2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

420 Bundesamt für migration
Fortsetzung
Der Nachtragskredit wurde bei weitem nicht ausgeschöpft. Nur
die Erneuerung der Migrationspartnerschaft mit der Demokratischen
Republik Kongo vom 24.2.2011 hatte die Finanzierung
von zwei Projekten zur Folge. Die Vorhaben mit Nigeria und Sri
Lanka konnten nicht umgesetzt werden.
Verpflichtungskredit «Länderspezifische Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme»
(BB vom 20.12.1999), V0049.00,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
integrationsmassnahmen ausländer
A2310.0172 15 707 894
BG vom 16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG; SR 142.20), Art. 55; V vom 24.10.2007 über die Integration
von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA; SR 142.205).
Ausrichtung von finanziellen Beiträgen für die Integration von
Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz. Die Beiträge
gehen an Kantone, Städte, Gemeinden sowie Dritte (Private,
Ausländerorganisationen usw.).
• Kantone fw
(Integrationsmassnahmen Ausländer Kantone) 11 068 087
• Übrige Beiträge an Dritte fw
(Integrationsmassnahmen Ausländer) 4 639 807
Die Integrationsförderung des Bundes soll die chancengleiche
Teilhabe der Ausländerinnen und Ausländer am wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Leben sicherstellen. Zudem soll
sie Anreize zum koordinierten Vorgehen auf Stufe Bund und
Kantone schaffen und die Innovation fördern. Ausländerinnen
und Ausländer sind im Vergleich zu Schweizern und Schweizerinnen
in einer analogen Situation in weiterführenden Schulen,
in der Berufsbildung und im Arbeitsmarkt unterproportional
vertreten. Prioritäre Zielgruppen der Integrationsförderung sind
daher Jugendliche sowie Frauen und Kinder, die im Rahmen des
Familiennachzugs in die Schweiz gekommen sind. Aufgrund
veränderter gesetzlicher Bestimmungen können seit 2006 auch
vorläufig aufgenommene Personen von den Integrationsförderungsmassnahmen
profitieren.
Die Vergabe der Finanzierungsbeiträge des Bundes richtet sich
nach einem durch das Departement erlassenen Schwerpunkteprogramm.
Die inhaltlichen Schwerpunkte wurden für die Jahre
2008–2011 bei der Förderung der Sprache und Bildung sowie
den Fachstellen Integration (Ausländerdienste) gelegt. Zusätzlich
wurden Pilotprojekte von nationaler Bedeutung finanziert.
Diese sollen insbesondere den Erkenntnisgewinn und die Innovation
im Integrationsbereich fördern.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
156
investitionsrechnung
einnahmen
staatsrechnung Band 2B | 2011
04 Justiz- und Polizeidepartement
rückerstattung Finanzierung
unterkünfte für asylsuchende
E3200.0116 3 574 536
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 90 und Asylverordnung 2 vom 11.8.1999
(AsylV 2; SR 142.312) Art. 40.
• Rückzahlung Darlehen fw 3 574 536
Die Kantone sind verpflichtet, die gewährten Vorfinanzierungen
für Asylunterkünfte entsprechend den Vereinbarungen
zurückzuerstatten. Die Rückzahlungen erfolgen in Raten, basierend
auf der vereinbarten Nutzungsdauer, wobei die Kantone
auch grössere als vereinbarte Rückzahlungen tätigen können.
Bis zum 30.9.1999 gewährte Finanzierungen sind nicht zu verzinsen,
später gewährte Finanzierungen werden von den Kantonen
zum Renditesatz des Swiss-Bond-Indexes für Bundesanleihen
verzinst.
Die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag 2011 stehen
im Zusammenhang mit einer vollständigen Rückzahlung für
2 Objekte vor Ablauf des vereinbarten Rückzahlungsplans (einzige
Liegenschaft des Kantons Zug und letzte Liegenschaft des
Kantons Basellandschaft).
ausgaben
sach- und immaterielle anlagen, Vorräte
A4100.0001 15 378 175
Bundesinformatikverordnung vom 26.9.2003 (BinfV; SR
172.010.58); V vom 23.2.2005 über die Fahrzeuge des Bundes
und ihre Führer und Führerinnen (VFBF; SR 514.31), Art. 23 und
Art. 25 Abs. 1.
Investitionsbedarf des Amtes für Anpassungen der Fachanwendungen
bedingt durch Gesetzesrevisionen, Anpassung der
Geschäftsprozesse (z.B. wegen Reorganisationen) und Technologiewechsel.
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw (nicht aktivierungsfähig) 6 241 759
• Investition Personenwagen fw 47 558
• Investition Informatiksysteme fw 214 516
• Investition Software Eigenentwicklung fw
(aktivierungsfähig) 2 908 719
• Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 5 965 623