2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
digitale signatur
A2310.0474 –
BG vom 25.9.2009 über befristete konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen
in den Bereichen des Arbeitsmarkts, der
Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der
Kaufkraft (SR 951.91).
Im Rahmen der 3. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen
hat das Parlament am 25.9.2009 beschlossen, die
Informations- und Kommunikationstechnologien im Jahr 2010
einmalig mit 25 Millionen zu fördern. Von diesem Betrag sind
17 Millionen zur Unterstützung des Verkaufes (Subvention) der
SuisseID an die Privatkunden eingesetzt worden. Der grösste Teil
dieser 17 Millionen wurde über Unternehmen (Grossabnehmer)
an ihre Kunden (Fr. 65 pro SuisseID) weitergegeben. Damit wird
die Nutzung des Internets, als Treiber für Innovation, Wachstum
und Produktivität, durch eine eindeutige Identifikation der
elektronisch interagierenden Akteure gefördert und vereinfacht.
info über den Unternehmensstandort schweiz
A2310.0704 4 582 500
BG vom 5.10.2007 zur Förderung der Information über den
Unternehmensstandort Schweiz (SR 194.2), Art. 4; Botschaft
des Bundesrats über die Standortförderung 2008–2011 vom 28.
2.2007 (07.024).
Gegenstand der Standortpromotion sind Massnahmen, welche
das Ziel haben, die langfristige und nachhaltige Ansiedlung von
ausländischen Unternehmen in der Schweiz zu fördern. Empfänger
des Kredits ist der privatrechtlich organisierte Verein
Osec. Das zuständige EVD/SECO beauftragt die Osec über eine
Leistungsvereinbarung mit der Standortpromotion des Bundes.
Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem auch die Koordination
der Programme mit den Wirtschaftsförderstellen der Kantone.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 4 582 500
Zahlungsrahmen «Information über den Unternehmensstandort
Schweiz 2008–2011» (BB vom 18.9.2007/9.12.2009),
Z0035.01, siehe Band 2A, Ziffer 10.
wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 186 719 441
Finanzhaushaltgesetz vom 7.10.2005 (FHG; SR 611.0), Art. 51.
Darlehen und Beteiligungen müssen jeweils Ende Jahr neu
bewertet werden.
• Übrige erfolgswirksame Wertveränderungen
(Darlehen) nf 100 000 000
• Wertaufholungen nf -1 493 054
• Dauernde Wertminderungen nf 88 212 495
Die Wertberichtigungen setzen sich wie folgt zusammen:
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
284
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
• Darlehen SGH 100 000 000
• Mischkredit Bangladesch -15 269
• Mischkredit China I -68 000
• Mischkredit Indonesien I -1 133 333
• Mischkredit Kolumbien -276 452
• Darlehen SIFEM 88 212 495
Aufgrund der degressiven Rückzahlungspläne der Mischkredite
Bangladesch, China, Indonesien und Kolumbien sind die
Wertaufholungen entsprechend rückläufig und ordentlich.
Das befristete Darlehen an die Schweizerische Gesellschaft für
Hotelkredit SGH (NKII Sonderbotschaft) wurde zu 100 Prozent
wertberichtigt. Das Darlehen des Bundes zugunsten der SIFEM
AG wurde über die mittlere Investitionszeit eines SIFEM Engagements
von 10 Jahren zu 3 Prozent abgezinst.
entwicklung und transition
investitionsrisikogarantie
A2310.0366 –
BG vom 16.12.2005 über die Schweizerische Exportrisikoversicherung
(SERVG, SR 946.10).
Mit der Aufhebung der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz
über die Investitionsrisikogarantie vom 2.9.1970 durch
den Bundesrat wurde die IRG per 31.12.2007 für neue Garantien
geschlossen. Mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag auf
der Grundlage von Artikel 10 SERVG hat das EVD die Schweizerische
Exportrisikoversicherung SERV mit der Verwaltung der
noch ausstehenden Garantien beauftragt.
Der Differenzbetrag aus den Gebühreneinnahmen und den
Verwaltungsausgaben (nur Auslagen für Unkosten der IRG-
Geschäftsstelle, keine Schadenfälle) fliesst in das IRG-Rückstellungskonto
(vgl. E1300.0001) zur Deckung allfälliger späterer
Schäden. Aufgrund der Aufhebung bzw. des Auslaufens der vorhandenen
Investitionsrisikogarantien fielen im Jahr 2011 keine
Verwaltungsausgaben mehr an.
internationale rohstoff-Übereinkommen
A2310.0368 189 040
BB vom 14.3.2002 über das Internationale Kaffee-Übereinkommen
(BBl 2002 1565). BB vom 19.3.2003 über das Internationale
Kakao-Übereinkommen (AS 2004 1309). BB vom 28.9.1993 über
das Internationale Zucker-Übereinkommen von 1992 (AS 1994
1803). BB vom 14.3.1996 über das Internationale Tropenhölzer-
Übereinkommen von 1994 (AS 1998 1205). BB vom 22.3.2002
zum Übereinkommen über die Aufgaben der Internationalen
Studiengruppe für Jute von 2001 (BBl 2002 2797). BB vom
26.4.1951 betreffend den Beitritt der Schweiz zum Internationalen
konsultativen Baumwollkomitee (SR 971.119).
Die Mitgliedschaft in diesen internationalen Organisationen
ermöglicht der Schweiz, ihre wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen
Interessen zu vertreten und die Politik der
Organisationen mitzubestimmen. Der Beitrag der einzelnen