2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

402 Bundesamt für justiz
Fortsetzung
Beratungsaufwand
A2115.0001 1 090 071
Kommissionsverordnung vom 3.7.1996 (SR 172.31); V vom
12.12.1996 über die Taggelder und Vergütungen der Mitglieder
ausserparlamentarischer Kommissionen (SR 172.311).
Honorare an auswärtige Sachverständige und Kommissionsmitglieder.
Schwergewichte bilden u.a. die Menschenrechtsintitution,
die Evaluationen Bundesrechtspflege AT-StGB, Datenschutz
und das Juradossier.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 814 678
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 20 805
• Kommissionen fw 16 587
• Allgemeiner Beratungsaufwand LV 238 002
Der Minderbedarf gegenüber dem Voranschlag 2011 ergibt sich
u.a. daraus, dass einerseits die Kosten für Evaluationen ebenso
wie die Kosten für die im BJ tätigen Kommissionen tiefer ausgefallen
sind.
Übriger Betriebsaufwand
A2119.0001 3 840 632
BG vom 20.3.1981 über internationale Rechtshilfe in Strafsachen
(IRSG; SR 351.1) sowie zahlreiche damit zusammenhängende
Staatsverträge; Rechtshilfeverordnung vom 24.2.1982
(IRSV, SR 351.11); Bundespersonalgesetz vom 24.3.2000 (BPG;
SR 172.220.1), Art. 4; Bundespersonalverordnung vom 3.7.2001
(BPV; SR 172.220.111.3).
Auslieferungskosten (knapp zwei Drittel des sonstigen Betriebsaufwandes
fw): Die ausführenden kantonalen Behörden stellen
dem Bund die Kosten für die einzelnen Hafttage und den Transport
nach interkantonalen Tarifen in Rechnung. Die amtlichen
Rechtsbeistände werden nach Aufwand und nach feststehenden
Tarifen des Bundes entschädigt. Die Arztkosten werden nach
Aufwand entschädigt. Diese Kosten sind nicht voraussehbar. Sie
hängen von der Anzahl der Festnahmen, dem Verlauf des Auslieferungsverfahrens
und den erforderlichen medizinischen Leistungen
ab.
Spesen der Mitarbeitenden, externe Übersetzungskosten, Posttaxen,
Kopiergebühren, Parteientschädigungen, Entschädigungen
an Stellenbewerber, Mitgliederbeiträge, div. Kleinbeschaffungen
usw.
• Post- und Versandspesen fw 14 716
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 72 298
• Externe Dienstleistungen fw 186 525
• Effektive Spesen fw 306 308
• Pauschalspesen fw 3 000
• Debitorenverluste fw 29 348
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 1 936 449
• Nutzerspezifische Basisdienstleistungen LV 273 000
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
• Übriger Betriebsaufwand Liegenschaften LV 190
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) LV 21 454
• Transporte und Betriebsstoffe LV 6 666
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften LV 260 588
• Dienstleistungen LV 730 090
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 in Zusammenhang
mit der bundesinternen Leistungsverrechnung (LV)
mit dem BBL.
einlage rückstellungen aufgelaufene zeitguthaben
A2190.0010 158 943
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden.
• Rückstellung für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 158 943
Zunahme der bestehenden Rückstellung für Ferien-, Überzeitund
Gleitzeitguthaben aufgrund geänderter Berechnungsgrundlagen
(Tagesbasis, Ortszuschlag).
Betriebsbeiträge an erziehungseinrichtungen
A2310.0151 70 689 699
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007
über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Beitragssatz: 30 Prozent der Personalkosten des in Erziehung,
Schule und Berufsausbildung tätigen Personals. Die Berechnung
des Beitrags erfolgt in pauschalierter Form. Empfänger der Beiträge
sind die Erziehungseinrichtungen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 70 689 699
Seit 2008 werden die Beiträge als Folge der NFA auf der Basis der
mit den Kantonen eingegangenen Leistungsvereinbarungen
pauschaliert ausgerichtet. Als Berechnungsgrundlage dienen
die Belegungszahlen des Vorjahres. Der Wegfall der IV-Subventionen
hat die anerkannten Aufenthaltstage nicht im vorgesehenen
Umfang beeinflusst (erwartet wurde ein höherer Anteil an
anerkannten Aufenthaltstagen). Die in Aussicht gestellte Inbetriebnahme
zusätzlicher Angebote fand nicht im geplanten Ausmass
statt. Deshalb fällt der Beitrag 2011 tiefer als budgetiert aus.
Jahreszusicherungskredit «Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen»
J0022.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
modellversuche
A2310.0152 1 450 853
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007
über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Entwicklung und Erprobung neuer Methoden und Konzepte
im Straf- und Massnahmenvollzug. Unter die anerkannten
Projekt- und/oder Auswertungskosten fallen Personalaufwendungen,
Sach- und allenfalls für den Modellversuch zwingend
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