2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

101 Bundesversammlung
Fortsetzung
Vorsorgeentschädigung
A2101.0109 2 313 364
Parlamentsressourcengesetz vom 18.3.1988 (PRG; SR 171.21).
• Entschädigungen für Parlamentarier fw 2 313 364
Minderbedarf von rund 0,2 Millionen, weil bei der Budgeteingabe
nicht berücksichtigt wurde, dass verschiedene Ratsmitglieder
älter als 65 Jahre sind und somit keinen Anspruch auf die
Vorsorgeentschädigung haben.
Vorsorgeleistungen
A2101.0110 406 611
Parlamentsressourcengesetz vom 18.3.1988 (PRG; SR 171.21).
Leistungen an Ratsmitglieder in den Bereichen Invaliditäts- und
Todesfall, Unfall- und Krankheitskosten im Ausland, Taggeldersatz
im Fall von Krankheit und Unfall, Mutterschaftsurlaub und
Betreuungszulage.
• Entschädigungen für Parlamentarier fw 406 611
Bei den Kosten der Betreuungszulage wurde der budgetierte Wert
unterschritten. Zudem mussten keine Leistungen für Todesfälle
oder Invalidität vergütet werden.
Arbeitgeberbeiträge Ratsmitglieder
A2101.0153 1 226 255
Arbeitgeberbeiträge für AHV/IV/EO/ALV der Ratsmitglieder.
• Arbeitgeberbeiträge (AHV/ALV/IV/EO, MuV) fw 1 073 740
• FAK AG Beiträge fw 152 515
Ausbildung Ratsmitglieder
A2101.0154 31 708
Parlamentsressourcengesetz vom 18.3.1988 (PRG; SR 171.21).
Aufwendungen für die Sprachausbildung der Ratsmitglieder.
• Entschädigungen für Parlamentarier fw 31 708
Die Ratsmitglieder haben die Möglichkeiten für Sprachausbildungen
weniger genutzt als angenommen.
Beratungsaufwand
A2115.0002 400 295
Entschädigungsleistungen an die von den Kommissionen und
der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle beigezogenen
Sachverständigen und Auskunftspersonen für Hearings und
Expertisen sowie Leistungen des Instituts für Rechtsvergleichung.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 382 918
• Allgemeiner Beratungsaufwand LV 17 377
Im Rahmen der Kommissionstätigkeiten wurden weniger
Dienstleistungen von Experten beansprucht als aufgrund von
Erfahrungswerten budgetiert.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
01 Behörden und Gerichte
Übriger Betriebsaufwand
A2119.0002 12 758 384
Repräsentationsaufwendungen der Ratspräsidien und Parlamentsdienste,
Posttaxen, Miete von Garagen und Autoabstellplätzen,
Mitgliederbeiträge an internationale Organisationen
und Beiträge an die Fraktionen.
• Post- und Versandspesen fw 818 364
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 11 940 020
Bei den Briefen wirkt sich der vermehrte Einsatz des elektronischen
Datenverkehrs mindernd auf die Quantität und damit auf
die Taxausgaben aus. Aufgrund eines aktiven Kostenmanagements
konnten alle Leistungen der IPU Jubiläumskonferenz im
Rahmen der budgetierten 4 Millionen Franken abgegolten werden.
Parlamentsdienste
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 34 549 191
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 34 549 191
Einsparungen wurden durch eine konsequente Stellenbewirtschaftung
sowie verschiedene vakante Stellen, deren Besetzungen
erst im Laufe des Jahres vorgenommen werden konnten,
erzielt.
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 286 452
Aufwendungen für Aus- und Weiterbildung, Kinderbetreuung
sowie Stellenausschreibungen.
• Kinderbetreuung fw 88 672
• Aus- und Weiterbildung fw 112 152
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 22 553
• Ausbildung LV 63 075
Wegen der hohen Arbeitsbelastung infolge des Legislaturwechsels
konnten nicht alle geplanten Ausbildungsvorhaben realisiert
werden.
Raummiete
A2113.0001 4 332 800
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 4 332 800
Informatik Sachaufwand
A2114.0001 4 966 016
• HW-Informatik fw 72 039
• SW-Informatik fw 43 093
• SW-Lizenzen fw 4 317
• Informatik Betrieb/Wartung fw 1 356 642
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 803 932
• Informatik Betrieb/Wartung LV 155 637
• Telekommunikationsleistungen LV 1 530 356