2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
erfolgsrechnung
ertrag
Gebühren
E1300.0001 2 079 397
BG vom 13.3.1964 über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und
Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11). Kriegsmaterialverordnung
vom 25.2.1998 (KMV; SR 514.511).
Verschiedene Gebühren für Bewilligungen Kriegsmaterial,
Arbeitszeitbewilligungen, Personalverleih und Zertifikate.
• Gebühren für Amtshandlungen fw 2 079 397
Die Mehreinnahmen von rund 0,35 Millionen gegenüber dem
Budget sind einerseits auf höhere Gebühreneinnahmen bei den
Kriegsmaterial-Bewilligungen (rund Fr. 450 000) und beim Personalverleih
(Fr. 160 000) zurückzuführen, andererseits nahmen
die Einkünfte bei den Arbeitszeitbewilligungen um 70 000
Franken ab. Zudem entfielen die budgetierten Investitionsrisikogarantie-Einnahmen
von rund 0,2 Millionen aufgrund gekündigter
oder abgelaufener Verfügungen.
Gegenüber der Rechnung 2010 ist eine generelle Zunahme der
Gebühren zu verzeichnen, namentlich im Bereich der Kriegsmaterial-Bewilligungen
von rund 130 000 Franken und beim Personalverleih
von 70 000 Franken, sowie bei den Arbeitszeitbewilligungen
und den Zertifikaten.
entgelte
E1300.0010 9 209 245
BG vom 20.3.1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20),
Art. 87.
Kostenrückerstattung für die Aufwendungen des SECO aus der
Tätigkeit seiner Arbeitsinspektoren zur Verhütung von Berufsunfällen.
Ausgabenrückerstattungen aus den Vorjahren im
Zusammenhang mit Projekten der Entwicklungszusammenarbeit
und Wiedereingängen im Rahmen der Bürgschaften.
• Übrige Rückerstattungen fw 9 184 300
• Übrige Entgelte fw 24 945
Die Höhe der Rückerstattungen im Zusammenhang mit Projekten
der Entwicklungszusammenarbeit ist nur schwer abschätzbar.
Dasselbe gilt für die Rückerstattungen bei Bürgschaften.
Hinzu kommen verschiedene von den Kantonen im Rahmen
der Anwendung des Bundesgesetzes über die Bekämpfung der
Schwarzarbeit erhobene Gebühren. Gegenüber dem Voranschlag
resultierten in den genannten Bereichen Mehreinnahmen
in der Höhe von 6,2 Millionen, davon allein 5,8 Millionen
aus Projekten der Entwicklungszusammenarbeit.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
276
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
erträge shaB-meldungen
E1300.0132 2 659 649
V vom 15.2.2006 über das Schweizerische Handelsamtsblatt (V
SHAB, SR 221.415).
Einnahmen resultierend aus Publikationen des Schweizerischen
Handelsamtsblattes (SHAB).
• Übrige Entgelte fw 2 659 649
Mindereinahmen gegenüber dem Voranschlag 2011 in der Höhe
von 240 328 Franken. Dies ergibt sich aus der Teilrevision der
Verordnung SHAB vom 1.3.2011, bei welcher die Gebühren für
die Veröffentlichungen gesenkt wurden.
finanzertrag
E1400.0001 415 676 041
• Zinsertrag Banken fw 547
• Zinsertrag Darlehen aus Verwaltungsvermögen fw 94 709
• Anderer verschiedener Finanzertrag fw 224 738 800
• Wertaufholungen nf 190 841 985
Der Zinsertrag aus den Darlehen aus Verwaltungsvermögen setzt
sich wie folgt zusammen:
• Darlehen Pakistan 90 987
• Darlehen Bangladesch 3 722
Der verschiedene Finanzertrag entstand bei der Auflösung
und Vereinnahmung der Depot- und UBS-Konti im Zuge der
Gründung der bundeseigenen Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft
SIFEM AG im Jahr 2011 (vgl. Ausführungen zu
A4200.0109). Die nichtfinanzierungswirksamen Wertaufholungen
entsprechen der effektiven Wertanpassung des SIFEM-
Portfolios per 31.12.2010. Für die Begründung des Minderertrags
von 64,7 Millionen gegenüber dem Voranschlag vgl. Kredit
A4200.0109. Für weitere Informationen im Zusammenhang mit
der SIFEM AG vgl. Begründungen zu den Krediten E3200.0103
sowie A2320.0001.
Übriger ertrag
E1500.0001 70 690
Diverse Erträge und Erträge aus Vermietungen Parkplätze,
Dienstwohnungen.
• Liegenschaftenertrag fw 30 526
• Anderer verschiedener Ertrag fw 40 164
Die Mehreinnahmen bei den diversen Erträgen von rund 30 000
Franken gegenüber dem Budget resultieren aus der noch nicht
budgetierten jährlichen Rückverteilung der CO2-Lenkungsabgabe
an die Wirtschaft. Die Mindereinnahmen von rund
180 000 Franken gegenüber der Rechnung 2010 sind begründet
mit den einmaligen Einkünften eines Strafbescheids von
150 000 Franken und den um 30 000 Franken tieferen Einnahmen
aus der jährlichen Rückverteilung der CO2-Lenkungsabgabe
an die Wirtschaft.