2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

805 Bundesamt für energie
Fortsetzung
einlage rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
A2190.0010 410 094
• Rückstellungen für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 410 094
Für nicht bezogene Ferien-, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden. Wegen der
im Nachgang zur Nuklearkatastrophe von Fukushima angefallenen
umfangreichen Arbeiten erhöht sich die Rückstellung
um gesamthaft 410 094 Franken. Der durchschnittliche Rückstellungsbedarf
je Vollzeitstelle steigt um 1 357 auf 13 323 Franken.
Dies entspricht einem Zeitguthaben von durchschnittlich
rund 169 Stunden pro Vollzeitstelle. Insgesamt belaufen sich die
Rückstellungen in diesem Bereich per 31.12.2011 auf 2 515 994
Franken.
internationale atomenergieagentur
A2310.0221 6 842 638
Statut der IAEA vom 26.10.1956 (SR 0.732.011); Kernenergiegesetz
vom 21.3.2003 (KEG; SR 732.1), Art. 87.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 5 842 638
• Freiwillige Beiträge internationale Organisationen fw 1 000 000
Mitgliederbeitrag der Schweiz an die IAEA. Der Pflichtbeitrag der
Schweiz beträgt 1,155 Prozent des Gesamtbudgets der IAEA. Beim
restlichen Beitrag handelt es sich um den Anteil der Schweiz im
Rahmen des Fonds für technische Kooperation.
information, Beratung, aus- und weiterbildung
A2310.0222 5 985 709
Energiegesetz vom 26.6.1998 (EnG; SR 730.0), Art. 10, 11 und 13;
BRB vom 11.6.2010 zum Konzept EnergieSchweiz 2011−2020.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 5 985 709
Die Beiträge verteilen sich auf die folgenden Bereiche:
• Rationelle Energienutzung, Energieeffizienz 3 366 111
• Beiträge an Aus- und Weiterbildungsaktivitäten,
Informationstätigkeit 1 884 718
• Erneuerbare Energien 734 880
Informations- und Beratungstätigkeit im Rahmen des Konzepts
EnergieSchweiz in Zusammenarbeit mit Organisationen der
Wirtschaft (Energieagenturen) und den Kantonen. Empfänger
sind Private, Agenturen und öffentliche Unternehmen.
Der Kreditrest von 1,4 Millionen ist mehrheitlich durch die
Neuausrichtung einzelner Agenturen sowie Verzögerungen
bei Projekten in den Bereichen rationelle Energienutzung und
Energieeffizienz durch angefallene Arbeiten im Nachgang zur
Nuklearkatastrophe von Fukushima begründet.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
362
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
forschung, entwicklung und demonstration
A2310.0223 2 347 990
BG über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat
vom 22.6.2007 (ENSIG; SR 732.2), Art. 12; Energiegesetz vom
26.6.1998 (EnG; SR 730.0), Art. 12.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 2 347 990
Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen des ENSI
zugunsten des Bundes im Bereich Forschung (2,1 Mio.) sowie
Beiträge für die Mitgliedschaft in verschiedenen Implementing
Agreements der Internationalen Energieagentur (International
Energy Agency; IEA). Bei den Implementing Agreements handelt
es sich um multilaterale Technologie-Initiativen, in deren
Rahmen sowohl öffentliche Institutionen als auch private Firmen
und Organisationen gemeinsam an Forschungsprojekten
arbeiten. Derzeit laufen über 42 solche Vereinbarungen,
die Schweiz ist an 21 davon beteiligt. Die in den Implementing
Agreements durchgeführten Arbeiten reichen von Grundlagenforschung
und angewandter Forschung, über die Evaluation der
mit neuen Technologien erzielten Resultate hinsichtlich Wirtschaftlichkeit
und Ökologie bis zum Austausch und der Verbreitung
von Forschungsergebnissen. Über die Beteiligung an den
Implementing Agreements stellt die Schweiz den Zugang der
Schweizer Forschenden zum internationalen Umfeld sicher.
wasserkrafteinbussen
A2310.0422 3 911 523
BG vom 22.12.1916 über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte
(Wasserrechtsgesetz WRG; SR 721.80), Art. 22; V vom 25.10.1995
über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung
(VAEW; SR 721.821).
• Kantone fw 3 911 523
Ausrichtung von Ausgleichsbeiträgen als Folge des Verzichts auf
die Wasserkraftnutzung. Empfänger sind die Kantone GR und
VS. Die Berechnung der Einbussen richtet sich nach den durch
den Verzicht auf die Wassernutzung entgangenen Wasserzinsen
gemäss Anhang zum Artikel 6 der VAEW.
Mit BB vom 18.6.2010 haben die Eidg. Räte das Bundesgesetz zu
einer Änderung des Wasserrechtsgesetzes und des Energiegesetzes
angenommen. Gemäss geändertem Artikel 49 des Wasserrechtsgesetzes
wurde das Wasserzinsmaximum in zwei Schritten
bis Ende 2019 von derzeit jährlich 80 auf 110 Franken/kWh Bruttoleistung
angepasst. Zur Bezahlung der höheren Ausgleichsbeiträge
wurde der Kredit mit Nachtrag I/2011 um 0,8 Millionen
aufgestockt.
Haushaltneutrale Finanzierung über Wasserzinsanteile (vgl.
E1200.0102).
Verpflichtungskredit «Wasserkrafteinbussen» (BB vom 10.6.1995
und 5.12.2000) V0106.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.