2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

808 Bundesamt für kommunikation
Fortsetzung
einnahmen aus verwaltungsverfahren/-strafverfahren
E5300.0106 520 986
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 68 521
• Übrige Entgelte fw 452 465
Die Einnahmen aus Verwaltungsverfahren/-strafverfahren
bewegen sich im Rahmen des Voranschlags.
globalbudget
funktionsaufwand
A6100.0001 57 130 386
• fw 47 602 445
• nf 1 304 419
• LV 8 223 522
Hauptkomponenten:
• Personalaufwand fw (Personalbezüge,
Arbeitgeberbeiträge, Aus- und Weiterbildung,
Übriger Personalaufwand) 41 245 728
• Planmässige Abschreibungen nf 1 304 419
• Sach- und Betriebsaufwand fw und LV 14 580 240
Der Funktionsaufwand ist insgesamt um rund 4,8 Millionen tiefer
als im Voranschlag, wobei dieser Minderaufwand fast vollständig
bei den finanzwirksamen Kreditanteilen anfällt. Die
Reduktion ergab sich im Wesentlichen beim Personalaufwand
aufgrund struktureller Vakanzen und nicht wieder besetzter
Stellen (-2,5 Mio.) sowie beim Sach- und Betriebsaufwand (-2,1
Mio., insbesondere beim allgemeinen Beratungsaufwand). Letzteres
ist im Umfang von -1,5 Mio. direkt mit Mindererlösen im
Funktionsertrag verbunden, da durch fehlende Erlöse aus dem
Einzug der Übergewinne von Switch die Projekte und Aufgaben
von öffentlichem Interesse im Rahmen der Verwaltung von
Internetdomainnamen auch nicht realisiert werden konnten
(Zweckbindung der Mittel).
aufwandkredite ausserhalb des globalbudgets
Beitrag angebot Srg für das ausland
A6210.0111 20 117 116
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG ; SR
784.40), Art. 28.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 20 117 116
Beiträge an die SRG für Swissinfo und internationale Programmbeiträge
(Fernsehen) zur Förderung der engeren Verbindung
zwischen den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern
und der Heimat sowie der Präsenz der Schweiz und des Verständnisses
für deren Anliegen im Ausland.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Der Bund schloss im Juli 2007 eine bis 2011 geltende Leistungsvereinbarung
mit der SRG über deren Angebot für das Ausland
ab. Der Bund gilt der SRG die Hälfte der Kosten dieses Angebotes
ab.
Komponenten des Beitrags:
• Swissinfo 12 100 000
• TV5 4 717 116
• 3Sat 3 300 000
Die Ausgaben sind 1,6 Millionen tiefer als im Voranschlag. Vom
budgetierten Beitrag für Swissinfo (13 Mio.) wurden 0,9 Millionen
nicht entrichtet. Dieser Betrag entspricht dem Unterschied
zwischen budgetierten und effektiven (im Jahr 2011 bekannt
gegebenen) Kosten für das Vorjahr (2010). Der effektive Beitrag
für TV5 lag wechselkursbedingt um 0,7 Millionen unter der budgetierten
Summe (5,4 Mio.).
Verpflichtungskredit «Leistungsauftrag 2008–2011 an die SRG
für das Auslandangebot» (BB vom 19.12.2007), V0153.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
Beitrag ausbildung programmschaffender
A6210.0113 906 831
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 76.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 906 831
Förderung der Aus- und Weiterbildung von Programmschaffenden,
namentlich durch Beiträge an Aus- und Weiterbildungsinstitutionen.
Die Ausgaben liegen leicht unter dem Voranschlagswert
(1 Mio.).
Beitrag verbreitung programme in Bergregionen
A6210.0117 600 130
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 57.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 600 130
Empfänger sind Programmveranstalter mit einer Konzession mit
Gebührenanteil, deren jährlicher Betriebsaufwand für die Verbreitung
des Programms und die Zuführung des Sendesignals,
gemessen an den versorgten Personen, ausserordentlich hoch
ist. Der Kredit wird im Verhältnis zum Aufwand je versorgte Person
auf die beitragsberechtigten Veranstalter aufgeteilt. Grundlage
für die Berechnung bildet der Betriebsaufwand für die Verbreitung
und die Signalzuführung des Vorjahres. Ein Beitrag darf
höchstens einen Viertel dieses Betriebsaufwands ausmachen.
Die Ausgaben sind gut 0,3 Millionen tiefer als im Voranschlag.
Als Folge der technologischen Entwicklung (Digitaltechnik)
fallen entsprechende Investitionen und diesbezügliche Unterhaltskosten
günstiger aus. Als Folge davon werden auch weniger
Subventionen ausgerichtet.
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