2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Der Hauptteil der Ausgaben (Fr. 7,6 Mio.) betraf die Weiterentwicklung
des Zentralen Migrationsinformationssystems
(ZEMIS). Weitere Schwerpunkte waren die Arbeiten an den technisch
notwendigen Ablösungen der Systeme zur Registrierung
von Asylsuchenden an den Empfangs- und Verfahrenszentren
(MIDES), der Administration, Disposition und Lohnabrechnung
der Dolmetscher, Experten sowie Protokollführer (DOPO)
und zur Verwaltung der Sonderabgabe.
Personenwagen: Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt durch
die armasuisse. Im 2011 wurde eine Ersatzbeschaffung vorgenommen.
programm umsetzung schengen/dublin
A4100.0129 8 060 105
Mittel für die informatikseitige Umsetzung des Assoziierungsabkommens
zu Schengen und Dublin mit der EU vom 26.10.2004.
Die Mittel wurden zentral beim GS EJPD (Voranschlagskredit
4100.0128, Globalkredit) eingestellt und im Verlaufe des Jahres
an die mitbeteiligten Verwaltungseinheiten (BFM sowie fedpol
und ISC-EJPD) abgetreten (siehe Begründung 401, A4100.0128).
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen
fw (nicht aktivierungsfähig) 1 386 103
• Investition Software fw (Eigenentwicklung;
aktivierungsfähig) 1 614 115
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen LV 5 059 887
Die Mittel wurden eingesetzt für die Anpassung bestehender
Systeme zur Erstellung von Schengenvisa gemäss Schengener
Besitzstand und für den Aufbau eines Systems zur Übermittlung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
von Flugpassagierdaten (API) sowie für die Realisierung und
Weiterentwicklung der technischen Anschlüsse an verschiedene
europäische Systeme (Fingerabdruckdatenbank EURO-
DAC, Schengen-Konsulationsverfahren VISION und VIS Mail)
und der neuen schengenkonformen Ausländerausweise.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Programm
Umsetzung Schengen/Dublin» (BB vom 19.12.2007/
16.12.2008), V0156.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Finanzierung unterkünfte asylsuchende
A4200.0122 –
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 90 und Asylverordnung vom 11.8.1999
(AsylV2; SR 142.312), Art. 33–39.
Der Kanton BL hatte ein konkretes Bauvorhaben gemeldet, welches
2011–12 erstellt werden sollte. Dies kam jedoch wegen der
Ablehnung durch den Souverän nicht zustande. Aufgrund der
Anfragen weiterer Kantone wurde zudem mit weiteren Gesuchen
gerechnet. Aus diesen Gründen wurde ein dem geschätzten
Bedarf entsprechender Kredit eingestellt. Effektiv wurde
jedoch keine Vorfinanzierung einer Liegenschaft beantragt.
Zudem wurde der Kredit als Kompensation eines NK I-Begehrens
um 3 Millionen reduziert.
Verpflichtungskredit «Finanzierung Unterkünfte Asylbewerber»
(BB vom 4.12.1990/18.6.1991), V0052.00, siehe Band 2A, Ziffer
9.
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