2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

306 Bundesamt für Kultur
Fortsetzung
Kulturgütertransfer
A2310.0324 945 427
Kulturgütertransfergesetz vom 20.6.2003 (KGTG; SR 444.1),
Art. 14. Kulturgütertransferverordnung vom 13.4.2005 (KGTV;
444.11), Art. 8–15.
Das Gesetz regelt die Einfuhr von Kulturgut in die Schweiz, seine
Durch- und Ausfuhr sowie seine Rückführung aus der Schweiz.
Mit diesem Gesetz will der Bund einen Beitrag zur Erhaltung des
kulturellen Erbes der Menschheit leisten und Diebstahl, Plünderung
und illegale Ein- und Ausfuhr von Kulturgut verhindern.
Beiträge werden sowohl an Institutionen, die gefährdete ausländische
Kulturgüter vorübergehend treuhänderisch aufbewahren
als auch zu Gunsten von Projekten zur Erhaltung des kulturellen
Erbes im Ausland und zur Rückführung des kulturellen Erbes ins
Heimatland gewährt.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 106 303
• Übrige Beiträge an Dritte fw 839 124
Die Finanzhilfen werden auf der Basis von Gesuchen der beitragsberechtigten
Institutionen und Staaten gewährt. Die Bundesbeteiligung
darf in der Regel 50 Prozent der geltend gemachten
Kosten nicht übersteigen und ist mit verschiedenen Auflagen
verbunden (insbesondere Fachkundigkeit, Rechenschaftsablage,
Veräusserungsverbot etc.). Der Minderaufwand gegenüber
dem Voranschlag ist darauf zurückzuführen, dass die Personalkosten
tiefer ausgefallen sind als budgetiert. Die Zunahme
von Beiträgen an Dritte gegenüber dem Vorjahr begründet sich
dadurch, dass nach der Einführungsphase aufgrund der neu aufgebauten
fachlichen Kooperationen mehr Finanzhilfen gesprochen
werden können.
Verkehrshaus der schweiz
A2310.0326 1 595 300
BG vom 20.3.2008 über die Ausrichtung von Finanzhilfen an
das Verkehrshaus der Schweiz (SR 432.51), Art. 1 und 2.
Der Beitrag des Bundes zur Sammlung, Erhaltung und Vermittlung
der historischen und kulturellen Zeugnisse der Entwicklung
der Mobilität und des Verkehrs in der Schweiz.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 595 300
Der Bundesbeitrag wird aufgrund der vom Verkehrshaus eingereichten
Betriebsbilanz und des Budgets bemessen und ist von
der angemessenen finanziellen Beteiligung von Kanton und
Stadt Luzern sowie der Innerschweizer Kantone abhängig. Die
vom Verkehrshaus zu erfüllenden Aufgaben und Auflagen (operative
Standards) für die Gewährung der Bundeshilfe regelt eine
Leistungsvereinbarung zwischen Bund/BAK und der Stiftung
Verkehrshaus.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
In der Periode 2008–2011 unterstützte der Bund das Verkehrshaus
zudem mit Investitionsbeiträgen in der Höhe von insgesamt
rund 10 Millionen (vgl. A4300.0137).
Zahlungsrahmen «Verkehrshaus der Schweiz 2008–2011» (BB
vom 11.3.2008), Z0005.01, Band 2A, Ziffer 10.
Filmförderungsabgaben Fernsehveranstalter
A2310.0454 –
BG vom 14.12.2001 über Filmproduktion und Filmkultur (FiG;
SR 443.1); Art. 15 Abs. 2 FiG; BG vom 24.3.2006 über Radio und
Fernsehen (RTVG, SR 784.40).
Einnahmen aus den Konzessionsabgaben von Fernsehveranstaltern
(E1300.0146 Filmförderungsabgaben Fernsehveranstalter)
sind zweckgebunden für die Filmförderung zu verwenden
(selektive Filmförderung) und werden, falls sie nicht im selben
Jahr eingesetzt werden, einem Spezialfonds gutgeschrieben.
Im 2011 wurden sämtliche Projekte über die ordentlichen Filmkredite
finanziert.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Filmförderung»,
siehe Band 3, Ziffer B41.
Museen, sammlungen, Netzwerke Dritter
A2310.0457 520 000
BG vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG, SR
451), Art. 14. Beitrag an das Schweizerische Alpine Museum in
Bern.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 520 000
Der Beitrag wurde bis anhin vom Bundesamt für Umwelt geleistet.
Im Hinblick auf das Kulturförderungsgesetz, welches die
Beiträge des Bundes an Museen, Sammlungen und Netzwerke
Dritter neu regelt, wurde der Kredit zum BAK transferiert. Das
Schweizerische Alpine Museum bildet das nationale Kompetenzzentrum
für das historische und kulturelle Gedächtnis über
den Umgang mit der Alpen- und Bergwelt.
UNEsCO
A2310.0467 40 612
Übereinkommen vom 17.10.2003 zur Bewahrung des immateriellen
Kulturerbes (SR 0.440.6), Art. 26 Abs. 1.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 40 612
Das Übereinkommen zum Schutz des immateriellen Kulturerbes
verpflichtet die Vertragsstaaten, die notwendigen Massnahmen
zum Schutz ihres immateriellen Kulturerbes zu treffen und
die Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene
zu fördern. Mit dem Übereinkommen wurde ein «Fonds für
die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes» geschaffen, der
durch Pflichtbeiträge der Vertragsstaaten alimentiert wird.
75
03