2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
Fortsetzung
ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche
Verarbeitungsprodukte
A2310.0211 76 320 645
BG vom 13.12.1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen
aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72); V vom
22.12.2004 über die Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten
(SR 632.111.723); V des EFD vom 27.1.2005
über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe
(SR 632.111.723.1).
Preisausgleichsmassnahmen bei der Ausfuhr bestimmter Nahrungsmittel
zwecks Kompensation des Rohstoffhandicaps. Seit
2000 sind die Ausfuhrbeiträge durch das GATT/WTO-Abkommen
auf 64 Prozent des Durchschnitts der Jahre 1991/92 plafoniert,
d.h. auf 114,9 Millionen.
Empfänger der Bundesmittel sind Betriebe der Nahrungsmittelindustrie,
welche landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte
ausführen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 76 320 645
Der vom Parlament im Rahmen des Voranschlags 2011 ursprünglich
bewilligte Kredit von 70 Millionen wurde im Rahmen des
Massnahmenpakets zur Abfederung der Frankenstärke (Nachtrag
IIa) um 10 Millionen erhöht. Vom Totalbetrag wurden rund
3,6 Millionen nicht beansprucht. Dies ist auf folgende Faktoren
zurückzuführen: Da sich auf Grund des Vorausfestsetzungsverfahrens
2011 abzeichnete, dass die budgetierten 70 Millionen
nicht ausreichen werden, wurden die Ausfuhrbeitragsansätze
ab dem 1.1.2011 um 30 Prozent gekürzt. Die reduzierten Ausfuhrbeiträge
wurden grösstenteils durch privatrechtliche Beiträge
von Branchenorganisationen und zu einem kleinen Teil
durch den aktiven Veredlungsverkehr aufgefangen. Basierend
auf den um 30 Prozent reduzierten Beitragsansätzen zeigte sich
Ende März, dass der Reduktionsansatz für eine optimale Ausschöpfung
des Budgets zu hoch angesetzt war. Per 1.4.2011 wurden
deshalb die Ausfuhrbeitragsansätze nur noch um 10 Prozent
gekürzt. Per 1.9.2011 wurde aus gleichen Gründen die Kürzung
aufgehoben und neu wieder die Ausfuhrbeiträge zu 100 Prozent
ausbezahlt.
Beiträge an internationale Organisationen
A2310.0462 5 383 414
Botschaft vom 13.2.2008 über die Genehmigung und die Umsetzung
der Notenwechsel zwischen der Schweiz und der Europäischen
Union betreffend die Übernahme der Verordnung zur
Errichtung von FRONTEX und der RABIT-Verordnung (Weiterentwicklung
des Schengen-Besitzstands) (BBl 2008 1455).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
252
Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 5 377 614
• Freiwillige Beiträge an internationale Organisationen fw 5 800
Der Aufwand liegt um 0,1 Millionen unter dem Voranschlagswert,
inkl. Aufstockung von 1,6 Mio. per Nachtragskredit II/2011.
Der grösste Teil der Beiträge an internationale Organisationen
wurde für die Finanzierung von FRONTEX verwendet. In der
Budgetierung für den Voranschlag 2011 wurde von einem Beitrag
der Schweiz von 2,88 Prozent des Budgets der FRONTEX ausgegangen.
Einerseits musste die Schweiz gemäss den aktuellen
Berechnungen für 2011 einen Anteil von 3,45 Prozent übernehmen.
Anderseits wurde als Folge der Krise in den nordafrikanischen
Ländern das Budget der FRONTEX des Jahres 2011 erhöht,
was zu entsprechenden Mehrkosten für die Schweiz führte.
Ein freiwilliger Beitrag wurde an die Weltzollorganisation für
das Regional Office for Capacity Building in Azerbaïdjan überwiesen.
investitionsrechnung
einnahmen
Veräusserung Sach- und immaterielle anlagen
E3100.0001 194 285
• Veräusserung Fahrzeuge fw 181 285
• Rückzahlung Darlehen fw 13 000
Ausgemusterte Fahrzeuge werden seit 2009 über eine professionelle
Auktionsplattform zu Marktpreisen veräussert, wodurch
die Verkaufspreise wesentlich höher ausfallen. Die Einnahmen
von veräusserten Fahrzeugen liegen um 0,1 Millionen über dem
Voranschlagswert.
Die Rückzahlung des Darlehens aus dem Darlehensvertrag mit
der Indoor-Schiessanlage Schüpfen AG beträgt 13 000 Franken.
Ausnahmsweise war im Jahr 2010 ein Darlehen von 100 000 Franken
für die Indoor-Schiessanlage Schüpfen gewährt worden. Die
Darlehensgewährung wurde 2010 unter A4100.0106 verbucht,
wohingegen die Rückzahlung des Darlehens unter E3100.0001,
die Wertberichtigung des Darlehens unter A2180.0001 und die
Wertaufholung des Darlehens unter E1400.0112 verbucht wird.
ausgaben
Sach- und immaterielle anlagen, Vorräte
A4100.0001 6 673 991
• Investition Software (Kauf, Lizenzen) fw 67 219
• Investition Software (Eigenentwicklung) fw 1 987 416
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienst-
leistunen LV 4 619 355