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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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803 Bundesamt für Zivilluftfahrt<br />

Fortsetzung<br />

produktgruppe 2<br />

luftfahrtsicherheit<br />

umschreibung der produktgruppe<br />

Die Luftfahrtsicherheit schafft die Rahmenbedingungen, damit<br />

die Schweiz einen im europäischen Vergleich hoch stehenden<br />

Sicherheitsstandard aufweist. Zu diesem Zweck erteilt das BAZL<br />

Betriebsbewilligungen und Zulassungen. Im Rahmen der eigentlichen<br />

Aufsichtstätigkeit (Audits/Inspektionen) überprüft das<br />

BAZL, ob die nationalen und internationalen Normen eingehalten<br />

sind. Bei ausländischen Unternehmen, deren Aufsicht durch<br />

wirkungs- bzw. leistungsziele 2011<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

<strong>Staatsrechnung</strong> Band <strong>2B</strong> | 2011<br />

08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation<br />

den Heimatstaat durchgeführt werden muss, führt das BAZL<br />

Stichprobenkontrollen an Flugzeugen und Besatzungen durch.<br />

Der integralen Aufsichtstätigkeit unterliegen Flugplätze, Flugsicherung,<br />

Luftfahrtunternehmen, Unterhalts- und Herstellbetriebe,<br />

Ausbildungsorganisationen sowie das gesamte Luftfahrtpersonal.<br />

Das BAZL stellt zudem eine sichere und möglichst<br />

benutzerfreundliche Gestaltung des Luftraums sicher. Aufgrund<br />

der Bedrohungsanalyse durch die zuständigen Polizeiorgane des<br />

Bundes ordnet das BAZL die erforderlichen Schutzmassnahmen<br />

gegenüber Gewaltanwendungen an und überprüft deren<br />

Umsetzung bzw. Einhaltung im Rahmen der Aufsichtstätigkeit.<br />

Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen<br />

Die Aufsicht über Anspruchsgruppen<br />

(Flugplatzbetreiber,<br />

Flugsicherungsdienstleiter,<br />

Fluggesellschaften etc.) wird<br />

durch eine ausreichende Anzahl<br />

von Audits und Inspektionen<br />

pro Jahr und Operator sichergestellt.<br />

Alle hoheitlichen Akte im<br />

Zusammenhang mit dem Luftverkehrsbetreiberzeugnis(Erteilung,<br />

Verlängerung, Änderung,<br />

Ergänzung, Entzug und Einschränkung<br />

sowie Ausstellung<br />

von Zusatzbewilligungen und<br />

Bestätigungen) werden fristgerecht<br />

vorgenommen.<br />

Strafmassnahmen werden<br />

frist- und formgerecht angeordnet<br />

und vollstreckt.<br />

erlöse und kosten<br />

Einhaltung des Prüfplans >90 % 130 %<br />

Die zum Teil deutliche Übererfüllung<br />

bezüglich der Anzahl<br />

vorzunehmender Inspektionen<br />

und Audits hängt vor allem<br />

damit zusammen, dass sich<br />

deren Notwendigkeit erst im<br />

Verlauf des Jahres zeigt.<br />

Anteil der Gesuche mit einer<br />

Bearbeitungsdauer 95 % 97 %<br />

0 % 0 %<br />

Rechnung Voranschlag Rechnung Differenz zum VA 2011<br />

Mio. CHF 2010 2011 2011 absolut %<br />

Erlöse 11,2 10,3 11,7 1,4 13,6<br />

Kosten 56,6 61,2 55,6 -5,6 -9,2<br />

Saldo -45,4 -50,9 -43,9<br />

Kostendeckungsgrad 20 % 17 % 21 %<br />

357<br />

08

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