2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...
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808 Bundesamt für kommunikation<br />
Fortsetzung<br />
Beiträge an internationale organisationen<br />
A6210.0132 3 716 102<br />
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 3 716 102<br />
Empfängerin ist hauptsächlich die International Telecommunications<br />
Union (ITU).<br />
Die Beiträge sind knapp 0,4 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />
Es erfolgten Beitragszahlungen an zehn internationale Organisationen.<br />
Der Hauptteil in der Höhe von 3,2 Millionen entfiel<br />
auf die ITU.<br />
Beitrag medienforschung<br />
A6210.0145 1 071 156<br />
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />
Art. 22 und 77.<br />
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 071 156<br />
Förderung von Forschungsprojekten im Bereich von Radio und<br />
Fernsehen. Empfänger sind wissenschaftliche Forschungsprojekte,<br />
deren Ergebnisse Hinweise auf programmliche, gesellschaftliche,<br />
wirtschaftliche und technische Entwicklungen bei<br />
Radio und Fernsehen liefern und es der Verwaltung und der Branche<br />
ermöglichen, auf diese Entwicklungen zu reagieren. Die Forschungsaufträge<br />
werden in der Regel aufgrund von öffentlichen<br />
Ausschreibungen vergeben. Das BAKOM kann dabei Schwerpunktthemen<br />
vorgeben; im Jahr 2011 lag der Schwerpunkt auf<br />
der Programmanalyse.<br />
Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen des Voranschlags (1,1<br />
Mio.).<br />
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />
siehe Band 3, Ziffer B41.<br />
archivierung programme<br />
A6210.0146 113 375<br />
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />
Art. 21 und 22.<br />
• Übrige Beiträge an Dritte fw 113 375<br />
Dauerhafte Erhaltung von Programmen für die Öffentlichkeit.<br />
Die Ausgaben sind knapp 0,2 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />
Die wissenschaftlichen Vorarbeiten betreffend eine<br />
mögliche Archivierungspflicht für Radio- und Fernsehsendungen<br />
verzögern sich, so dass budgetierte Folgearbeiten entfielen.<br />
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />
siehe Band 3, Ziffer B41.<br />
fw = finanzierungswirksam<br />
nf = nicht finanzierungswirksam<br />
LV = Leistungsverrechnung<br />
376<br />
<strong>Staatsrechnung</strong> Band <strong>2B</strong> | 2011<br />
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation<br />
neue technologie rundfunk<br />
A6210.0148 66 736<br />
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />
Art. 22 und 58.<br />
Investitionsbeiträge an die Kosten, die im Rahmen der Einführung<br />
neuer Technologien für die Errichtung von Sendernetzen<br />
entstehen; Voraussetzung ist, dass im entsprechenden Versorgungsgebiet<br />
keine ausreichenden Finanzierungsmöglichkeiten<br />
vorhanden sind. Empfänger sind konzessionierte Veranstalter.<br />
• Übrige Beiträge an Dritte fw 66 736<br />
Die Ausgaben sind gut 0,9 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />
Konzessionierte Veranstalter haben Anspruch auf Beiträge an<br />
Investitionen oder Abschreibungen von Investitionen in terrestrische<br />
Sendernetze, die auf der Basis von neuen förderungswürdigen<br />
Technologien betrieben werden (DVB-T, T-DAB). Gesuche<br />
um Beiträge an Investitionen oder an Abschreibungen<br />
von Investitionen, die seit Inkrafttreten des neuen RTVG und<br />
der neuen RTVV per 1.04.2007 getätigt worden sind, konnten<br />
bis zum 28.2.2011 eingereicht werden. Aufgrund der geringen<br />
Anzahl eingegangener Gesuche konnten Im Jahr 2011 lediglich<br />
66 736 Franken zur Finanzierung der neuen Technologien ausgezahlt<br />
werden.<br />
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />
siehe Band 3, Ziffer B41.<br />
übriger aufwand<br />
A6300.0001 161 401<br />
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).<br />
• Debitorenverluste fw 161 401<br />
Debitorenverluste auf ausserhalb des Globalbudgets verbuchten<br />
Einnahmen.<br />
Die Ausgaben liegen rund 138 000 Franken tiefer als im Voranschlag,<br />
da weniger Debitorenverluste zu verzeichnen waren.<br />
ComCom<br />
globalbudget<br />
funktionsaufwand<br />
A6100.0002 1 169 198<br />
• fw 1 044 879<br />
• nf -<br />
• LV 124 319<br />
Der Funktionsaufwand ist insgesamt um knapp 0,2 Millionen<br />
tiefer als im Voranschlag, wobei dieser Minderaufwand fast vollständig<br />
bei den finanzwirksamen Kreditanteilen anfällt. Die<br />
Reduktion ergab sich im Wesentlichen bei den Spesen und beim<br />
allgemeinen Beratungsaufwand.