2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
arbeitsmarktstabilisierung
A2310.0475 3 835 195
Bundesgesetz vom 25.9.2009 über befristete konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen
in den Bereichen des Arbeitsmarkts,
der Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der
Kaufkraft (StabG; SR 951.91). Das Gesetz war vom 1.1.2010 bis
31.12.2011 in Kraft. Ab 2012 können keine neuen Finanzhilfen
mehr ausgeschüttet werden.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 335 195
• Übrige Beiträge an Dritte nf 500 000
Gestützt auf das befristete Stabilisierungsprogramm wurden im
Jahr 2011 noch rund 3,3 Millionen ausbezahlt, wobei gegenüber
dem Vorjahr die Finanzhilfen für Jugendliche nach Art. 1 (Weiterbildung
für Lehrabgänger) und Art. 2 (Förderung des Einstiegs)
StabG zugenommen haben. Demgegenüber fielen die
Finanzhilfen für Kurzarbeit nach Art. 4 StabG deutlich niedriger
aus. Das Stabilisierungsprogramm ist Ende 2011 ausgelaufen.
Die 500 000 Franken nf ergeben sich aus dem Ausgleich
der Abgrenzung 2010 (-3,5 Mio.) zuzüglich 4 Millionen für noch
ausstehende Rechnungen für Vollzugskosten und Finanzhilfen
(Abgrenzung 2011).
Insgesamt hat das Parlament im Rahmen des StabG Mittel im
Umfang von 232 Millionen für die Arbeitsmarktstabilisierung
vorgesehen. 150 Millionen davon waren für Massnahmen reserviert,
die erst bei Erreichen einer Arbeitslosenquote von 5 Prozent
zur Umsetzung gekommen wären. Von den verbleibenden
82 Millionen wurden in den Jahren 2010 und 2011 (unter Einbezug
der noch ausstehenden Rechnungen) insgesamt knapp
13 Millionen beansprucht.
standortförderung
e-Government
A2111.0248 2 443 806
BRB vom 8.6.2007 zum Bericht des Bundesrates zum Postulat
Walker (02.3702). Verpflichtungskredit von 10,2 Millionen zur
Finanzierung des Betriebs von E-Government für KMU in den
Jahren 2008 bis 2011. Einführung von Basisleistungen für KMU
(Formulare, Onlinetransaktionen ermöglichen usw.) gestützt
auf die vom Bundesrat am 24.1.2007 verabschiedete E-Government-Strategie
Schweiz.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 432 650
• Informatik Betrieb/Wartung fw 100 953
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 342 350
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 424 935
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher,
Zeitschriften fw 139
• Externe Dienstleistungen fw 19 232
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 98 548
• Informatik Betrieb/Wartung LV 25 000
Der Kredit wurde durch Kreditabtretungen im Umfang von insgesamt
45 000 Franken für IKT-Investitionen für die E-Government-Infrastruktur
erhöht.
Gegenüber dem Vorjahr gingen die Mittel um knapp 5 Millionen
zurück. Dies liegt daran, dass im Rahmen der 3. Stufe
der wirtschaftlichen Stabilisierungsmassnahmen das Parlament
beschlossen hatte, die auf dem Kredit eingestellten Mittel
um 4 Millionen zu erhöhen, um E-Government-Projekte
gemäss den priorisierten Vorhaben der E-Government-Strategie
Schweiz beschleunigt realisieren zu können. Diese zusätzlichen
Mittel waren auf 2010 beschränkt.
Verpflichtungskredit «E-Government 2008–2011» (BB vom
19.12.2007), V0149.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
schweiz tourismus
A2310.0355 59 043 800
BG vom 21.12.1955 über Schweiz Tourismus (SR 935.21), Art. 6.
Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Organisation und die
Durchführung der touristischen Landeswerbung im In- und
Ausland.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 59 043 800
Gegenüber 2010 fällt die Rechnung 2011 höher aus, da im Rahmen
der im Februar 2011 beschlossenen Massnahmen zur Abfederung
der negativen Effekte der Frankenstärke Schweiz Tourismus
für das Jahr 2011 eine zusätzliche Finanzhilfe von 12
Millionen gewährt wurde.
Zahlungsrahmen «Schweiz Tourismus 2008–2011» (BB vom
2.10.2007/11.3.2009/ 15.6.2011), Z0016.01, siehe Band 2A, Ziffer
10.
dokumentations- und Beratungsstelle des
schweizer tourismus-verbandes
A2310.0356 100 000
BRB vom 4.10.1976.
Zweck dieser Dachorganisation ist die Förderung der betriebsund
branchenübergreifenden Angebotsgestaltung im Bereich
des Tourismus. Daher wird dem Schweizer Tourismus-Verband
für seine Informations-, Dokumentations- und Beratungstätigkeit
ein Jahresbeitrag gewährt.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 100 000
281
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