2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

806 Bundesamt für Strassen
Fortsetzung
Es handelt sich um folgende Projekte:
FR: Umfahrung Bulle
GR: Umfahrung Flims
AG: Umfahrung Aarburg
TI: Vedeggio–Cassarate
VD: Transchablaisienne
VS: Transchablaisienne (Anschluss Les Evouettes)
VS: Staegjitschuggen
GE: Traversée de Meyrin
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
historische verkehrswege
A8300.0110 2 055 551
Bundesgesetz vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 28
und 29; Bundesgesetz vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz
(NHG; SR 451), Art. 5, 13 und 14a; Verordnung vom
14.4.2010 über das Bundesinventar der historischen Verkehrswege
der Schweiz (VIVS; SR 451.13).
Der Bund leistet Beiträge an die Erhaltung und Pflege inventarisierter
historischer Verkehrswege (schützenswerte Landschaften
und Kulturdenkmäler).
Endempfänger sind vor allem die Wegeigentümer, in der Regel
Gemeinden oder andere öffentlich-rechtliche Körperschaften.
• Investitionsbeiträge fw 2 055 551
Die Beiträge bemessen sich nach den Bestimmungen des Naturund
Heimatschutzgesetzes und der Natur- und Heimatschutzverordnung
(insb. Art. 4 ff. NHV).
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
Jährliche einlage infrastrukturfonds
A8400.0100 853 425 000
Bundesgesetz vom 6.10.2006 über den Infrastrukturfonds für
den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie
Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz,
IFG, SR 725.13), Art. 2, Abs. 1, Bst. b.
Der Infrastrukturfonds dient der Finanzierung der Fertigstellung
des Nationalstrassennetzes, der Beseitigung von Engpässen auf
dem Nationalstrassennetz, von Beiträgen an Massnahmen zur
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen
sowie von Beiträgen zur Substanzerhaltung von
Hauptstrassen in Bergregionen und Randgebieten.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
• Nicht aktivierbarer Nationalstrassenbau fw 35 657 206
• Nationalstrassen fw 308 029 794
• Investitionsbeiträge fw 509 738 000
Die Aufteilung in eigene Investitionen (Nationalstrassen fw)
und Investitionsbeiträge erfolgt auf der Basis der effektiven Ausgaben
des Fonds (vgl. Sonderrechnung, Band 4). Die nicht aktivierbaren
Ausgaben des Fonds für die Nationalstrassen fallen
z.B. bei ökologischen Ausgleichsflächen oder bei Anlagen an,
die später bei den Kantonen verbleiben (Schutzbauwerke ausserhalb
des Nationalstrassenperimeters, Verbindungsstrassen zum
untergeordneten Strassennetz usw.).
2011 zeigte sich im Infrastrukturfonds gegenüber dem Planwert
ein Minderbedarf aufgrund von Projektverzögerungen bei der
Netzfertigstellung und bei den Engpassbeseitigungen. Im Gegensatz
dazu ergab sich beim aus dem Budget des ASTRA finanzierten
Nationalstrassen-Ausbau und -Unterhalt ein Mehrbedarf.
Deshalb wurden im Rahmen des Nachtrags II/2011 120 Millionen
zu Gunsten des Kredits A8100.0001 Sach- und immaterielle
Anlagen verschoben. Zudem wurde beim letztgenannten Kredit
eine Kreditüberschreitung gemäss FHG Art. 35 erforderlich, um
dem Splitting des Projektes «Engpassbeseitigung Blegi-Rütihof»,
Rechnung zu tragen (vgl. Begründung unter A8100.0001). Diese
Kreditüberschreitung wurde ebenfalls auf der Einlage in den Infrastrukturfonds
bei den Nationalstrassen kompensiert.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
a.o. einlage infrastrukturfonds
A8900.0100 850 000 000
Bundesgesetz vom 6.10.2006 über den Infrastrukturfonds für
den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie
Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz,
IFG, SR 725.13), Art. 2, Abs. 1, Bst. b.
• Sach- und immaterielle Anlagen fw 850 000 000
Der Infrastrukturfonds wird im Jahre 2011 mit einer weiteren
ausserordentlichen Einlage dotiert. Diese zusätzliche Einlage
stellt im Sinne der Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse eine
ausserordentliche Belastung des Bundeshaushaltes dar. Gemäss
der Ergänzungsregel zur Schuldenbremse wird sie dem Amortisationskonto
belastet und ist ab 2013 während maximal 6 Jahren
durch strukturelle Überschüsse aus dem allgemeinen Bundeshaushalt
zu kompensieren. Der Bereinigungsbedarf des Bundeshaushaltes
nimmt deshalb entsprechend zu.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
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