2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

485 informatik service Center ejpd
Das ISC-EJPD wird seit 2007 nach den Grundsätzen von FLAG
geführt. Der aktuelle Leistungsauftrag wurde vom Bundesrat
Ende 2006 für die Periode 2007–2011 erteilt und im Jahr 2007
aufgrund der Integration des Dienstes zur Überwachung des
Post- und Fernmeldeverkehrs (ÜPF) angepasst.
erfolgsrechnung
Globalbudget
Funktionsertrag
E5100.0001 86 347 239
• fw 12 884 558
• nf 1 918 820
• LV 71 543 861
Der Funktionsertrag fw setzt sich zusammen aus den Gebühren
für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Der
Funktionsertrag LV wird aus Leistungen gegenüber Dienststellen
der zentralen Bundesverwaltung erwirtschaftet.
Der Funktionsertrag steigt gegenüber dem Voranschlag 2011
um 11,7 Millionen Franken. Diese Steigerung setzt sich wie folgt
zusammen:
• Mehreinnahmen Produktegruppe 1
(Service Level Agreements; SLA) 200 086
• Mehrleistungen Produktegruppe 2
(Projektvereinbarungen; PVE) 11 286 875
• Mindereinnahmen Produktegruppe 3
(Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr, ÜPF) -276 053
Hinzu kommen nichtfinanzwirksame Erträge im Umfang von
0,4 Millionen Franken. Diese ergeben sich hauptsächlich durch
Bereinigungsarbeiten der Anlagebuchhaltung (Nachaktivierung).
Die Zunahme im Funktionsertrag ist hauptsächlich auf erhebliche
Mehrleistungen zu Gunsten der Verwaltungseinheiten
zurückzuführen. Im Bereich Projekte wurden signifikante Mehrerträge
erzielt. Die grössten Projekte waren N-VIS (Nationales
Visumsinformationssystem), SIS II (Schengener Informationssystem
II), RIPOL (automatisiertes Fahndungssystem), ZEMIS
(zentrales Migrationssystem), ISA/ISPID (biometrischer Pass)
und HPA (Ablösung Nonstop-Plattform).
Der Mehrertrag bei den SLA ist auf die Zunahme bei der Datenspeicherung
und auf ein erhöhtes Benutzervolumen zurückzuführen.
Der Minderertrag in der Produktegruppe 3 basiert auf
Abweichungen zwischen der Anzahl geplanter und tatsächlich
realisierter Überwachungsmassnahmen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Funktionsaufwand
A6100.0001 85 520 048
• fw 64 603 573
• nf 13 532 479
• LV 7 383 996
Der Funktionsaufwand fw beinhaltet die gesamten Personalaufwendungen
und Sachmittel, die für die Erstellung der Leistungen
des ISC-EJPD notwendig sind. Der Funktionsaufwand nf
umfasst die ordentlichen Abschreibungen auf Sach- und immateriellen
Anlagen. Der Funktionsaufwand LV umfasst die verwaltungsinterne
Abgeltung für Miete, Telekommunikationsleistungen,
Informatik, Mobiliar, Büromaterial, Betriebsstoffe, usw.
Der Funktionsaufwand wurde im Vergleich zum Voranschlag
um rund 1 Million Franken überschritten. Die Zunahme der
Ausgaben setzt sich wie folgt zusammen:
• fw 2 623 373
• nf -1 382 421
• LV -252 703
Aufgrund von Mehr- und Zusatzleistungen im Bereich der Projekte
mussten externe Dienstleistungen bezogen werden, welche
zu einer Kreditüberschreitung und somit zu Zunahmen der budgetierten
Ausgaben (fw) von rund 2,5 Millionen Franken führten.
Die nicht finanzwirksamen Mittel (nf) wurden zu rund 91 Prozent
ausgeschöpft. Die Differenz zum Voranschlag ist auf gegenläufige
Entwicklungen zurückzuführen: Einerseits führten Verzögerungen
bei den Investitionen (verspätete Inbetriebnahmen, insbesondere
beim Projekt «Neues Überwachungssystem Interception
System Schweiz (ISS)») zu einem um 2,1 Millionen Franken tieferen
Abschreibungsaufwand als geplant. Andererseits führten
Hard- und Software-Abgänge vor Ablauf der vorgesehenen Nutzungsdauer
aufgrund von nicht wirtschaftlichen Reparaturen
und Defekten zu einem Mehraufwand von 0,8 Millionen Franken.
Der Aufwand für Leistungsverrechnung (LV) wurde um 0,3 Millionen
Franken unterschritten, was einer Ausschöpfung von 97
Prozent entspricht.
investitionsrechnung
Globalbudget
investitionseinnahmen
(Veräusserung sach- und immaterielle anlagen)
E7100.0001 20 717
• fw 20 717
Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist im Besitz von Geräten
für die Erfassung und Prüfung biometrischer Daten, welche
in der Anlagebuchhaltung des ISC-EJPD geführt werden.
Von diversen Auslandvertretungen erfolgten Rückschübe solcher
Geräte ans Zentrallager des EDA, welche zur Restnutzung
an kantonale Behörden verkauft wurden. Diese Einnahmen sind
für das ISC-EJPD weder plan- noch steuerbar.