2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

708 Bundesamt für landwirtschaft
Fortsetzung
Gegenüber der Berechnung für die Budgetierung 2011 zeichnete
sich ein leichter Rückgang der Beiträge bei den beitragsberechtigten
RGVE für die Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen
(TEP-Beiträge) ab. Auch der Bedarf bei den
Flächenbeiträgen wurde im Zeitpunkt der Budgetierung etwas
überschätzt. Die Differenz ermöglichte die Finanzierung eines
Nachtragskredits für das Programm ASA 2011 (Nachtrag I/2011
Sach- und immaterielle Anlagen von 3,76 Mio.). Aufgrund dieser
Sachlage wurde das Budget (nach Kreditübertragung) vollständig
ausgeschöpft.
Zahlungsrahmen «Direktzahlungen 2008–2011» (BB vom
5.6.2007), Z0024.01, siehe Band 2A, Ziffer 10.
Ökologische direktzahlungen landwirtschaft
A2310.0150 612 999 805
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Art. 70,
76, 76a, 77a + b, Direktzahlungsverordnung vom 7.12.1998 (DZV;
SR 910.13), Art. 40–62.
Durch ökologische Direktzahlungen werden besondere Leistungen
der Landwirtschaft in den Bereichen Ökologie, Nutztierhaltung
und Ressourcenschutz und die Förderung der Nutzung von
Sömmerungsweiden abgegolten.
Empfänger sind die Landwirtinnen und Landwirte. Die Beiträge
werden via Kantone ausbezahlt. Bei den Beiträgen nach LwG
Art. 77a + b müssen die Empfänger nicht zwingend Landwirtinnen
oder Landwirte sein und die Beiträge müssen nicht zwingend
via Kantone ausbezahlt werden.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 612 999 805
Diese Position setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen:
• Ökobeiträge 195 630 732
• Sömmerungsbeiträge 101 055 353
• Regionale Programme und Massnahmen
(Ressourcenschutz) 88 612 135
• Ethobeiträge 227 701 585
Die Beiträge werden auf der Basis der bewirtschafteten Fläche
(Ökobeiträge, regionale Programme und Massnahmen), spezieller
Kriterien (regionale Programme und Massnahmen), des
Tierbesatzes (Sömmerungsbeiträge) sowie anhand des beitragsberechtigten
Tierbestandes (Ethobeiträge) unter Einhaltung des
ökologischen Leistungsnachweises sowie anderer Bedingungen
und Auflagen ausgerichtet. Die Vollzugskosten werden grundsätzlich
durch die Kantone und die Gemeinden getragen.
Sowohl bei den Öko- als auch Ethobeiträgen sowie den Beiträgen
nach Öko-Qualitätsverordnung war die Beteiligung beziehungsweise
der Zuwachs höher als bei der Budgetierung angenommen.
Demgegenüber war die Beteiligung beziehungsweise
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
der Aufwand bei den Ressourcenprogrammen (regionale Programme)
geringer als erwartet. Insgesamt resultierte weder ein
Mehr – noch ein Minderbedarf, so dass dementsprechend das
Budget ausgeschöpft wurde.
Zahlungsrahmen «Direktzahlungen 2008–2011» (BB vom
5.6.2007), Z0024.01, siehe Band 2A, Ziffer 10.
investitionsrechnung
ausgaben
verwaltung
sach- und immaterielle anlagen, vorräte
A4100.0001 7 038 434
Diesem Kredit werden die IT-Projektkosten belastet, insbesondere
auch die Kosten des Projektes ASA 2011 (Agrar-Sektor-Administration).
Das Projekt dient dem Aufbau einer integrierten
IT-Umgebung im Sinne einer Vereinfachung der Agrardatenverwaltung,
einer umfassenden gemeinsamen Datennutzung
zusammen mit den Kantonen und weiteren Beteiligten und
einer Reduktion des administrativen Aufwandes im Landwirtschaftsbereich.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 210 563
• HW-Informatik fw 43 556
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 3 568 130
• Investitionen Software (Eigenentwicklung) fw 2 047 711
• Investition Personenwagen fw 25 218
• Informatik Betrieb/Wartung LV 39 470
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 1 103 786
Mit dem Nachtrag I zum Voranschlag 2011 wurde für die Finanzierung
der Projektkosten ASA 2011 ein haushaltneutraler Nachtragskredit
von rund 4,36 Millionen bewilligt. Zusätzlich wurden
aus dem IKT Wachstumsfonds des EVD ein Betrag von rund
2,1 Millionen abgetreten. Die Unterschreitung des Budgets von
rund 1 Million ist darauf zurückzuführen, dass einige IT-Teilprojekte
des Programms ASA, deren Realisierung für 2011 vorgesehen
waren, nicht voraussehbare Verzögerungen erfuhren
und deshalb erst im Rechnungsjahr 2012 realisiert werden können.
Das Projekt Auswertungen Milchdaten musste sistiert werden,
was zu zusätzlichen Abweichungen zum Voranschlagskredit
führte.
Grundlagenverbesserung
investitionskredite landwirtschaft
A4200.0111 13 000 000
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Strukturverbesserungsverordnung
vom 7.12.1998 (SVV; SR 913.1), Verordnung
des BLW über Investitionshilfen und soziale Begleitmassnahmen
in der Landwirtschaft vom 26.11.2003 (IBLV; SR
913.211).
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