2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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verpflichtungskredite
Insgesamt bestanden per Ende 2011 offene Verpflichtungen von
28,9 Milliarden. 2011 hat der Bund im Rahmen von Verpflichtungskrediten
Gelder in der Höhe von 9,5 Milliarden ausbezahlt.
Eine vollständige Übersicht über alle Verpflichtungskredite (inkl.
Jahreszusicherungskredite) findet sich im Band 2A, Ziffer 9.
im Jahr 2011 abgerechnete verpflichtungskredite
Gemäss Artikel 15 der Finanzhaushaltverordnung muss nach
Abschluss eines Vorhabens der dazugehörige Verpflichtungskredit
abgerechnet und anschliessend in der Staatsrechnung
darüber Bericht erstattet werden. Nachfolgend sind alle 2011
abgerechneten Verpflichtungskredite kurz umschrieben. Übersteigt
der nicht beanspruchte Teil des Verpflichtungskredits
5 Millionen oder 10 Prozent des bewilligten Kredits, so wird die
Abweichung begründet. In den Erläuterungen nicht enthalten
sind die jährlich beantragten Jahreszusicherungskredite, die
im Band 2A unter Ziffer 9 zusammengestellt sind. Dort ist auch
ausgewiesen, welche Verpflichtungen bisher eingegangen und
welche Zahlungen bereits geleistet wurden. Nicht aufgeführt
werden ferner auch sämtliche Verpflichtungskredite, die mit
den zivilen Bauprogrammen des Bundes in Verbindung stehen.
Über die Entwicklung dieser Bauprogramme wird jährlich in der
Publikation «Stand der Verpflichtungskredite» Bericht erstattet,
die den Finanzkommissionen zur Verfügung steht. Für Angaben
zur Abrechnung von einzelnen Bauprogrammen sei deshalb auf
diese Publikation verwiesen.
Insgesamt wurden von den Verwaltungseinheiten Verpflichtungskredite
in der Höhe von 6,9 Milliarden abgerechnet. Diese
vergleichsweise hohe Summe ist auf unterschiedliche Faktoren
zurückzuführen: Zunächst werden in der vorliegenden Rechnung
erstmals jährlich wiederkehrende Kredite aus dem Verteidigungsbereich
abgerechnet. Deren Anteil an den abgerechneten
Verpflichtungskrediten beläuft sich auf 45 Prozent (3,1 Mrd.).
Zweitens ist darauf hinzuweisen, dass mit der Rechnung 2011
zwei Garantie- und Bürgschaftsverpflichtungen mit einem Gesamtwert
von 1,2 Milliarden abgerechnet werden. Die restlichen
knapp 40 Prozent entfallen auf zahlreiche Einzelmassnahmen,
die schwergewichtig in den Aufgabengebieten Internationale
Beziehungen, Bildung und Forschung sowie Umweltschutz und
Raumordnung zu finden sind.
Von den erwähnten Verpflichtungskrediten im Gesamtumfang
von 6,9 Milliarden wurden knapp 1,8 Milliarden (26 %) nicht in
Anspruch genommen. Zwei Drittel dieser Mittel entfallen auf
je eine Garantie resp. Bürgschaft, von denen lediglich 4,5 Prozent
ausgeschöpft wurden (vgl. V0125.00 Garantie Nachfolgestrategie
erweiterte Strukturanpassungsfazilität; V0079.01
Bürgschaftsverpflichtungen). Namhafte Kreditreste finden sich
sodann auch im Verteidigungsbereich, wo von den bestehenden
Verpflichtungskrediten im Gesamtumfang von 3,1 Milliarden
420 Millionen (14 %) nicht in Anspruch genommen wurden.
institutionelle und finanzielle voraussetzungen
601 Eidgenössische Finanzverwaltung
V0061.00 Reform Finanzstatistik
Bewilligter Verpflichtungskredit: 7,6 Millionen
davon nicht beansprucht: 3,9 Millionen
Mit der Inbetriebnahme der elektronischen Datenerhebung für
die öffentlichen Finanzen (ED-ÖFIN) konnte das Projekt 2011
abgeschlossen werden. Die reformierte Finanzstatistik erfüllt
nun die Anforderungen des Statistikabkommens mit der Europäischen
Union, des Internationalen Währungsfonds und der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Zudem können die Daten nach den Rechnungsmodellen
des Bundes (NRM) resp. der Kantone und Gemeinden (HRM2)
erfasst, bearbeitet und ausgewertet werden. Mit 3,7 Millionen
hat die EFV rund die Hälfte des Kredites beansprucht. Der Minderbedarf
ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die
WTO-Ausschreibung die Beschaffung einer im Vergleich zur
ursprünglichen Planung günstigeren Software ermöglichte. Zudem
führten auch Massnahmen zur Leistungsoptimierung zu
einer deutlichen Aufwandminderung.
Ordnung und öffentliche sicherheit
402 Bundesamt für Justiz
V0047.00 Modellversuche 2000–2004
Bewilligter Verpflichtungskredit: 15,0 Millionen
davon nicht beansprucht: 10,5 Millionen
Der Bund kann an die Entwicklung und Erprobung neuer
Methoden und Konzeptionen im Straf- und Massnahmenvollzug
(Erwachsene und Jugendliche) Beiträge für eine maximale
Versuchsdauer von fünf Jahren gewähren. In der Periode
2000-2004 wurden weniger Beitragsgesuche eingereicht als
ursprünglich erwartet. Da schliesslich nur fünf Versuche anerkannt
werden konnten, wurden die bewilligten Mittel nur teilweise
ausgeschöpft.
403/485 Bundesamt für Polizei / Informatik Service Center EJPD
V0139.00 Projekt definitive Einführung biometrischer Pass
2007–2011
Bewilligter Verpflichtungskredit: 29,6 Millionen
davon nicht beansprucht: 14,7 Millionen
Zur Erfassung von biometrischen Merkmalen und zur Sicherstellung
der Authentizität resp. des Zugriffsschutzes auf diese Daten
wurden entsprechende Informatiksysteme entwickelt und beschafft.
Von insgesamt 29,6 Millionen wurden 14,9 Millionen
dem Verpflichtungskredit belastet. Die nicht beanspruchten
Mittel im Umfang von 14,4 Millionen wurden für den bundesinternen
Bezug von Informatikdienstleistungen verwendet. Nach
gängiger Praxis werden diese Leistungen dem Verpflichtungskredit
jedoch nicht belastet. Insgesamt wurden somit lediglich
0,3 Millionen der ursprünglich bewilligten Mittel nicht in Anspruch
genommen.
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