2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

727 wettbewerbskommission
erfolgsrechnung
ertrag
Gebühren
E1300.0001 639 633
Kartellgesetz vom 6.10.1995 (KG; SR 251), Art. 53a; KG-Gebührenverordnung
vom 25.2.1998 (GebV-KG, SR 251.2).V vom
10.09.1969 über Kosten und Entschädigung im Verwaltungsverfahren
(SR 172.041.0).
Die Wettbewerbsbehörden erheben Gebühren für Verfügungen
über die Untersuchung von Wettbewerbsbeschränkungen,
für die Prüfung von Unternehmenszusammenschlüssen und für
Gutachten und sonstige Dienstleistungen.
• Gebühren für Amtshandlungen fw 634 076
• Übrige Rückerstattungen fw 5 548
• Übrige Entgelte fw 9
Die Höhe der Gebühren ist schwer abschätzbar, da weder das
Ergebnis der Verfahren noch die Wahrscheinlichkeit, ob Rechtsmittelbelehrung
beschritten wird, zuverlässig vorausgesagt werden
können. Aufgrund von deutlich höheren Fallzahlen wurden
gegenüber dem Voranschlag 2011 knapp 360 000 Franken mehr
an Gebühren eingenommen. Die Einnahmen aus Bussen, Sanktionen
und Konventionalstrafen werden neu im Kredit «Übriger
Ertrag» (E1500.0001) verbucht (Fr. -110 000).
Übriger ertrag
E1500.0001 114 066
• Anderer verschiedener Ertrag fw 114 066
Der Mehrertrag von rund 110 000 Franken gegenüber dem Voranschlag
2011 ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die
Einnahmen aus Bussen, Sanktionen und Konventionalstrafen
neu auf diesem Kredit verbucht werden (ehemals: E 1300.0001
Gebühren).
aufwand
personalbezüge und arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 7 701 799
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 7 701 799
Der um eine Abtretung von 305 000 Franken aus dem Ressourcenpool
EVD erhöhte Kredit wurde praktisch vollständig ausgeschöpft.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
vergütungen an kommissionsmitglieder
A2101.0140 785 453
Vergütungen zugunsten des Präsidenten, der Vizepräsidenten,
der unabhängigen Sachverständigen sowie der Interessenvertreter.
• Entschädigungen für Behörden fw 785 453
Infolge fehlender rechtlicher Grundlagen sind keine Arbeitgeberbeiträge
an die 1. und 2. Säule geleistet worden. Daher sind
Minderaufwendungen von rund 47 000 Franken gegenüber
dem Voranschlag 2011 zu verzeichnen.
Übriger personalaufwand
A2109.0001 107 444
Externe Aus- und Weiterbildung im In- und Ausland, interne
Fachausbildung sowie Ausgaben für die familienexterne Kinderbetreuung.
• Kinderbetreuung fw 45 823
• Aus- und Weiterbildung fw 39 867
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 1 879
• Ausbildung LV 19 875
Die Kosten im Zusammenhang mit Kinderbetreuung sind gestiegen,
aber weil weniger Ausbildungskurse besucht wurden, resultiert
gegenüber dem Voranschlag 2011 ein Minderaufwand von
rund 88 000 Franken.
raummiete
A2113.0001 769 680
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 769 680
informatik sachaufwand
A2114.0001 861 349
• HW-Informatik fw 13 174
• SW-Informatik fw 5 638
• SW-Lizenzen fw 944
• Informatik Betrieb/Wartung fw 87 378
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 36 998
• Informatik Betrieb/Wartung LV 591 395
• Telekommunikationsleistungen LV 125 822
Gegenüber dem Voranschlag 2011 sind Minderaufwendungen
von rund 10 000 Franken zu verzeichnen.
Beratungsaufwand
A2115.0001 14 525
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 14 525
Da weniger Gutachten und Analyseaufträge als im Vorjahr
durchgeführt wurden, resultierte gegenüber dem Voranschlag
2011 ein Minderaufwand von rund 33 000 Franken.
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