2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr wegen im normalen
Rahmen ausgefallener Bürgschaftsverluste, verglichen mit den
deutlich unterdurchschnittlichen Bürgschaftsverlusten im Jahr
2010. Anzahl und Ausmass der Bürgschaftsverluste lassen sich
nur schwer prognostizieren und weisen beachtliche Schwankungen
auf. Weiterhin gering ist die Nachfrage nach neuen
Bürgschaften gemäss BGB und der damit verbundene Verwaltungsaufwand.
Die Zinskostenbeiträge sind im erwarteten Rahmen
ausgefallen.
exportförderung
A2310.0365 17 447 100
BG vom 6.10.2000 über die Förderung des Exports (SR 946.14),
Art. 4. BB über die Finanzierung der Exportförderung für die
Jahre 2008–2011 (BB vom 17.9.2007).
Das zuständige EVD/SECO beauftragt den Verein Osec über Leistungsvereinbarungen
mit der Exportförderung. Dieser ist deshalb
auch Empfänger des Exportförderungskredits. Die Osec
informiert in der Schweiz ansässige Unternehmen über Auslandmärkte,
erbringt Beratungsdienstleitungen und vermittelt
Kontakte sowie Geschäftsmöglichkeiten im Ausland.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 2 139 600
• Übrige Beiträge an Dritte fw 15 307 500
Im Rahmen der wirtschaftlichen Stabilisierungsmassnahmen
der 3. Stufe war der Osec zusätzlich ein Mandat zum Aufbau
von Exportplattformen (exportorientierte Industrienetzwerke)
erteilt worden. 2010 waren 10 Prozent der Mittel für dieses Projekt
(2,5 Mio.) noch nicht beansprucht und auf 2011 übertragen
worden. Dieser Betrag wurde im Berichtsjahr schliesslich bis auf
einen Kreditrest von 360 400 Franken eingesetzt. Bei den rund
15 Millionen handelt es sich um die für die ordentlichen Exportförderleistungen
der Osec eingesetzten Mittel. Die Differenz der
Rechnung 2011 zur Rechnung 2010 ergibt sich daraus, dass 2010
zusätzliche Mittel für die temporären Massnahmen im Rahmen
der Konjunkturstabilisierung zur Verfügung gestanden hatten.
Zahlungsrahmen «Exportförderung 2008–2011» (BB vom 18.9.2
007/16.12.2008/9.12.2009), Z0017.02, siehe Band 2A, Ziffer 10.
schweizerische normen-vereinigung (snv)
A2310.0367 1 850 000
V vom 17.6.1996 über die Notifikation technischer Vorschriften
und Normen sowie die Aufgaben der Schweizerischen Normen-
Vereinigung (SR 946.511), Art. 4.
Der Beitrag an die SNV ist eine Abgeltung für die mit der Verordnung
an die SNV übertragenen Arbeiten (Sicherstellen einer zentralen
Auskunftsstelle für Fragen betreffend technische Vorschriften
und Normen, Aufbereiten der staatlichen Notifikationen über
neue technische Vorschriften zuhanden schweizerischer Unter-
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
nehmen und Behörden, Vertretung der Schweizer Interessen bei
der Erarbeitung von internationalen Normen, auf die in schweizerischen
Vorschriften verwiesen werden soll). Empfänger sind
die SNV und ihre normenschaffenden Mitgliederverbände SIA
(Bauwesen), SEV (Elektrotechnik) und asut (Telekommunikation).
Die SNV muss jährlich Rechenschaft über die Erfüllung der
ihr übertragenen Arbeiten ablegen. Dies deckt auch die von den
Mitgliederverbänden wahrgenommenen Aufgaben ab.
Die Abgeltung deckt den grössten Teil der Kosten für die vom
Bund an die SNV übertragenen Arbeiten.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 850 000
neue regionalpolitik
A2310.0421 12 966 800
BG vom 6.10.2006 über Regionalpolitik (SR 901.0). V vom
28.11.2007 über Regionalpolitik (SR 901.021).
Über diese Finanzposition leistet der Bund eine jährliche Einlage
in den Fonds für Regionalentwicklung, aus welchem die Neue
Regionalpolitik finanziert wird (inkl. Begleichung altrechtlicher
Verpflichtungen vor 2008). Mit Bundesbeschluss vom 26.9.2007
wurde ein Zahlungsrahmen betreffend Neueinlage in den Fonds
für Regionalentwicklung beschlossen, welcher maximale Einlagen
des Bundes von insgesamt 230 Millionen für die Jahre 2008–
2015 vorsieht.
Die Neue Regionalpolitik zielt auf die Stärkung der regionalen
Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit ab. Der Bund unterstützt
Initiativen, Programme und Projekte, die diesen Zielen
gerecht werden, mit Mitteln aus dem Fonds für Regionalentwicklung.
Die entsprechenden Globalbeiträge werden den Kantonen
basierend auf Programmvereinbarungen ausgerichtet.
Die Höhe der Bundesbeiträge richtet sich dabei grundsätzlich
nach der Wirksamkeit der Massnahmen.
Empfänger sind die Kantone sowie private Körperschaften oder
Verbände.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 278 314
• Übrige Beiträge an Dritte fw 12 728 486
Im Jahr 2009 war im Zusammenhang mit der zweiten Stufe des
Stabilisierungsprogramms (Nachtrag I/2009) beschlossen worden,
Neueinlagen des Bundes in den Fonds für Regionalentwicklung
im Umfange von 100 Millionen vorzuziehen, um vorübergehend
das Volumen für zinsgünstige und zinslose Darlehen
im Rahmen der Regionalpolitik zu erhöhen. Dieser Betrag wird
nun in den Jahren 2010 bis 2015 vollständig kompensiert. Somit
verbleiben 2010 bis 2015 aus dem geltenden Zahlungsrahmen
2008–2015 noch durchschnittlich 13 Millionen pro Jahr (mit
steigender Tendenz im Zeitverlauf) für weitere Neueinlagen in
den Fonds für Regionalentwicklung.
Zahlungsrahmen «Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung
2008–2015» (BB vom 26.9.2007), Z0037.00, siehe Band 2A,
Ziffer 10.
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