2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

402 Bundesamt für justiz
Fortsetzung
notwendige Investitionskosten. Empfänger sind Kantone oder
private Institutionen. Bei Modellversuchen in bestehenden Einrichtungen
werden nur die projektbedingten Mehrkosten anerkannt.
Die Beiträge sind auf höchstens 80 Prozent der anerkannten
Projekt- und/oder Auswertungskosten beschränkt.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 450 853
In Aussicht gestellte Gesuche für neue Modellversuche wurden
verspätet eingereicht. Deshalb fielen die Beiträge 2011 tiefer als
budgetiert aus.
Verpflichtungskredit «Modellversuche ab 2005» (BB vom
2.6.2005), V0047.01, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Modellversuche ab 2011» (BB vom
15.12.2010), V0047.02, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Beiträge an internationale organisationen
A2310.0153 1 193 229
Statut vom 31.10.1951 der Haager Konferenz für internationales
Privatrecht (SR 0.201); Grundstatut vom 15.3.1940 des Internationalen
Instituts für die Vereinheitlichung des Privatrechts (SR
0.202); Protokoll vom 25.9.1950 über die Internationale Kommission
für das Zivilstandswesen (CIEC, mit Zusatzprotokoll,
SR 0.203); BB vom 7.10.2005 über die Genehmigung und die
Umsetzung des Strafrechts-Übereinkommens und des Zusatzprotokolls
des Europarates über Korruption.
Die Beiträge setzen sich einerseits aus der Zahlung der Jahresbeiträge
an die Haager Konferenz, die Internationale Kommission
für das Zivilstandswesen (CIEC), das Internationale Institut für
die Vereinheitlichung des Privatrechts (UNIDROIT) und andererseits
aus dem Beitrag an die allgemeinen Verwaltungskosten
von Schengen zusammen.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 1 193 229
ausbildungsbeiträge opferhilfe
A2310.0154 236 380
Opferhilfegesetz vom 23.3.2007 (OHG; SR 312.5), Art. 31; Opferhilfeverordnung
vom 27.2.2008 (OHV; SR 312.51), Art. 8.
Die Beiträge gehen an gesamtschweizerische oder regionale Ausbildungsveranstaltungen
für Personen, die in der Opferhilfe
tätig sind, wie z.B. Sozialarbeitende oder Psychologinnen und
Psychologen. Die Beiträge werden pauschal bemessen und betragen
in der Regel 50 Prozent der anrechenbaren Aufwendungen.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 34 620
• Übrige Beiträge an Dritte fw 201 760
Die Gesamtsumme der Beiträge ist regelmässig Schwankungen
unterworfen. Die Kursangebote variieren von Jahr zu Jahr; teilweise
finden geplante Kurse mangels genügender Teilnehmer
nicht statt.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Fürsorgeleistungen an auslandschweizer
A2310.0156 3 601 605
BG vom 21.3.1973 über Sozialhilfe und Darlehen an Schweizer
Staatsangehörige im Ausland (BSDA; SR 852.1).
Der Bund unterstützt hilfsbedürftige Auslandschweizerinnen
und -schweizer, die im Ausland leben sowie auch diejenigen, die
sich temporär in der Schweiz aufhalten und sich in einer Notlage
befinden. Darüber hinaus vergütet er den Kantonen die Sozialhilfekosten
von zurück gewanderten Personen in den ersten drei
Monaten nach deren Rückkehr in die Schweiz. Heimschaffungskosten
und Starthilfen im Inland.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 594
• Übrige Beiträge an Dritte fw 3 601 011
Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag 2011 aufgrund
tieferer Kosten der erbrachten Unterstützung. Der Finanzbedarf
ist sehr schwierig zu prognostizieren, da er von der Zahl der
Unterstützungsfälle und der wirtschaftlichen Situation in den
Aufenthaltsländern abhängig ist.
Beiträge an das schweizerische ausbildungszentrum
für das strafvollzugspersonal
A2310.0427 1 286 500
BG vom 5.10.1984 über die Leistungen des Bundes für den Strafund
Massnahmenvollzug (LSMG, SR 341); V vom 21.11.2007
über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV, SR 341.1).
Der Bund unterstützt ab Inkrafttreten des NFA per 1.1.2008 das
Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
jährlich mit einem Beitrag an die Betriebskosten.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 286 500
Die Auszahlung des Bundesbeitrages erfolgt auf der Basis der
Schlussrechnung. An die Verpflegungs- und Übernachtungskosten
wurden keine Beiträge geleistet. Für die übrigen Aufwendungen
wurde ein Beitragssatz von 30 Prozent zugrunde gelegt.
Wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 17 592 000
Wertberichtigungen für den Kredit «A4300.0108 Baubeiträge an
Strafanstalten».
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 17 592 000
investitionsrechnung
ausgaben
sach- und immaterielle anlagen, Vorräte
A4100.0001 2 806 336
Die Informatikprojekte betreffen hauptsächlich die Bereiche des
Strafregisters, des Eidg. Grundbuches, des Eidg. Handelsregisters,
des Eidg. Zivilstandswesen sowie des Schuld-, Betreibungsund
Konkursrechts.
• Investition Software (Eigenentwicklung) fw 2 806 336