2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
Mitgliedstaaten an das jährliche Budget jeder Organisation wird
nach einem Verteilschlüssel ermittelt, welcher im Abkommen
definiert ist.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 189 040
Mittelaufteilung unter den verschiedenen Übereinkommen:
• Kaffee-Übereinkommen 57 221
• Kakao-Übereinkommen 42 896
• Zucker-Übereinkommen 20 568
• Tropenhölzer-Übereinkommen 41 838
• Studiengruppe Jute 5 837
• Baumwollkomitee 20 680
Der Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag (-0,1 Mio.)
erklärt sich dadurch, dass die Steigerung der Ausgaben infolge
höherer Beitragssätze der Schweiz sowie des Inkrafttretens des
neuen Abkommens der internationalen Tropenholzorganisation
(BB vom 12.2.2007, BBl 2007 897) weniger stark ausfiel als
budgetiert.
organisation der vereinten nationen für
industrielle entwicklung (Unido)
A2310.0369 1 894 977
BB vom 20.6.1980 über den Beitritt der Schweiz zur Organisation
der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung
(UNIDO) nach ihrer Umwandlung in eine Spezialorganisation
(AS 1985 1286).
Die UNIDO ist eine Entwicklungsagentur der UNO, die Entwicklungs-
und Transitionsländer in deren Bestreben nach einer
nachhaltigen industriellen Entwicklung unterstützt.
• Pflichtbeiträge an internationale Organisationen fw 1 894 977
Der Anteil der Schweiz beläuft sich auf 1,7 Prozent des ordentlichen
Haushalts der UNIDO. Der ordentliche Haushalt wird
durch die Generalkonferenz aller Mitgliedsländer festgelegt. Der
Minderaufwand gegenüber dem Voranschlag von 0,2 Millionen
erfolgte aus der Kürzung des ordentlichen Haushalts der Organisation.
wirtschaftliche entwicklungszusammenarbeit
A2310.0370 169 738 330
BG vom 19.3.1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit
und humanitäre Hilfe (SR 974.0), Art. 9 Abs. 1.
Wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen im Rahmen
der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere
zur Stärkung von makro- und finanzökonomischen
Rahmenbedingungen, Infrastrukturfinanzierungen, Fördermassnahmen
für den Privatsektor sowie Massnahmen zur Stimulierung
des Handels. Sie sollen zu einem dauerhaften und
nachhaltigen Wachstum in den Entwicklungsländern beitragen
und deren Integration in die Weltwirtschaft unterstützen.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
Begünstigte sind Regierungsstellen, Zivilgesellschaft, Privatunternehmen
und andere Partner in den Empfängerländern, wenn
möglich in Zusammenarbeit mit Schweizer Unternehmen und
Dienstleistern. Gezielte Projekte werden auch in Zusammenarbeit
mit multilateralen Finanzierungsinstitutionen (z.B. Weltbank,
EBRD) durchgeführt.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 3 222 206
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 50 880
• Nicht aktivierbare Sachgüter (o. HW) fw 3 083
• Externe Dienstleistungen fw 25 547
• Übrige Beiträge an Dritte fw 166 406 014
• Informatik Betrieb/Wartung LV 30 600
Mittelaufteilung:
• Handelsförderung/Rohstoffe 53 438 331
• Makroökonomische Unterstützung 48 767 887
• Investitionsförderung 28 598 501
• Finanzzuschüsse/Infrastruktur 26 164 808
• Mischkredite 2 687 428
• Entschuldungsmassnahmen 662 196
• Durchführungs- und Verwaltungskosten 9 419 179
Die Prioritäten des SECO zugunsten der Entwicklungsländer
liegen bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen,
der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der
Diversifizierung des Handels sowie der Mobilisierung von inund
ausländischen Investitionen. Die Beiträge aus diesem Kredit
werden vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD an die
öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz angerechnet.
Gegenüber dem Voranschlag 2011 entstand ein Minderaufwand
von 0,3 Millionen, da bei einigen Projekten die Auszahlungen
aufgrund von Verzögerungen bei der Erfüllung der vereinbarten
Vertragskonditionen durch die Leistungserbringer auf 2012 verschoben
werden mussten.
Die Erhöhung der Mittel gegenüber der Rechnung 2010 um
34 Millionen ergibt sich insbesondere aus der vom Parlament
beschlossenen Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe
auf 0,5 Prozent am BNE (BB vom 28.2.2011).
Verpflichtungskredit «Wirtschafts- und handelspolitische internationale
Entwicklungszusammenarbeit» (BB vom 10.12.1996),
V0076.03, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Wirtschafts- und handelspolitische internationale
Entwicklungszusammenarbeit» (BB vom 4.6.2003),
V0076.04, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verpflichtungskredit «Wirtschafts- und handelspolitische
internationale Entwicklungszusammenarbeit» (BB vom
8.12.2008/28.2.2011), V0076.05, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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