2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

606 eidgenössische zollverwaltung
Fortsetzung
Bruttoeinnahmen 1 675 330 832
• abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -83 766 542
• abzüglich Rückerstattungen und Anteil FL -36 605 051
Nettoeinnahmen fw 1 554 959 239
Verteilung:
• Aufwandentschädigung an Kantone
(vgl. A2111.0142) 8 480 485
• Entschädigung Kantone für Kontrollen des
Schwerverkehrs (vgl. ASTRA/A6210.0141) 24 055 643
• Debitorenverluste Anteil LSVA-Abgaben
(vgl. A2111.0255) 6 466 557
Reinertrag 1 515 956 554
• Davon 1/3 Kantonsanteile an der LSVA
(vgl. A2300.0101) 505 318 852
• und 2/3 Anteil Bund, davon
• Einlage in den Fonds «Eisenbahngrossprojekte»
(vgl. BAV/A4300.0129 und Sonderrechnung
FinöV-Fonds) 804 901 703
• Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs
(vgl. BAG/A2300.0110, IPV) 205 736 000
Die Nettoeinnahmen sind um 105 Millionen höher ausgefallen
als budgetiert, da der Voranschlag 2011 auf einer Schätzung für
2010 beruhte, die sich im Nachhinein als klar zu tief herausgestellt
hat. Gegenüber der Rechnung 2010 erhöhten sich die Nettoeinnahmen
2011 per Saldo um 65 Millionen. Die Mehreinnahmen
sind insbesondere auf die Senkung der Erhebungskosten
von 7 auf 5 Prozent (+33,5 Mio.) und auf die leicht höhere Verkehrsleistung
(Tonnenkilometer) zurückzuführen. Mindereinnahmen
ergaben sich aus der Erneuerung des Fahrzeugparks.
Der Bundesanteil floss bis 2010 vollständig in den FinöV-Fonds.
Im Jahr 2011 verblieb erstmals ein Teil davon im allgemeinen
Haushalt und wurde – wie in Artikel 85 Absatz 2 der Bundesverfassung
vorgesehen – zur Deckung der vom Strassenverkehr verursachten
(externen) Kosten verwendet und den für den Bundesbeitrag
an die individuelle Prämienverbilligung bestimmten
Mitteln zugewiesen. Der dadurch im ordentlichen Haushalt entstandene
Spielraum erlaubte es, die finanziellen Mittel für den
Substanzerhalt und Betrieb der Bahninfrastruktur zu erhöhen.
• Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Krankenversicherung»,
siehe Band 3, Ziffer B41. 205 736 000
einfuhrzölle
E1100.0110 1 046 326 041
Zollgesetz vom 18.3.2005 (ZG; SR 631.0), Art. 7; Zolltarifgesetz
vom 9.10.1986 (ZTG; SR 632.10), Art. 1; Freihandelsverordnung
vom 8.3.2002 (SR 632.421.0); Landwirtschaftsgesetz vom
29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Art. 19 und 19a.
Alle Waren, die über die schweizerische Zollgrenze eingeführt
oder ausgeführt werden, müssen nach dem Generaltarif in den
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
06 Finanzdepartement
Anhängen 1 und 2 verzollt werden. Vorbehalten bleiben Abweichungen,
die sich ergeben aus Staatsverträgen, besonderen
Bestimmungen von Gesetzen sowie Verordnungen des Bundesrates.
• Einfuhrzölle fw 1 046 326 041
Soweit nicht durch Gesetz oder besondere Vorschriften etwas
anderes verfügt wird, bemisst sich der Zollbetrag nach Art,
Menge und Beschaffenheit der Ware im Zeitpunkt, in dem sie
unter Zollkontrolle gestellt worden ist. Waren, für deren Verzollung
keine andere Bemessungsgrundlage festgesetzt ist, sind
nach dem Bruttogewicht zu verzollen.
Die Zolleinnahmen lagen 2011 um 26 Millionen über dem Voranschlag.
Im Vergleich zum Vorjahr sind sie aber gesunken
(-3,1 %). Im Industriebereich sind die Einnahmen zwar gestiegen,
dieser Anstieg wurde aber durch Mindereinnahmen im
Agrarbereich mehr als kompensiert.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «Spezialfinanzierung
Begleitmassnahmen FHAL/WTO», siehe Band 3, Ziffer B42.
Lenkungsabgaben auf VOC
E1100.0111 126 658 084
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01), Art. 35a
und 35c; V vom 12.11.1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen
organischen Verbindungen (VOCV; SR 814.018).
Der Lenkungsabgabe unterliegen flüchtige organische Verbindungen
(VOC) der Stoff-Positivliste (Anhang 1) und VOC in eingeführten
Gemischen und Gegenständen der Produkte-Positivliste
(Anhang 2) gemäss Verordnung über die Lenkungsabgabe
auf flüchtigen organischen Verbindungen. Ansatz: 3 Franken
pro kg VOC.
• Lenkungsabgabe VOC fw 126 658 084
Die geringfügigen Mehreinnahmen (+1,3 %) gegenüber dem
Voranschlag liegen im Bereich der natürlichen Schwankungen
und sind auf ein konstantes bzw. leicht erhöhtes Konsumverhalten
gegenüber 2010 zurückzuführen.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «Lenkungsabgabe
VOC/HEL», siehe Band 3 Ziffer B41.
CO2-abgabe auf Brennstoffen
E1100.0121 497 663 150
BG vom 8.10.1999 über die Reduktion der CO2-Emissionen
(CO2-Gesetz; SR 641.71). Verordnung vom 8.7.2007 über die
CO2-Abgabe (CO 2-Verordnung; SR 641.712).
Die CO2-Abgabe ist eine Lenkungsabgabe auf CO 2-Emissionen
aus der energetischen Nutzung von fossilen Brennstoffen (Heizöl,
Gas, Kohle und andere). Die Abgabe wurde im Jahr 2008 erstmals
vereinnahmt. Gemäss Entscheid des Parlaments (CO2-Gesetz, Art.
10) wird der Ertrag seit dem Jahr 2010 zu einem Drittel, maximal
aber im Umfang von 200 Millionen, für das Gebäudeprogramm