2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

316 Bundesamt für Gesundheit
Fortsetzung
Einlage Rückstellungen aufgelaufene Zeitguthaben
A2190.0010 874 668
• Rückstellungen für Ferien-, Überzeit- und Gleitzeitguthaben
nf 874 668
Die aufgelaufenen Ferien- und Überzeitguthaben haben um
knapp 18 Prozent zugenommen. Insgesamt betragen die Rückstellungen
Ende 2011 rund 5,8 Millionen.
Beitrag Gesundheitsförderung und Prävention
A2310.0109 15 105 946
BG vom 13.6.1928 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose
(SR 818.102), Art. 14, BG vom 22.6.1962 über Bundesbeiträge
an die Bekämpfung der rheumatischen Krankheiten (SR 818.21),
Art. 2 Abs. 3, BB vom 13.6.1951 betreffend das Schweizerische
Rote Kreuz (SR 513.51), Art. 3, Epidemiengesetz vom 18.12.1970
(SR 818.101), Art. 32, Betäubungsmittelgesetz vom 3.10.1951
(BetmG; SR 812.121), Art. 15c, Transplantationsgesetz vom
8.10.2004 (SR 810.21), Art. 53 und 54, BRB vom 24.1.2007 über
die Förderung von Bildung, Forschung und Innovationen in den
Jahren 2008–2011, BB vom 19.12.1946 über die Genehmigung
der Verfassung der WHO und des Protokolls betreffend das internationale
Sanitätsamt in Paris (AS 1948 1013), BRB vom 13.9.1989
über den Beitritt der Schweiz zum Intern. Krebsforschungszentrum
in Lyon/CIRC, BRB vom 9.6.2006 zur Umsetzung der Internationalen
Gesundheitsvorschriften (IGV).
Jahresbeitrag an die Weltgesundheitsorganisation und das
Internationale Krebsforschungszentrum Lyon. Beteiligung der
Schweiz am Fonds der Vereinten Nationen für die Bekämpfung
des Betäubungsmittelmissbrauchs. Beiträge an Organisationen,
die im weiteren Sinne Gesundheitsförderung betreiben (z.B.
Lungen- oder Rheumaliga) oder auf die Umsetzung von Gesetzen
spezialisiert sind (z.B. Swisstransplant oder Referenzlabors).
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 7 298 087
• Freiwillige Beiträge internationale Organisationen fw 408 500
• Übrige Beiträge an Dritte fw 7 399 359
Die übrigen Beiträge an Dritte setzen sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Jahresbeitrag Lungenliga Schweiz 530 330
• Betriebskostenbeitrag Dachorganisation der
Rheumaligen 662 400
• Abgeltung von Dienstleistungen des Schweizerischen
Roten Kreuzes 348 649
• Beitrag Fach- und Informationsstelle Radon 323 215
• Zahlungen an nationale Referenzzentren und
spezialisierte Labors 1 978 618
• Beitrag Krebsregister 1 365 000
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
• Beitrag Schweizerische Gesellschaft für Ernährung 301 800
• Beitrag Labor Betäubungsmittel 302 958
• Beitrag Nationale Zuteilungsstelle für Transplantate
und Stammzellenregister 1 586 389
Die Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag 2011 von rund
0,4 Millionen sind auf den tieferen Beitrag für den Betrieb der
Nationalen Zuteilungsstelle für Transplantate (Swisstransplant)
zurückzuführen. Da es sich bei der Zuteilung von Organen um
eine Bundesaufgabe handelt, hat der Bund in diesem Bereich
alle nicht durch Einnahmen gedeckten Kosten zu finanzieren.
Im Jahr 2011 fielen die Kostenübernahme durch die Krankenversicherer
höher und damit die vom Bund zu finanzierenden Kosten
tiefer aus als geplant.
Verwaltungsübergreifender Zahlungsrahmen «Infrastrukturanwendungen
Krebsforschung 2008–2011» (BB vom 2.10.2007 /
14.06.2011) Z0010.01, siehe Band 2A, Ziffer 10.
individuelle Prämienverbilligung (iPV)
A2310.0110 2 117 175 691
BG vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG;
SR 832.10), Art. 66 und 66a, V vom 12.4.1995 über die Beiträge
des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
(VPVK; SR 832.112.4), Art. 2, 3 und 4, Bilaterale Verträge mit
den Staaten der EU.
Empfänger sind Krankenversicherte in bescheidenen wirtschaftlichen
Verhältnissen. Der Bundesbeitrag wird via Kantone
ausbezahlt, die den Betrag je nach Bedarf zusätzlich aufstocken.
• Individuelle Prämienverbilligung fw 2 117 175 691
Der Bundesbeitrag beträgt 7,5 Prozent der Bruttogesundheitskosten
(Prämiensoll + Kostenbeteiligung). Die Aufteilung des
Bundesbeitrags auf die Kantone richtet sich nach ihrem Anteil
an der Wohnbevölkerung (inkl. Grenzgänger). Die im Budget
eingestellten Mittel werden im Voranschlagsjahr in drei Tranchen
ausbezahlt. Die Finanzierung der Prämienverbilligung von
versicherten Rentnerinnen und Rentnern im Ausland erfolgt
durch den Bund über die Gemeinsame Einrichtung KVG (vgl.
Kredit A2111.0103).
Die Budgetunterschreitung von rund 28 Millionen oder 1,3 Prozent
ist insbesondere auf das gegenüber den Erwartungen bei der
Budgetierung geringere Wachstum der Durchschnittsprämie in
der obligatorischen Grundversicherung zurückzuführen. Diese
Prämie bestimmt in wesentlichem Ausmass die Annahmen zur
Entwicklung der Bruttogesundheitskosten, auf deren Grundlage
die Bundesbeteiligung an der IPV festgelegt wird.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Krankenversicherung» siehe Band 3, Ziffer B41.
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