2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
technischen Hilfe in Herkunftsstaaten, mit dem Rückgang von
Empfängen von ausländischen Delegationen und mit einem
Rückgang an beschafften Reisepapieren. Auch der Rückgang bei
der Papierbeschaffung geht mit der Zunahme der Dublin-Rückführungen
einher. Dem Minderaufwand steht ein Mehraufwand
im Bereich der Einreisekosten gegenüber, dies aufgrund eines
Anstiegs der Asylgesuche aus Eritrea, hauptsächlich im Rahmen
von Familienzusammenführungen.
rückkehrhilfe allgemein
A2310.0170 7 139 672
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 93; BG über die Ausländerinnen und
Ausländer vom 16.12.2005 (AuG; SR 142.20) Art. 60, Abkommen
über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Konvention)
vom 28.7.1951, Art. 35 Abs. 1; AsylV2 über Finanzierungsfragen
vom 11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), 6. Kapitel.
Förderung der freiwilligen und pflichtgemässen Ausreise von
Personen aus dem Asylbereich. Empfänger sind ausreisepflichtige
Personen sowie Kantone.
• Kantone fw (Rückkehrberatung) 3 132 401
• Übrige Beiträge an Dritte fw (IHI, IOM, REZ) 4 007 271
Der Betrag «Übrige Beiträge an Dritte fw» setzt sich aus folgenden
Hauptkomponenten zusammen:
• Individuelle Rückkehrhilfe (IHI) 2 678 171
• Sonstige Rückkehrhilfekosten (IOM) 834 312
• Rückkehrhilfe ab Empfangs- und Verfahrenszentren (REZ) 494 788
Rückkehrberatung: Die Beratungsstellen informieren interessierte
Personen in den Kantonen und erarbeiten individuelle Rückkehrprojekte
mit den Betroffenen. Die Subventionierung der Kantone
erfolgt in Form einer Basis- und einer Leistungspauschale.
Individuelle Rückkehrhilfe: Ausrichtung von finanzieller Rückkehr-
und Wiedereingliederungshilfe an Rückkehrer/-innen.
Diese kann durch Sachleistungen ergänzt werden. Sachleistungen
sind individuelle Projekte namentlich in den Bereichen
Beruf, Ausbildung und Wohnraum.
Sonstige Rückkehrhilfekosten: Erledigung von operationellen
Aufgaben im Rückkehrbereich durch die Internationale Organisation
für Migration (IOM). Beschaffung von Information zur
Vorbereitung der Rückkehr im Auftrag des BFM oder der Rückkehrberatungsstellen.
Rückkehrhilfe ab Empfangszentren: Förderung der kontrollierten
und geordneten Ausreise von asylsuchenden Personen ab
den Empfangs- und Verfahrenszentren des BFM in Form von
Beratung, Ausreiseorganisation und finanzieller Unterstützung.
Diese Personen werden nicht auf die Kantone verteilt und verlassen
die Schweiz direkt ab den Strukturen des Bundes.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
Dieser Kredit wurde gegenüber dem Voranschlag 2011 mittels
Nachtragskreditbegehren I um 1,82 Millionen Franken erhöht.
Dieser Mehrbedarf basiert insbesondere auf einer Zunahme
der Ausreisen von Personen mit individueller Rückkehrhilfe
um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr sowie einer Verdoppelung
der Ausreisen ab den Empfangs- und Verfahrenszentren
mit Rückkehrhilfe gegenüber dem Vorjahr. Der Nachtragskredit
wurde nicht vollständig ausgeschöpft. Obschon effektiv
50 Prozent mehr Personen ausreisten als im Vorjahr, hat die
Hälfte aller ausgereisten Personen nur eine minimale Rückkehrhilfe
erhalten, da sie aus einem visumsbefreiten Land stammen
(Fr. 100 anstelle bis zu Fr. 4000). Weitere Personen, welche aufgrund
der Nordafrikakrise in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt
haben, sind grösstenteils mit Rückkehrhilfe ab Empfangs- und
Verfahrenszentren ausgereist (Fr. 500 anstelle bis zu Fr. 4000
individueller Rückkehrhilfe).
rückkehrhilfe länderspezifische programme
A2310.0171 5 360 828
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 93; BG über die Ausländerinnen und
Ausländer vom 16.12.2005 (AuG; SR 142.20) Art. 60, Abkommen
über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Konvention)
vom 28.7.1951, Art. 35 Abs. 1; AsylV2 über Finanzierungsfragen
vom 11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), 6. Kapitel.
Gezielte Förderung der Rückkehr und Wiedereingliederung von
bestimmten Personengruppen aus dem Asylbereich. Ergänzung
der allgemeinen Massnahmen im Rahmen der allgemeinen
Rückkehrhilfe (A2310.0170). Die Programme umfassen Massnahmen
in der Schweiz und in den Herkunftsländern im Rahmen
von Strukturhilfe. Strukturhilfeprojekte in Zusammenarbeit
mit der DEZA werden verstärkt in den Migrationsdialog mit
Herkunftstaaten einbezogen, um Rückübernahme zu ermöglichen.
Die länderspezifische Rückkehrhilfe richtet sich vorwiegend
an ausreisepflichtige Personen aus dem Asylbereich.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 5 360 828
Im 2011 konnten verschiedene Migrationspartnerschaften und
spezifische Länderprogramme für die Rückkehr von Asylsuchenden
umgesetzt werden.
Der Kredit wurde gegenüber dem Voranschlag 2011 mittels
Nachtragskreditbegehren I aus folgenden Gründen um 3,0 Millionen
Franken erhöht: In den Jahren 2009 und 2010 hat die
Teilnehmerzahl an Länderprogrammen massiv zugenommen.
Für 2011 wurde mit einer unverändert hohen Teilnehmerzahl
gerechnet. Weiter wurde angenommen, dass der im 2011
erfolgte Abschluss einer Migrationspartnerschaft mit Nigeria
dazu führt, dass bestimmte Projekte und Programme bereits im
2011 zur Umsetzung und zu entsprechenden Beitragszahlungen
kommen. Mit der Änderung der Wegweisungspraxis für srilankische
Asylsuchende vom 26.1.2011 erhöhe sich schliesslich die
Anzahl der Personen mit einer Ausreiseverpflichtung. Mittels
Migrationsdialog mit Sri Lanka wurde hier eine Unterstützung
durch Rückkehrhilfeprogramme angestrebt.
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