2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

805 Bundesamt für energie
Fortsetzung
Globalbeiträge erhalten die Kantone mit eigenen Programmen
zur Förderung von Massnahmen zur sparsamen und rationellen
Energienutzung sowie zur Nutzung von Erneuerbaren Energien
und Abwärme. Die Höhe der Globalbeiträge an die Kantone mit
eigenen Programmen richtet sich nach dem Umfang des kantonalen
Kredits und der Wirksamkeit des kantonalen Förderprogramms.
Der Wirkungsfaktor entspricht den durch die direkte
Förderung erzielten energetischen Wirkungen (über die Lebensdauer
der Massnahmen) im Verhältnis zu den ausbezahlten Beiträgen
des Berichtsjahres.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «CO2-Abgabe
auf Brennstoffen, Gebäudeprogramm», siehe Band 3, Ziffer B41.
technologietransfer
A4300.0127 4 062 034
Energiegesetz vom 26.6.1998 (EnG; SR 730.0), Art. 13 und 15.
• Investitionsbeiträge fw 4 062 034
Der Investitionskredit dient der Mitfinanzierung von besonders
Erfolg versprechenden, jedoch risikobehafteten Pilot- und
Demonstrationsanlagen im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie
(Aktionspläne Energieeffizienz und Erneuerbare
Energien) sowie zur Umsetzung von Forschungsergebnissen.
Zudem sind im Kredit Mittel von rund 2 Millionen eingestellt,
welche nicht über Fördermassnahmen nach Art. 10 Abs. 1 bis
Bst. b CO2-Gesetz abgedeckt sind. Empfänger sind private und
öffentliche Unternehmen.
Der Kreditrest von rund 0,7 Millionen ist zum grössten Teil darin
begründet, dass vier Pilot- und Demonstrationsprojekte (u.a.
swisswoodhouse, Tiefengeothermieprojekt Lavey-les-Bains) im
2011 nicht wie geplant vorangetrieben werden konnten.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
fernwärme
A4300.0144 3 189 536
Energiegesetz vom 26.6.1998 (EnG; SR 730.0), Art. 13 Bst. c.
• Investitionsbeiträge fw 3 189 536
Im Rahmen der 2. Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen
konnten mit den beantragten Investitionshilfen
einerseits bestehende Abwärme aus der Industrie oder aus Kehrrichtverbrennungsanlagen
neu durch Fernwärme energetisch
genutzt werden (Energieeffizienz) und andererseits bei bestehenden,
auf fossilen Energieträgern beruhenden, Fernwärmenetzen
ein Brennstoffwechsel hin zu Erneuerbaren Energien hin
bewirkt werden. Empfänger sind im Wesentlichen Organisationen
der öffentlichen Hand.
Mit BB vom 9.12.2009 zum Voranschlag 2010 haben die Eidg.
Räte die Investitionshilfen auf das Jahr 2010 erstreckt und einen
zusätzlichen Kredit von 25 Millionen gesprochen. Damit konnte
ein Teil der 2009 nicht berücksichtigten Projekte im 2010 gefördert
werden. Da ein Teil der Auszahlungen erst bei Inbetriebnahme
der berechtigten Anlagen geleistet wird, wurden mit BB
vom 15.6.2011 7,0 Millionen ins Jahr 2011 übertragen. Verschiedene
Projekte wurden schliesslich eingestellt bzw. abgebrochen.
Daraus entstand im 2011 ein Kreditrest von 3,8 Millionen.