2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...
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403 Bundesamt für polizei<br />
erfolgsrechnung<br />
ertrag<br />
Gebühren<br />
E1300.0001 265 153<br />
V vom 10.9.1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren<br />
(SR 172.041.0, Art. 13); Sprengstoffverordnung<br />
vom 27.11.2000 (SprstV; SR 941.411, Art. 113); Waffenverordnung<br />
vom 2.7.2008 (WV, SR 514. 541, Art. 55 i.V.m. Anhang 1).<br />
Gebühren für die Bewilligung zur Herstellung und Einfuhr von<br />
Sprengmitteln und pyrotechnischen Gegenständen für zivile<br />
Zwecke sowie Schiesspulver.<br />
• Gebühren für Amtshandlungen fw 265 153<br />
Die Einnahmen liegen aufgrund der höheren Anzahl eingereichter<br />
und bearbeiteter Gesuche über den Werten der Vorjahre<br />
und des Budgets.<br />
entgelte<br />
E1300.0010 1 258 736<br />
BG vom 22.6.2001 über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige<br />
(AwG, SR 143.1, Art. 9), Ausweisverordnung vom<br />
20.9.2002 (VAwG; SR 143.11, Art. 45ff Anhänge 2 und 3).<br />
Einnahmen aus Produktion Schweizer Reiseausweise.<br />
• Übrige Rückerstattungen fw 1 230 256<br />
• Übrige Entgelte fw 28 470<br />
• Zinsertrag Banken fw 10<br />
Für die Ausstellung von Pässen und Identitätskarten wird eine<br />
Gebühr erhoben, die zwischen dem Bund und den Kantonen<br />
aufgeteilt wird. Vom Bundesanteil an den Gebühren des Schweizer<br />
Passes sowie der Identitätskarte geht pro Antrag in der Rechnung<br />
2011 ein Betrag von 1,32 Franken an das fedpol. Die Einnahmen<br />
aus der Passproduktion sind im Umfang der Vorjahre,<br />
jedoch nicht im geplanten Rahmen ausgefallen. Die Abweichung<br />
zur Planung basiert auf einer zu hoch berechneten Produktionsmenge<br />
für Identitätskarten.<br />
Übriger ertrag<br />
E1500.0001 3 103 392<br />
Vermietung von bundeseigenen Parkplätzen an die Mitarbeitenden.<br />
Rückererstattung CO2-Lenkungsabgabe an die Unternehmen,<br />
Veräusserung nicht mehr verwendeter Sachanlagen.<br />
Aktivierung von Fachanwendungen, die bundesintern durch<br />
die IKT-Leistungserbringer hergestellt werden.<br />
• Liegenschaftenertrag fw 159 430<br />
• Anderer verschiedener Ertrag fw 89 259<br />
• Anlagegewinne Verkauf Sachgüter nf 125 283<br />
fw = finanzierungswirksam<br />
nf = nicht finanzierungswirksam<br />
LV = Leistungsverrechnung<br />
130<br />
staatsrechnung Band <strong>2B</strong> | 2011<br />
04 Justiz- und Polizeidepartement<br />
• Aktivierung Eigenleistungen allg. LV/ILV nf 2 698 030<br />
• Nachträgliche Aktivierungen von Anlagen nf 31 390<br />
Aktivierungen von Fachanwendungen, die durch das ISC-EJPD<br />
im Rahmen der Leistungsverrechnung erbracht wurden, führen<br />
nach den Vorgaben NRM zu nicht finanzierungswirksamen<br />
(nf) Erträgen. Die Aktivierung der Fachanwendungen der Fahndungsdatenbanken<br />
sowie der weiterentwickelten Ermittlungssysteme<br />
sind die wichtigsten Elemente der aktivierten Eigenleistungen.<br />
aufwand<br />
personalbezüge und arbeitgeberbeiträge<br />
A2100.0001 119 685 015<br />
Finanzierung des durchschnittlichen Stellenbestandes 753 Stellen<br />
bei fedpol.<br />
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 119 685 015<br />
Der Minderbedarf entstand im Wesentlichen im Rahmen der<br />
zusätzlichen Stellen für die Bekämpfung der Internetkriminalität<br />
sowie für die Umsetzung Schengen Dublin. Aufgrund des<br />
lang andauernden Rekrutierungsprozesses für Fachspezialisten<br />
wie IT-Ermittler, Fahndungsspezialisten, Fachreferenten oder IT-<br />
Spezialisten, welcher in vielen Fällen rund 6–8 Monate dauerte,<br />
konnten die zusätzlich gesprochenen Mittel 2011 noch nicht<br />
vollständig verwendet werden. Daneben hatte fedpol einen<br />
hohen Bestand an vakanten Stellen, welche 2011 ebenfalls wiederbesetzt<br />
wurden, jedoch den Personalkredit erst in der zweiten<br />
Jahreshälfte belasteten. Im Rahmen der Rekrutierung wurden<br />
sodann vorab jüngere Mitarbeitende eingestellt, die noch nicht<br />
das Lohnklassenmaximum erreicht haben, jedoch in den Folgejahren<br />
die Lohnentwicklung beeinflussen und einen Anstieg der<br />
Personalkosten verursachen.<br />
Übriger personalaufwand<br />
A2109.0001 1 071 892<br />
Interne und externe Aus- und Weiterbildung (inkl. der dadurch<br />
entstehenden Spesen) mit Schwergewicht Fach- und Kaderausbildung.<br />
Personalsuche (Inserate) zur Rekrutierung des erforderlichen<br />
Personals.<br />
• Kinderbetreuung fw 101 582<br />
• Aus- und Weiterbildung fw 655 787<br />
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 75 798<br />
• Ausbildung LV 238 725<br />
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag 2011 , da vorab die<br />
individuellen Managementausbildungen nicht im geplanten<br />
Umfang besuchten werden konnten.<br />
strategische projekte<br />
A2111.0131 2 482 262<br />
BG vom 7.10.1994 über kriminalpolizeiliche Zentralstellen des<br />
Bundes (ZentG; SR 360).<br />
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 975 428<br />
• Warenaufwand Verbrauchsmaterial fw 22<br />
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen fw 46 364
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