions- und Werbekosten in Zusammenhang mit den
Finanzierungsinstrumenten der Bundestresorerie.
• Kapitalbeschaffungsaufwand fw 137 391 611
• Anderer verschiedener Finanzaufwand fw 37 809
• Kapitalbeschaffungsaufwand nf -21 668 754
Statt der budgetierten langfristigen Mittelaufnahmen von 9,0
Milliarden mit einer durchschnittliche Laufzeit von 15 Jahren
wurden 6,1 Milliarden mittels Anleihensemissionen mit einer
durchschnittlichen Laufzeit von 16 Jahren aufgenommen. Bei
den Geldmarktbuchforderungen richten sich die aufgenommenen
Beträge nach den saisonalen Bedürfnissen. Auf Ende 2011
wurde (im Voranschlag) mit einem Bestand von 14,65 Milliarden
gerechnet. Der effektive Stand per Ende 2011 belief sich auf
10,6 Milliarden. Die Kommissionen sind im Zeitpunkt der Ausgabe
für die ganze Laufzeit der Mittelbeschaffung geschuldet.
Im nicht finanzierungswirksamen Aufwand sind 2011 sämtliche
periodengerechten Abgrenzungen des Geld- und Kapitalmarktschuldenportefeuilles
berücksichtigt. Weiter hat die Eidgenossenschaft
der Schweizerischen Nationalbank Gebühren für ihre
Dienstleistungen in der Höhe von 1,3 Millionen bezahlt.
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