2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

318 Bundesamt für sozialversicherungen
Fortsetzung
• Transporte und Betriebsstoffe LV 837
• Bürobedarf, Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitschriften LV 205 089
• Dienstleistungen LV 88 088
Der Kreditrest von 46 852 Franken ist hauptsächlich darauf
zurückzuführen, dass die Post- und Versandspesen sowie Ausgaben
bei den Spesen tiefer lagen als geplant. Zudem wurden auch
beim BBL weniger Leistungen als budgetiert bezogen.
Einlage Rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
A2190.0010 357 351
Für nicht bezogene Ferien, Überzeit- und andere Zeitguthaben
des Personals sind Rückstellungen zu bilden.
• Rückstellungen für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 357 351
Der Aufbau an Zeitguthaben betrug rund 1,4 Tage pro Vollzeitstelle.
Die restlichen Rückstellungen für noch nicht bezogene
Zeitguthaben beliefen sich per 31.12.2011 auf rund 2,2 Millionen
oder rund 11,9 Tage pro Vollzeitstelle.
Bundeseigene sozialversicherungen
Leistungen des Bundes an die AHV
A2310.0327 7 437 000 000
BG vom 20.12.1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
(AHVG; SR 831.10), Art. 103 Abs. 1.
Der Bund trägt 19,55 Prozent der jährlichen Ausgaben der Versicherung.
Von den gesamten AHV-Ausgaben entfallen rund
99 Prozent auf Renten und Hilflosenentschädigungen. Die Entwicklung
dieser Ausgaben wird bestimmt durch die Demografie,
durch die Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung
sowie durch allfällige Systemänderungen aufgrund gesetzgeberischer
Entscheide.
• Beiträge an die AHV fw 7 437 000 000
Die AHV-Ausgaben sind insgesamt um 3,9 Prozent auf rund 38
Milliarden gestiegen, da im Jahr 2011 zum einen die Renten um
1,75 Prozent erhöht wurden und zum anderen der Rentenbestand
um 2,1 Prozent stieg. Gegenüber dem Voranschlag entsteht
ein Kreditrest von 23 Millionen oder 0,3 Prozent.
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung», siehe
Band 3, Ziffer B41.
Leistungen des Bundes an die iV
A2310.0328 3 586 000 000
BG vom 19.6.1959 über die Invalidenversicherung (IVG;
SR 831.20), Art. 78.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
102
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
Der Bund finanziert 37,7 Prozent der jährlichen Ausgaben der
Versicherung. Die Ausgaben der IV werden bestimmt durch die
Renten und Hilflosenentschädigungen (rund 67 % der Ausgaben),
die Kosten für individuelle Massnahmen, die Beiträge an
Organisationen, die Durchführungs- und Verwaltungskosten
sowie durch die Zinsbelastung gegenüber dem AHV-Ausgleichsfonds.
• Beiträge an die IV fw 3 584 000 000
• Beiträge an die IV nf 2 000 000
Die Budgetunterschreitung im Ausmass von 107 Millionen
(2,9 %) hat ihre Gründe vor allem in den weiterhin abnehmenden
Rentenausgaben in Folge der 4. und 5. IV-Revision: Trotz
einer Rentenanpassung um 1,75 Prozent haben die Rentenzahlungen
um 0,4 Prozent abgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr
ist der Bundesbeitrag gleichwohl um 3,1 Prozent gewachsen.
Dies liegt unter anderem an den höheren Ausgaben der
IV für die Schuldzinsen (die Verzinsung beträgt während der
Zusatzfinanzierung fix 2 Prozent, während sie davor dem 4-jährigen
Swapsatz entsprach und monatlich angepasst wurde).
Zudem fielen bei der IV Nachzahlungen an kantonale Institutionen
für Verpflichtungen aus der Zeit vor dem Neuen Finanzausgleich
an, die nicht mehr durch die damals vorgenommenen
Rückstellungen abgedeckt werden konnten.
Die Rechnungsstellung für die individuellen Massnahmen in
der IV erfolgt in der Regel mit einer Verzögerung von rund 3
Monaten, weshalb für die periodengerechte Verbuchung eine
entsprechende Abgrenzung erforderlich ist. Im Subventionsbereich
wird jeweils nur die Veränderung der bilanzierten passiven
Rechnungsabgrenzung erfasst. Gemäss Hochrechnung der Ausgaben
für die individuellen Massnahmen aufgrund des Standes
der Oktoberabrechnung nehmen die vom Bund nachschüssig
bezahlten Kosten um 2 Millionen zu (budgetiert war ein Anstieg
der Kosten um Fr. 3 Mio.).
Ausgaben teilweise finanziert aus dem zweckgebundenen Fonds
«Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung», siehe
Band 3, Ziffer B41.
Ergänzungsleistungen zur AHV
A2310.0329 633 295 719
BG vom 6.10.2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30), Art. 13
und 24.
Der Bund leistet Beiträge an die Kantone für deren Aufwendungen
an die Ergänzungsleistungen zur AHV. Dabei beteiligt er sich
an den jährlichen Ergänzungsleistungen zur Existenzsicherung,
nicht aber an der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
Der Bundesanteil an der Existenzsicherung beträgt 5/8
der Ausgaben. Bei den Personen zu Hause entspricht die ganze
jährliche Ergänzungsleistung der Existenzsicherung. Bei den
Personen im Heim macht die Existenzsicherung nur einen Teil
der jährlichen Ergänzungsleistung aus.