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2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

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808 Bundesamt für kommunikation<br />

Fortsetzung<br />

Beiträge an internationale organisationen<br />

A6210.0132 3 716 102<br />

• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 3 716 102<br />

Empfängerin ist hauptsächlich die International Telecommunications<br />

Union (ITU).<br />

Die Beiträge sind knapp 0,4 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />

Es erfolgten Beitragszahlungen an zehn internationale Organisationen.<br />

Der Hauptteil in der Höhe von 3,2 Millionen entfiel<br />

auf die ITU.<br />

Beitrag medienforschung<br />

A6210.0145 1 071 156<br />

BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />

Art. 22 und 77.<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 071 156<br />

Förderung von Forschungsprojekten im Bereich von Radio und<br />

Fernsehen. Empfänger sind wissenschaftliche Forschungsprojekte,<br />

deren Ergebnisse Hinweise auf programmliche, gesellschaftliche,<br />

wirtschaftliche und technische Entwicklungen bei<br />

Radio und Fernsehen liefern und es der Verwaltung und der Branche<br />

ermöglichen, auf diese Entwicklungen zu reagieren. Die Forschungsaufträge<br />

werden in der Regel aufgrund von öffentlichen<br />

Ausschreibungen vergeben. Das BAKOM kann dabei Schwerpunktthemen<br />

vorgeben; im Jahr 2011 lag der Schwerpunkt auf<br />

der Programmanalyse.<br />

Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen des Voranschlags (1,1<br />

Mio.).<br />

Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />

Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />

siehe Band 3, Ziffer B41.<br />

archivierung programme<br />

A6210.0146 113 375<br />

BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />

Art. 21 und 22.<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 113 375<br />

Dauerhafte Erhaltung von Programmen für die Öffentlichkeit.<br />

Die Ausgaben sind knapp 0,2 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />

Die wissenschaftlichen Vorarbeiten betreffend eine<br />

mögliche Archivierungspflicht für Radio- und Fernsehsendungen<br />

verzögern sich, so dass budgetierte Folgearbeiten entfielen.<br />

Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />

Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />

siehe Band 3, Ziffer B41.<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

376<br />

<strong>Staatsrechnung</strong> Band <strong>2B</strong> | 2011<br />

08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation<br />

neue technologie rundfunk<br />

A6210.0148 66 736<br />

BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />

Art. 22 und 58.<br />

Investitionsbeiträge an die Kosten, die im Rahmen der Einführung<br />

neuer Technologien für die Errichtung von Sendernetzen<br />

entstehen; Voraussetzung ist, dass im entsprechenden Versorgungsgebiet<br />

keine ausreichenden Finanzierungsmöglichkeiten<br />

vorhanden sind. Empfänger sind konzessionierte Veranstalter.<br />

• Übrige Beiträge an Dritte fw 66 736<br />

Die Ausgaben sind gut 0,9 Millionen tiefer als im Voranschlag.<br />

Konzessionierte Veranstalter haben Anspruch auf Beiträge an<br />

Investitionen oder Abschreibungen von Investitionen in terrestrische<br />

Sendernetze, die auf der Basis von neuen förderungswürdigen<br />

Technologien betrieben werden (DVB-T, T-DAB). Gesuche<br />

um Beiträge an Investitionen oder an Abschreibungen<br />

von Investitionen, die seit Inkrafttreten des neuen RTVG und<br />

der neuen RTVV per 1.04.2007 getätigt worden sind, konnten<br />

bis zum 28.2.2011 eingereicht werden. Aufgrund der geringen<br />

Anzahl eingegangener Gesuche konnten Im Jahr 2011 lediglich<br />

66 736 Franken zur Finanzierung der neuen Technologien ausgezahlt<br />

werden.<br />

Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Medienforschung,<br />

Rundfunktechnologien, Programmarchivierung»,<br />

siehe Band 3, Ziffer B41.<br />

übriger aufwand<br />

A6300.0001 161 401<br />

BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),<br />

Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).<br />

• Debitorenverluste fw 161 401<br />

Debitorenverluste auf ausserhalb des Globalbudgets verbuchten<br />

Einnahmen.<br />

Die Ausgaben liegen rund 138 000 Franken tiefer als im Voranschlag,<br />

da weniger Debitorenverluste zu verzeichnen waren.<br />

ComCom<br />

globalbudget<br />

funktionsaufwand<br />

A6100.0002 1 169 198<br />

• fw 1 044 879<br />

• nf -<br />

• LV 124 319<br />

Der Funktionsaufwand ist insgesamt um knapp 0,2 Millionen<br />

tiefer als im Voranschlag, wobei dieser Minderaufwand fast vollständig<br />

bei den finanzwirksamen Kreditanteilen anfällt. Die<br />

Reduktion ergab sich im Wesentlichen bei den Spesen und beim<br />

allgemeinen Beratungsaufwand.

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