2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
erfolgsrechnung
ertrag
altlastenabgabe
E1100.0100 35 310 927
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), Art.
32e über die Abgabe zur Finanzierung der Massnahmen; V vom
26.9.2008 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA;
SR 814.681).
Der auf der VASA beruhende Fonds «Altlastenabgabe» ist eine
Spezialfinanzierung gemäss Artikel 53 des Finanzhaushaltsgesetzes
vom 7.10.2005 (FHG; SR 611.0). Die VASA regelt die Erhebung
einer Abgabe auf der Ablagerung von Abfällen im In- und
Ausland sowie die zweckgebundene Verwendung des Abgabebetrages
für Abgeltungen an die Altlastenbearbeitung (Katastererstellung,
Untersuchung, Überwachung und Sanierung
von Standorten). Die Abgabeerhebung wird vom BAFU selbst
durchgeführt. Vergleiche hierzu auch Bemerkungen zum Kredit
A2310.0131, Sanierung von Altlasten.
• Altlastenabgabe fw 35 310 927
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Altlastenfonds» siehe
Band 3, Ziffer B41.
gebühren
E1300.0001 2 037 016
Allgemeine Gebührenverordnung des Bundes vom 8.9.2004
(AllgGV; SR 172.041.1), Gebührenverordnung BAFU vom
3.6.2005 (GebV; SR 814.014), Chemikaliengebührenverordnung
vom 18.5.2005 (ChemGebV; SR 813.153.1).
• Gebühren für Amtshandlungen fw 2 037 016
Die Mindereinnahmen von rund 0,7 Millionen gegenüber
dem Voranschlag 2011 begründen sich durch weniger externe
Aufträge im Bereich von hydrologischen Dienstleistungen als
geplant.
entgelte
E1300.0010 4 288 988
Allgemeine Rückerstattungen sowie Rückerstattungen aus abgerechneten
Subventionsprojekten.
• Übrige Rückerstattungen fw 4 288 983
• Zinsertrag Banken fw 5
Die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag von 3,8 Millionen
begründen sich mit einer Rückerstattung einer Subvention
an den Kanton Wallis aus dem Vorjahr.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
aufwand
personalbezüge und arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 70 772 906
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 70 772 906
Die Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr sind mit der
Teuerung, der Reallohnerhöhung, sowie neuen vom Bundesrat
bewilligten Stellen begründet. Im Laufe des Rechnungsjahres
erfolgten verschiedene Abtretungen zu Gunsten des BAFU von
insgesamt rund 3,7 Millionen für Lohnmassnahmen, Betreuungszulagen,
Lernende, Integrationskredit, Praktikanten/innen
und Arbeitgeberbeiträge. Zudem hat das BAFU im Einvernehmen
mit dem Departement gemäss Artikel 3 Absatz 3 des
Bundesbeschlusses über den Voranschlag 2011 vom Beratungsaufwand
314 500 Franken zugunsten des Personalaufwandes
verschoben.
übriger personalaufwand
A2109.0001 707 354
• Aus- und Weiterbildung fw 339 326
• Kinderbetreuung fw 215 295
• Ausbildung LV 152 733
Die Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag resultieren
im Bereich der Kinderbetreuung, wo das Departement (UVEK)
etwas mehr Budgetmittel abgetreten hat als verbraucht worden
sind.
vollzug
A2111.0107 14 053 781
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0); Gewässerschutzgesetz
vom 24.1.1991 (GSchG; SR 814.20); BG vom 1.7.1966 über
den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451); BG vom 21.6.1991
über die Fischerei (BGF; SR 923.0); Umweltschutzgesetz vom
7.10.1983 (USG; SR 814.01); Chemikaliengesetz vom 15.12.2000
(ChemG; SR 813.01); Gentechnikgesetz vom 21.3.2003 (GTG;
SR 814.91); CO2-Gesetz vom 8.10.1999 (SR 641.71).
Dieser Kredit beinhaltet die Kernaufgaben des Amtes: Umweltprobleme
frühzeitig erkennen; Vorbereitung umweltpolitischer
Entscheide zuhanden von Bundesrat und Parlament; Bundesvollzug;
Begleitung und Unterstützung des Vollzugs durch die
Kantone; Kontrolle der Wirksamkeit von Rechtsgrundlagen und
Massnahmen. Im Einzelnen geht es um die Erarbeitung praktikabler
Vollzugsgrundlagen zur Umsetzung der Gesetzgebung,
die Bereitstellung einheitlicher Methoden und Standards, die
Nutzung externen Spezialwissens oder die Erprobung neuer
Lösungswege.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 14 030 169
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 3 612
• Informatik Betrieb/Wartung LV 20 000
381
08