2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

403 Bundesamt für polizei
Fortsetzung
• Veräusserung Fahrzeuge fw -125 283
• Informatik Betrieb/Wartung LV 1 377 487
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 5 276 621
Minderkosten gegenüber dem Voranschlag 2011 aufgrund von
Verzögerungen bei der Sicherheitsüberprüfung des Lieferanten
bei im Auftrag des Bundesamtes für Zivilluftfahrt zu beschaffenden
Ausbildungsinfrastrukturen für Sicherheitsbeauftragte im
Luftverkehr.
einführung biometrischer pass
A4100.0126 3 232 631
BRB vom 24.2.2007 über das Finanzierungskonzept, Verpflichtungs-
und Nachtragskredit für das Projekt zur definitiven Einführung
von biometrischen Pässen in der Schweiz; Bundesbeschluss
vom 13.6.2008 über die Genehmigung und Umsetzung
des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen
Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung
(EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente.
Volksabstimmung vom 17.5.2009.
Gemäss der Verordnung vom 13.12.2004 (EG-Ausweisverordnung)
der Europäischen Union sowie zweier technischer Ausführungserlasse
mussten die Mitgliedstaaten bis am 28.8.2006 ein
elektronisch gespeichertes Gesichtsbild bzw. bis am 28.6.2009
zwei elektronisch gespeicherte Fingerabdrücke in ihren Reiseausweisen
einführen. Für die Schweiz stellt dies eine Weiterentwicklung
des Schengenbesitzstandes dar, welche 2010, zwei Jahren
nach Inkrafttreten des Schengen-Assoziierungsabkommens,
umgesetzt wurde. Dank dieser Umsetzung können Schweizerinnen
und Schweizer weiterhin ohne Visum in und durch die USA
reisen.
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 368 523
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 15 714
• Investition Informatiksysteme fw 267 655
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 2 580 789
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Zur Erfassung der biometrischen Merkmale (Gesichtsbild und 2
Fingerabdrücke), welche elektronisch im Pass gespeichert werden,
sowie zur Sicherstellung der Authentizität und des Zugriffsschutzes
auf diese Daten wurden entsprechende Informatiksysteme
entwickelt bzw. beschafft.
Nach der Einführung des biometrischen Passes per 1.3.2010
mussten 2011 verschiedene Funktionalitäten zur Verfügung
gestellt werden. Zu diesem Zweck wurde im Rahmen des
1. Nachtrags 2011 eine Übertragung des Kreditrestes aus 2010 im
Umfang von 3,56 Millionen beantragt. Mit der Erledigung dieser
Arbeiten konnte das Projekt Ende 2011 abgeschlossen werden.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Projekt
definitive Einführung biometrischer Pass» (BB vom 19.06.2007),
V0139.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
programm umsetzung schengen/dublin
A4100.0130 885 573
Mittel für die informatikseitige Umsetzung des Assoziierungsabkommens
zu Schengen und Dublin mit der EU vom 26.10.2004.
Die Mittel wurden zentral beim GS EJPD (Voranschlagskredit
4100.0128, Globalkredit) eingestellt und im Verlaufe des Jahres
an die mitbeteiligten Verwaltungseinheiten (fedpol sowie BFM,
ISC-EJPD) abgetreten (siehe Begründung 401, A 4100.0128).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 811 696
• Effektive Spesen fw 33 559
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen LV 40 318
Aufbau der Infrastruktur für den Anschluss an die polizeilichen
Informationssysteme der EU (SIS) sowie der Aufbau bzw. die
Anpassung der operativen Strukturen und Prozesse.
Aufgrund der Überführung von dauerhaften Aufgaben in den
ordentlichen Betrieb und des informatikseitigen Abschlusses
der Projektarbeiten im fedpol mussten weniger Mittel aus dem
zentral im Generalsekretariat EJPD eingestellten Verpflichtungskredit
an fedpol abgetreten werden als geplant.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Programm
Umsetzung Schengen/Dublin» (BB vom 19.12.2007/
16.12.2008), V0156.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.