2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

802 Bundesamt für verkehr
Fortsetzung
Unternehmen einen Mehrwert erhalten, erfolgt die Ausrichtung
als bedingt rückzahlbares Darlehen. Der grösste Teil der Finanzhilfen
wird à fonds perdu gewährt, da mit den entsprechenden
behindertenrelevanten Massnahmen keine Verlängerung der
Lebensdauer der Anlage erreicht wird (z.B. Perron Teilerhöhung
auf bestehendem Perron).
Empfänger sind die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs in
der Schweiz. 2011 wurden insgesamt 39 Infrastrukturprojekte
(stufenfreie Zugänge zur Bahn und Perron Erhöhungen, taktilvisuelle
Markierungen auf den Perrons) sowie 204 sich mehrheitlich
über mehrere Jahre erstreckende Fahrzeugmassnahmen
(z.B. Einbau von Schiebetritten an bestehendem Niederflur-Rollmaterial)
unterstützt.
Aufgrund der zu optimistischen Planung der Unternehmen (insbesondere
der SBB) resultierte ein Kreditrest von 4,7 Millionen.
Zahlungsrahmen «Investitionsbeiträge Behindertengleichstellungsgesetz»
(BB vom 18.6.2002), Z0027.00, siehe Band 2A, Ziffer
10.
verkehrstrennung
A4300.0119 3 900 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 18 und 19; V vom
6.11.1991 über Beiträge an die Aufhebung oder Sicherung von
Niveauübergängen und an andere Massnahmen zur Trennung
von öffentlichem und privatem Verkehr (Verkehrstrennungsverordnung;
SR 725.121), 3. und 4. Abschnitt, in Kraft bis 31.12.2007.
• Investitionsbeiträge fw 3 900 000
Mit den Mitteln fördert der Bund die Aufhebung und Sicherung
von Niveauübergängen, die Entflechtung von Schiene und
Strasse sowie die Verbesserungen des Verkehrsflusses in Agglomerationen.
Der Bund finanziert nur die vor Inkrafttreten der
NFA eingegangenen Verpflichtungen. Im 2011 wurden die Mittel
für die Fortsetzung der Sanierung Seetalbahn sowie für eine
Verkehrstrennungsmassnahme auf der Strecke der Wynental-/
Suhrentalbahn verwendet.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Spezialfinanzierung
Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
lv privatbahnen infrastruktur investitionsbeitrag
A4300.0131 453 825 448
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG; SR 742.101), Art. 49–62;
V vom 4.11.2009 über die Konzessionierung und Finanzierung
der Eisenbahninfrastruktur (KFEV, SR 742.120); V vom
18.12.1995 über die Anteile der Kantone an den Abgeltungen
und Finanzhilfen im Regionalverkehr (KAV; SR 742.101.2).
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
• Darlehen fw 189 401 448
• Investitionsbeiträge fw 264 424 000
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen (insbesondere Substanzerhalt)
gemäss den Investitionsplänen 2011–2014 der Infrastrukturbetreiberinnen.
Für den Ausgleich der Abschreibungsaufwendungen
der Infrastruktur erfolgen die Zahlungen à fonds
perdu und subsidiär in Form von zinslosen, bedingt rückzahlbaren
Darlehen. Der Kredit dient zusammen mit dem Kredit
A2310.0382 (Betriebsabgeltungen) der Infrastrukturfinanzierung
der Privatbahnen (analog A2310.0213 und A4300.0115 für die
SBB). Ausser bei den nationalen Infrastrukturen der BLS Netz AG,
Hafenbahnen Schweiz, Südostbahn, Zentralbahn und Deutsche
Bahn (Strecken in BS und SH) leisten die Kantone einen Anteil.
Mit Botschaft vom 23.6.2010 beantragte der Bundesrat den Eidg.
Räten einen Verpflichtungskredit für die Leistungsvereinbarungen
mit den Privatbahnen 2011–2012 von 1 279 Millionen. Mit
BB vom 15.12.2010 hat das Parlament eine Erhöhung um 59 Millionen
auf 1 279 Millionen beschlossen. Mit BB vom 12.12.2011
zum Nachtrag IIb/2011 haben die Eidg. Räte den Voranschlagskredit
2011 um 37,8 Millionen erhöht. 8,8 Millionen konnten
durch den Minderbedarf beim Kredit LV Privatbahnen Infrastruktur
Betriebsabgeltung (A2310.0382) kompensiert werden.
Der Netto-Mehrbedarf beträgt 29 Millionen.
Bundesbeiträge von 5 Millionen und mehr haben erhalten: BLS
Netz AG, Rhätische Bahn, Zentralbahn, Thurbo, Matterhorn
Gotthard Infrastruktur AG, Südostbahn, Regionalverkehr Bern-
Solothurn, Montreux-Berner Oberland-Bahn, Deutsche Bahn
(Strecken in den Kantonen BS und SH), Österreichische Bundesbahnen
(Beitrag an Sanierung Rheinbrücke bei St. Margrethen),
Appenzeller Bahnen, Aare Seeland Mobil, Transports de Martigny
et Régions, Chemin de fer Lausanne–Echallens–Bercher,
Transports publics fribourgeois, Transports publics du Chablais.
Verpflichtungskredit «Infrastrukturen der Schweizerischen Privatbahnen
2011−2012» (BB vom 15.12.2010), V0210.00, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
investitionen für die güterverkehrsförderung
anschlussgleise
A4300.0121 15 920 929
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 18; V vom 26.2.1992
über die Anschlussgleise (AnGV; SR 742.141.51), Abschnitt 4.
• Investitionsbeiträge fw 15 920 929
Die Förderung und Mitfinanzierung von privaten Anschlussgleisen
durch den Bund dient der Verlagerung des Güterverkehrs von
der Strasse auf die Schiene. Der Bund gewährt Beiträge an Neubau,
Erneuerung und Erweiterung von Verbindungs- und Stammgleisen
von 40 bis 60 Prozent der anrechenbaren Kosten. Massgebend
sind die Transportmengen (minimales jährliches Transportaufkommen).
Die Empfänger sind private Gleisanschliesser.