2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

201 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Fortsetzung
unterbringung Vergleichs- und schiedsgerichtshof OsZE
A2310.0279 15 624
BB vom 22.9.1997 betreffend die Verabschiedung des Schriftwechsels
zwischen der Schweiz und dem Vergleichs- und
Schiedsgerichtshof innerhalb der OSZE in Genf über die Aufwendungen
für die Räumlichkeiten sowie die Ersteinrichtungen
des Gerichtshofs (BBl 1997 II 366).
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 15 624
Die Höhe des Schweizer Beitrages entspricht der Übernahme
sämtlicher Mietkosten für zwei Büros im Verwaltungsgebäude
Rue de Varembé, Sitz des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofes.
infrastrukturleistungen und bauliche
sicherheitsmassnahmen
A2310.0456 35 864 877
BG vom 22.6.2007 über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten
Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen
Beiträge (GSG; SR 192.12), Art. 20.
Dieser Beitrag dient unter anderem der Deckung des Betriebsverlustes
des Internationalen Konferenzzentrums von Genf
(CICG), der Renovations- und Unterhaltskosten des Centre William
Rappard (CWR) sowie der Kosten, die aus der Verstärkung
von Sicherheitsmassnahmen an den Gebäuden internationaler
Organisationen in Genf erwachsen.
Nutzniesserin dieser Finanzhilfe ist die Immobilienstiftung für
die internationalen Organisationen (FIPOI).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 35 864 877
Diese Position setzt sich unter anderem zusammen aus:
• CWR 25 660 000
• CICG 5 878 000
• Sicherheitsmassnahmen Gebäude internationaler
Organisationen 3 547 591
• Internationales Haus der Umwelt 720 000
• Verwaltungsgebäude Varembé 59 286
Da die Bauarbeiten für die Renovierung des CWR im Rechnungsjahr
sehr gut vorankamen, jedoch nicht alle Sicherheitsmassnahmen
wie geplant umgesetzt werden konnten (z.B. jene bei
der WHO), wurden gegenüber dem Voranschlag 2011 4,1 Millionen
von den Sicherheitsmassnahmen hin zum CWR verschoben.
Der Mehrbedarf von rund 7,7 Millionen im Vergleich zum Vorjahr
erklärt sich durch die vom Bund übernommenen Renovationskosten
des CWR, die Erstellungskosten einer Tiefgarage im
Erweiterungsgebäude der WTO sowie durch die Finanzierung
der Sicherheitsmassnahmen an den diversen Gebäuden der
internationalen Organisationen in der Schweiz.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
02 Departement für auswärtige Angelegenheiten
Verpflichtungskredit «Sicherheitsmassnahmen Gebäude der
int.Org. in der Schweiz» (BB vom 15.12.2010), V0014.02, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «WTO: Renovation des Centre William
Rappard, Bundesbeitrag» (BB vom 18.9.2008) V0172.01, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Extra-muros Erweiterung WTO-Sitzgebäude,
Bundesbeitrag » (BB vom 6.12.2010), V0211.01, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «WTO: Miete Büroräumlichkeiten» (BB
vom 28.5.2008), V0173.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
friedens- und sicherheitsförderung
freiwillige Aktionen zugunsten des Völkerrechts
A2310.0247 1 208 832
BV (SR 101), Art. 184, Abs. 1. BRB vom 30.5.2007 betreffend Weiterführung
des Globalkredites für freiwillige Aktionen zugunsten
des Völkerrechts.
Dieser Kredit erlaubt die Finanzierung von externen Projekten
und in beschränktem Umfang auch von Projekten der
Bundesverwaltung. Die Projekte umfassen folgendene Themenbereiche:
Menschrechte und humanitäres Völkerrecht;
Internationale Strafgerichtsbarkeit; Förderung der Kenntnis und
des Verständnisses des Völkerrechts in der Schweiz; Förderung
der Prinzipien der Vorherrschaft des Rechts (International Rule
of Law); Bekämpfung des Terrorismus.
Von den freiwilligen Aktionen zugunsten des Völkerrechts profitieren
verschiedene Institutionen, Nichtregierungsorganisationen,
Universitäten und Fonds.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 208 832
Mit den Mitteln wurde die Verstärkung der Interaktion zwischen
lokalen Akteuren und den Schweizer Vertretungen im Ausland
gefördert. Die Kosten dieser Aktionen fielen um 0,2 Millionen
tiefer aus als veranschlagt.
Teilnahme an der Partnerschaft für den frieden
A2310.0266 458 508
BV (SR 101), Art. 184, Abs. 1.
Organisation von Projekten, Konferenzen und Seminaren im
Rahmen der Beteiligung der Schweiz an der Partnerschaft für
den Frieden (PfP). Finanzierung multilateraler Veranstaltungen
zu internationalen Sicherheitsfragen, die den Prioritäten der
Schweizer Aussenpolitik entsprechen. Jedes Land kann bilateral
mit der NATO (Nordatlantikpakt) frei bestimmen, in welchen
Bereichen es eine Zusammenarbeit wünscht.
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