2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
voran und konnten bereits in bedeutendem Umfang abgerechnet
werden (Linthkorrektion, Urner Talboden, Saldo Thuner
Stollen). Die Arbeiten zur 3. Rhônekorrektion konnten hingegen
im Jahr 2011 nur teilweise im geplanten Umfang finanziert
werden. Zu erwähnen ist ferner, dass 2011 keine signifikanten
unwetterbedingten Massnahmen erforderlich waren.
Rahmenkredit «Hochwasserschutz 2008–2011» (BB vom
19.12.2007/16.12.2008), V0141.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «3. Rhonekorrektion 2009–2014» (BB vom
10.12.2009), V0201.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
lärmschutz
A4300.0139 36 075 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2).
Beiträge an strassenverkehrsbedingte Umweltschutzmassnahmen.
Bundesbeiträge im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs
(NFA) aufgrund von Programmvereinbarungen mit den Kantonen
zur Lärmsanierung des übrigen Strassennetzes. Der jährliche
Finanzbedarf wurde in Zusammenarbeit mit den Kantonen
evaluiert.
• Investitionsbeiträge fw 36 075 000
Mehraufwendungen von 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr
aufgrund der bereits im Rahmen von Programmvereinbarungen
zugesicherten und geschuldeten Abgeltungen an die Kantone.
Rahmenkredit «Lärmschutz 2008–2011» (BB vom 19.12.2007),
V0142.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Strassenverkehr»,
siehe Band 3, Ziffer B43.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
gebäudesanierungsprogramm
A4300.0146 133 000 000
CO2-Gesetz vom 8.10.1999 (SR 641.71), Art. 10 Abs. 1bis; CO 2-
Verordnung vom 8.6.2007 (SR 641.712).
Auf fossilen Brennstoffen (Heizöl, Kohle, Erdgas) wird seit 2008
eine Lenkungsabgabe erhoben. Ab dem Jahr 2010 wird ein Drittel
der eingenommen CO2-Lenkungsabgabe, maximal jedoch
200 Millionen, für energetisch wirksame Massnahmen im
Gebäudebereich eingesetzt (Änderung des CO2-Gesetzes vom
12.6.2009). Die Ausrichtung der Finanzhilfen ist auf 10 Jahre
befristet. Im Umfang von maximal einem Drittel dieses Betrags
richtet das BFE den Kantonen Globalbeiträge für die Förderung
von erneuerbaren Energien, Abwärmenutzung und Gebäudetechnik
aus (vgl. BFE/A4300.0126). Mit den übrigen, über diesen
Kredit verbuchten Mitteln wird ein national einheitliches
Gebäudesanierungsprogramm finanziert, das über eine Programmvereinbarung
mit der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren
(EnDK) als Bevollmächtigte der Kantone abgewickelt
wird.
• Investitionsbeiträge fw 133 000 000
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «CO2-
Abgabe, Gebäudeprogramm» siehe Band 3, Ziffer B41.
revitalisierung
A4300.0147 7 454 283
BG vom 24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG;
SR 814.20, Änderungen vom 01.01.2011), Art. 62b und 62c. BG
vom 21.6.1991 über die Fischerei, Art. 10 (BGF; SR 923.0).
Beiträge an die Planung und Durchführung von Massnahmen
zur Revitalisierung von Gewässern. Die Bundesbeiträge werden
als Abgeltungen auf der Basis von Programmvereinbarungen
gemäss NFA und für Einzelprojekte an die Kantone ausgerichtet.
Die Höhe der Globalbeiträge richtet sich nach der Wirksamkeit
und Bedeutung der Massnahmen. Auch werden Beiträge an die
kantonale Planung von Sanierungsmassnahmen in den Bereichen
Schwall/Sunk, Geschiebehaushalt und Auf- und Abstieg
von Fischen an Wasserkraftwerken ausgerichtet.
• Investitionsbeiträge fw 7 454 283
Beim Kredit Revitalisierung handelt es sich um einen neuen Kredit
zur Umsetzung der geänderten Gewässerschutzgesetzgebung
als Folge der Annahme der parlamentarischen Initiative «Schutz
und Nutzung der Gewässer» durch die Eidg. Räte. Das geänderte
Gesetz trat per 1.1.2011 in Kraft. Die geänderte Verordnung trat
per 1.6.2011 und damit später als ursprünglich vorgesehen in
Kraft. Dadurch war der Umsetzungszeitraum für die Kantone
auf ein halbes Jahr beschränkt, so dass nur ein Teil der Vorhaben
fristgerecht umgesetzt und nur rund die Hälfte des Kredits ausgeschöpft
werden konnte.
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