2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

801 generalsekretariat uvek
Fortsetzung
abgeltung gwl Zeitungstransporte
A2310.0336 30 000 000
Postgesetz vom 30.4.1997 (PG; SR 783.0), Art. 15.
Zur Erhaltung einer vielfältigen Regional- und Lokalpresse
gewährt die Post Ermässigungen für abonnierte Tages- und
Wochenzeitungen sowie für abonnierte Zeitungen und Zeitschriften
von nicht gewinnorientierten Organisationen (Mitgliedschaftspresse),
die ihr zur Tageszustellung übergeben
werden. Der Bund leistet der Post für die Gewährung der Ermässigung
eine jährliche Abgeltung von 30 Millionen.
• Beiträge an eigene Institutionen fw 30 000 000
unabhängige Beschwerdeinstanz für radio und
fernsehen
personalbezüge und arbeitgeberbeiträge
A2100.0002 298 316
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82–85.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 298 316
Der Minderaufwand von 53 000 Franken resultiert aus tieferen
Personalbezügen als budgetiert .
übriger personalaufwand
A2109.0002 6 055
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82–85.
• Kinderbetreuung fw 6 055
Beratungsaufwand
A2115.0002 162 381
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82–85.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 5 630
• Kommissionen fw 147 951
• Allgemeiner Beratungsaufwand nf 800
• Kommissionen nf 8 000
Die nicht finanzierungswirksamen Kreditanteile betreffen zeitliche
Abgrenzungen beim Beratungs- und Kommissionsaufwand
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
342
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
übriger Betriebsaufwand
A2119.0002 25 445
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82–85.
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften fw 990
• Externe Dienstleistungen fw 12 136
• Effektive Spesen fw 4 246
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 8 073
Die Höhe der Ausgaben dieser Position wird massgeblich durch
Anzahl und Art der durch die UBI zu behandelnden Fälle beeinflusst.
Beides ist im Zeitpunkt des Voranschlags nicht planbar.
Im Berichtsjahr waren Minderausgaben bei den externen
Dienstleistungen und beim sonstigen Betriebsaufwand von
gesamthaft rund 42 000 Franken zu verzeichnen.
investitionsrechnung
ausgaben
verwaltung
Sach- und immaterielle anlagen, vorräte
A4100.0001 1 988 157
Luftfahrtgesetz vom 21.12.1948 (LFG; SR 748.0), Art. 24–26c;
V vom 23.11.1994 über die Untersuchung von Flugunfällen und
schweren Vorfällen (VFU; SR 748.126.3).
• Investition Luftfahrzeuge fw 1 988 157
Mit dem Voranschlag 2011 wurden 9,8 Millionen für die Ersatzbeschaffung
des BFU-Einsatzhelikopters A109K2 HB-XWC
bewilligt. Die verantwortliche Beschaffungsstelle armasuisse
führte im 2011 die WTO-Ausschreibung durch und konnte am 9.
November 2011 mit der Firma Agusta Westland SpA den Beschaffungsvertrag
für einen Helikopter Agusta Westland AW109SP
unterzeichnen. Die Kaufsumme beläuft sich auf total 6 627 191
Franken. Der Preis versteht sich als Fixpreis und beinhaltet die
gesamten Beschaffungskosten, mit Ausnahme des Schweizer
Einfuhrzolls und der Mehrwertsteuer. Die Auslieferung erfolgt 9
Monate nach Vertragsunterzeichnung, d.h. im August 2012.
Nach Vertragsunterzeichnung wurde eine Anzahlung von 30
Prozent des Kaufpreises fällig. Die Restzahlung von 4 639 034
Franken wird gestaffelt nach Produktionsfortschritt und nach
vertraglich definierten Abnahmeschritten erst im Laufe des 2012
fällig. Das UVEK wird dem Bundesrat die Übertragung der noch
nötigen Kreditmittel für die Helikopter-Beschaffung von rund
5,4 Millionen (Restzahlung inklusive aller Steuern und Gebühren)
zu Gunsten des Voranschlags 2012 beantragen.
Im Berichtjahr wurden ausser dieser Anzahlung von 1 988 157
Franken keine aktivierbaren Investitionen (Mobiliar, Einrichtungen
u.ä.) getätigt.