2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
erfolgsrechnung
ertrag
tabaksteuer
E1100.0102 2 208 356 674
BG vom 21.3.1969 über die Tabakbesteuerung (TStG; SR 641.31);
Tabaksteuerverordnung vom 14.10.2009 (TStV; SR 641.311).
Die Tabaksteuer wird erhoben auf Tabakfabrikaten sowie auf
Erzeugnissen, die wie Tabak verwendet werden (Ersatzprodukte).
Letzte Tarifanpassungen: für Zigaretten 1.10.2010 (AS
2010 4279), für Zigarren, Feinschnitttabak, anderen Rauchtabak
und übrige Tabakfabrikate sowie für Kau- und Schnupftabak
1.1.2010 (AS 2009 5561).
• Tabaksteuer fw 2 208 356 674
Das Ergebnis 2011 wurde durch die Steuererhöhung (20 Rappen/
Schachtel Zigaretten per 1.1.2011) mit einer deutlichen Einnahmensteigerung
im letzten Quartal 2010 beeinflusst. Dies führte
zu entsprechenden Mindereinnahmen zu Beginn des Jahres
2011. Die gestaffelte Preiserhöhung der Industrie um 20 Rappen
je Schachtel vermochte dies nicht auszugleichen. Die Steuereinnahmen
2011 liegen 26,6 Millionen unter dem Voranschlag. Der
Verkaufsrückgang bei den Zigaretten betrug 2011 rund 4 Prozent
und ist vor allem dem schwachen Euro zuzuschreiben.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Alters- und Hinterlassenenversicherung»,
siehe Band 3 Ziffer B41.
Biersteuer
E1100.0103 112 647 994
BG vom 6.10.2006 über die Biersteuer (BStG; SR 641.411); V über
die Biersteuer vom 15.6.2007 (BStV; SR 641.411.1).
Der Bund erhebt eine Steuer auf Bier, das im schweizerischen
Zollgebiet hergestellt oder in dieses eingeführt wird.
• Biersteuer fw 112 647 994
Die Mehreinnahmen von 4,6 Millionen gegenüber dem Voranschlag
sind auf leicht wachsende Verkäufe gegenüber 2010
zurückzuführen.
mineralölsteuer auf treibstoffen
E1100.0104 2 994 964 715
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
641.611). Verordnung über die Anpassung der Mineralölsteuersätze
für Benzin vom 30.1.2008 (SR 641.613).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Die Mineralölsteuer wird auf Erdöl, anderen Mineralölen, Erdgas
und den bei ihrer Verarbeitung gewonnenen Produkten sowie
auf Treibstoffen erhoben.
• Allgemeine Bundesmittel (Grundsteuer) fw 1 497 482 358
• Übrige zweckgebundene Erträge fw 1 489 352 064
• Mineralölsteuer auf Flugtreibstoffen fw 8 130 294
Der Anteil am Reinertrag der Mineralölsteuer auf Treibstoffen
für das Strassenwesen und die Güterverkehrsverlagerung bzw.
für den Luftverkehr beträgt 50 Prozent.
Die Änderung vom 18.3.2011 des Bundesgesetzes über die Verwendung
der zweckgebundenen Mineralölsteuer ist per 1.8.2011
in Kraft getreten. Die Hälfte der Mineralölsteuer auf Flugtreibstoffen
sowie der Mineralölsteuerzuschlag auf Flugtreibstoffen
fliesst seither in die Spezialfinanzierung Luftverkehr.
Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteuerzuschlag
auf Treibstoffen liegen 112,8 Millionen unter der
Rechnung 2010 und 79,5 Millionen unter dem Voranschlag 2011
(-1,6 %). Die unter Budget liegenden Einnahmen dürften grösstenteils
auf den unerwartet hohen Frankenkurs zurückzuführen
sein, welcher sich negativ auf den Tanktourismus und damit auf
die Einnahmen aus der Mineralölsteuer auf Treibstoffen ausgewirkt
hat.
• Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds
(Spezialfinanzierung) «Strassenverkehr», siehe
Band 3, Ziffer B43. 1 489 352 064
• Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds
(Spezialfinanzierung) «Spezialfinanzierung Luftverkehr»,
siehe Band 3, Ziffer B42. 8 130 294
mineralölsteuerzuschlag auf treibstoffen
E1100.0105 2 005 555 614
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
641.611). Verordnung über die Anpassung der Mineralölsteuersätze
für Benzin vom 30.1.2008 (SR 641.613).
Der Mineralölsteuerzuschlag wird auf Treibstoffen erhoben.
• Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffen fw 1 994 447 076
• Mineralölsteuerzuschlag auf Flugtreibstoffen fw 11 108 538
Der Mineralölsteuerzuschlag wird vollumfänglich für das Strassenwesen
und die Güterverkehrsverlagerung bzw. für den Luftverkehr
verwendet. Siehe auch E1100.0104.
Die Änderung vom 18.3.2011 des Bundesgesetzes über die Verwendung
der zweckgebundenen Mineralölsteuer ist per 1.8.2011
in Kraft getreten. Die Hälfte der Mineralölsteuer auf Flugtreibstoffen
sowie der Mineralölsteuerzuschlag auf Flugtreibstoffen
fliesst seither in die Spezialfinanzierung Luftverkehr
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr» und «Spezialfinanzierung Luftverkehr»
siehe Band 3 Ziffer B42 und B43.