2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

708 Bundesamt für landwirtschaft
Fortsetzung
sich im Fonds-de-roulement befindenden Bundesmittel in den
Bundeshaushalt werden auch die Neueinlagen des Bundes zu
100 Prozent wertberichtigt.
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 82 999 836
• Dauernde Wertminderungen nf 13 893 030
Minderaufwendungen von 1,1 Millionen bei der entsprechenden
finanzierungswirksamen Finanzposition in der Investitionsrechnung
des BLW (A4200.0112 Betriebshilfe).
tierverkehrskontrolle und entsorgung fleischabfälle
Betriebsausgaben tierverkehrskontrolle
A2111.0120 11 066 452
Tierseuchengesetz vom 1.7.1966 (TSG; SR 916.40), Verordnung
über die Tierverkehr-Datenbank vom 26.10.2011 (SR 916.404.1).
Finanzierung des Leistungsauftrages mit der Identitas AG für
den Betrieb der Tierverkehrsdatenbank.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 11 066 452
massnahmen Bse: entsorgung tierischer nebenprodukte
A2310.0143 48 056 764
Tierseuchengesetz vom 1.7.1966 (TSG; SR 916.40), Verordnung
über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung
tierischer Nebenprodukte vom 10.11.2004 (SR 916.407).
Beiträge an die zusätzlichen Kosten aus der Pflicht zur Entsorgung
von tierischen Nebenprodukten (Tiermehlfütterungsverbot).
Aufgrund der Einnahmen, die sich aus der Versteigerung
der Importkontingente für Fleisch (Beschluss AP 2007) ergeben,
übernimmt der Bund einen Teil der BSE-bedingten Kosten der
Entsorgung tierischer Nebenprodukte (keine Zweckbindung).
Rund 70 Prozent der Mittel werden als Entsorgungsbeiträge für
Nebenprodukte der Rinder, die restlichen 30 Prozent für Nebenprodukte
von Kleinvieh ausgerichtet.
Empfänger sind Schlachthöfe und Tierproduzenten. Die Beiträge
werden via Identitas AG ausbezahlt.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 48 056 764
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Entsorgungsbeiträge Rinder 34 225 261
• Entsorgungsbeiträge Kleinvieh 13 831 503
Diese Ausgaben stehen in direktem Zusammenhang zur Anzahl
Geburten von Rindern sowie der Zahl der Schlachtungen von
Rindern, Schafen, Ziegen und Schweinen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Grundlagenverbesserungen
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
pflanzen- und tierzucht
A2310.0144 37 645 616
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Art.
10, 24 Abs. 1 und Art. 140–146, Verordnung über die Tierzucht
vom 14.11.2007 (SR 916.310), BRB vom 29.10.1997 bezüglich der
Umsetzung des NAP-RGREL (Nationaler Aktionsplan zur Erhaltung
und nachhaltigen Nutzung der pflanzengenetischen Ressourcen
für Ernährung und Landwirtschaft).
Beiträge zur Förderung und Erhaltung der inländischen Pflanzen-
und Tierzucht. Weitere Mittel wurden zugunsten der
Pferde-, Rind-, Neuweltkameliden- und Kleinviehzucht sowie
für pflanzengenetische Ressourcen ausgerichtet.
Empfänger sind anerkannte Tier- und Pflanzenzuchtorganisationen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 37 645 616
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen:
• Tierzucht 34 478 673
• Pflanzengenetische Ressourcen 345 334
• Umsetzung NAP-PGREL 2 821 609
Minderaufwendungen gegenüber dem Voranschlag 2011 als
Folge von Verzögerungen bei NAP-PGREL-Projektphasen (Nationaler
Aktionsplan zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung
der pflanzengenetischen Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft).
Zahlungsrahmen «Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen
2008–2011» (BB vom 19.12.2007), Z0022.01, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Umschulungsbeihilfen
A2310.0341 127 810
Landwirtschaftsgesetz vom 29.4.1998 (LwG; SR 910.1), Art. 86a,
Verordnung über die sozialen Begleitmassnahmen in der Landwirtschaft
vom 26.11.2003 (SBMV; SR 914.11), Art. 19–30.
Mit dieser Massnahme wird die Umschulung von Landwirtinnen
und Landwirten im Falle von Betriebsaufgaben unterstützt.
Empfänger sind ehemalige Landwirtinnen und Landwirte.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 127 810
Minderausgaben von 0,1 Millionen gegenüber dem Voranschlag
2011 aufgrund der geringeren Anzahl Gesuche. Der Mittelbedarf
für dieses Bereitschaftsinstrument ist schwierig abzuschätzen.
Die Voraussetzung, den Betrieb definitiv aufzugeben und