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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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506 bundesamt für bevölkerungsschutz<br />

Fortsetzung<br />

produktgruppe 5<br />

infrastruktur<br />

Die Produktgruppe steuert die Erstellung bzw. Werterhaltung<br />

der Schutzbauten und stellt die Vollzugsüberwachung sicher;<br />

umfasst die Evaluation, Beschaffung und Instandhaltung der<br />

Wirkungs- bzw. leistungsziele 2011<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

182<br />

staatsrechnung band 2b | 2011<br />

05 Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport<br />

Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung (Sirenen); steuert<br />

und koordiniert den Aufbau des Sicherheitsnetzes Funk (POLY-<br />

COM); der Telematiksysteme des Zivilschutzes sowie von Zivilschutzmaterial;<br />

sorgt für einen einheitlichen Vollzug der Fachunterlagen.<br />

Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen<br />

In den Kantonen sind die bestehenden<br />

Schutzbauten lagegerecht<br />

betriebsbereit<br />

Die Bevölkerung kann im Ereignisfall<br />

rechtzeitig alarmiert werden<br />

Das beschaffte Material ist ausgeliefert<br />

erlöse und kosten<br />

Prozentsatz der Schutzbauten<br />

ohne kritische Fehler<br />

Prozentsatz der betriebsbereiten<br />

Alarmierungssysteme<br />

Prozentsatz des rechtzeitig ausgelieferten<br />

Materials<br />

Mindestens 95 % der Schutzbauten<br />

weisen keine kritischen<br />

Fehler auf<br />

Mindestens 98 % der vorhandenen<br />

Alarmierungssysteme sind<br />

betriebsbereit (Sirenentest)<br />

Mindestens 95 % der Genehmigungen<br />

erfolgen innerhalb von<br />

vier Wochen nach Eingang der<br />

Gesuche<br />

95 % erreicht<br />

98 % erreicht<br />

95 % erreicht<br />

Rechnung Voranschlag Rechnung Differenz zu VA 2011<br />

Mio. CHF 2010 2011 2011 absolut %<br />

Erlöse – – – – –<br />

Kosten 21,8 29,5 32,0 2,5 8,5<br />

Saldo -21,8 -29,5 -32,0<br />

Kostendeckungsgrad – – –<br />

bemerkungen<br />

Mehrkosten: Das BABS hat den gesetzlichen Auftrag, ein System<br />

zur Alarmierung der Bevölkerung bereitzustellen; für den<br />

Betrieb des Alarmierungssystems sind die Kantone, Gemeinden<br />

und die Betreiber von Stauanlagen verantwortlich. Das Projekt<br />

POLYALERT hat die Ablösung des bestehenden Alarmierungssystems<br />

bis Ende 2015 zum Ziel. Die durch restriktive Planung<br />

frei gewordenen Mittel im Globalbudget Funktionsaufwand<br />

wurden in diesem Bereich eingesetzt.

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