2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

802 Bundesamt für verkehr
Fortsetzung
Der Kreditrest von 5,8 Millionen ist wie folgt begründet: Zwei
grosse «Post-Projekte» konnten deutlich kostengünstiger abgerechnet
werden als ursprünglich vorgesehen (u.a. wurden
gewisse projektierte Anlageteile nicht realisiert). Im Weiteren
wurde bei einem Teil der verfügten Projekte günstiger gebaut.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
terminalanlagen
A4300.0141 7 049 687
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 21; V vom 4.11.2009
über die Förderung des Bahngüterverkehrs (BGFV; SR 740.12).
• Darlehen fw 4 395 051
• Investitionsbeiträge fw 2 654 636
Darlehen und Investitionsbeiträge für den Bau von Anlagen
und Einrichtungen für den Umschlag zwischen den Verkehrsträgern.
Die Beiträge dienen der Umsetzung der flankierenden
Massnahmen der Verlagerungspolitik und insbesondere dem
Bau von Terminals in der Schweiz und im angrenzenden Ausland.
Prioritär werden Projekte gefördert, die der Verlagerung
des alpenquerenden Strassenschwerverkehrs dienen. Der Bund
übernimmt maximal 80 Prozent der anrechenbaren Investitionskosten.
Empfänger sind private Terminalbetreiber oder
-eigentümer, Verlader oder Spediteure.
Infolge von Projektänderungen und -verzögerungen bei der
Ausführung bereits verfügter Terminalanlagen und Verzögerungen
bei angekündigten Projekten wurde der Voranschlagskredit
nicht ausgeschöpft. Der Kreditrest beträgt rund 23,1 Millionen.
Die im Nachtrag IIb/2011 beschlossene Aufstockung des Kredites
A2310.0214 Abgeltung alpenquerender kombinierter Verkehr
um 3,2 Millionen wurde über den Kredit Terminalanlagen
kompensiert.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
fonds für eisenbahngrossprojekte
fonds für eisenbahngrossprojekte
A4300.0129 1 401 229 557
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom
18.4.1999 (BV; SR 101), Art. 196 Ziffer 3 (Übergangsbestimmung
zu Art. 87), Absatz 3; V der Bundesversammlung vom 9.10.1998
über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte
(SR 742.140).
• Anteil an LSVA fw 804 901 703
• Anteil an MWST fw 317 018 411
• Anteil NEAT an Mineralölsteuer fw 279 309 443
Die Speisung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte erfolgt
über die zweckgebundenen Einnahmen MWST-Promille, leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und Mineralölsteuer-Anteil
für die NEAT-Basislinien. Die Fondseinlagen
(Ertrag) dienen der Deckung der laufenden Fondsentnahmen
(Aufwand).
Die zweckgebundenen Einnahmen sind gegenüber dem Voranschlag
2011 um 39,3 Millionen höher ausgefallen. Die Mehreinnahmen
aus der LSVA (+73,9 Mio.) sind darauf zurückzuführen,
dass sich die Wirtschaft im 2011 weniger abgekühlt hat
als erwartet. Die Einnahmen aus den Mineralölsteuereinlagen
für 25 Prozent der Bauaufwendungen für die NEAT-Basislinien
unterschreiten den Voranschlagswert um 34,7 Millionen, da die
Ausgaben vor allem für die Gotthard-Achse nicht im erwarteten
Umfang getätigt werden konnten.
Der Bundesanteil am Reinertrag der LSVA, der in der Regel zu 100
Prozent in den FinöV-Fonds fliesst, wird nicht vollumfänglich
in den FinöV-Fonds eingelegt: Die im ordentlichen Bundeshaushalt
zurückbehaltenen Mittel werden – wie es die Verfassung
vorsieht (Art. 85 Abs. 2 BV) – zur Deckung der vom Strassenverkehr
verursachten (externen) Kosten und insbesondere zur Prämienverbilligung
der Krankenkassen verwendet (vgl. Band 3,
Ziff. 21, Krankenversicherung). Dies schafft Spielraum, um im
ordentlichen Bundesbudget die finanziellen Mittel für Unterhalt
und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur haushaltsneutral
zu erhöhen (LV SBB: 163 Mio., LV Privatbahnen: 43 Mio.).
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Spezialfinanzierung Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
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