2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
wasser
A2310.0132 6 259 625
BG vom 24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG;
SR 814.20), Art. 57, 64, 80 Abs. 2, BG vom 1.7.1966 über den
Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451), Art. 13ff, 18d und 23c.
Untersuchungen der Kantone zur Ermittlung der Ursachen
ungenügender Wasserqualität oberirdischer und unterirdischer
Gewässer. Ausbildung von Fachpersonal bei gesamtschweizerischer
Bedeutung, Bereitstellung von Aufklärungsunterlagen
über den Stand und die nötigen Massnahmen in Gewässerschutz
und Wasserversorgung. Erstellen des Wasserversorgungsatlas
durch die Kantone. Grundlagenbeschaffung: Erhebungen
und Entwicklung von Verfahren im allgemeinen Interesse des
Gewässerschutzes.
Subventionierung der Sanierung von Fliessgewässern, die durch
Wasserentnahmen (Restwasser) wesentlich beeinflusst werden,
wenn es sich um Fliessgewässer in Landschaften oder Lebensräumen
handelt, die in nationalen oder kantonalen Inventaren
aufgeführt sind.
Finanzierung von Studien und Pilotanlagen zur Elimination der
Mikroverunreinigungen (Hormone, Pestizide, Medikamente)
aus dem Abwasser.
Finanzierung der Förderung der Integralen Gewässerbewirtschaftung,
Grundlagenbeschaffung, Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen,
Entwicklung von Instrumenten, Pilotprojekte
Kantone, Gewässerinformationssystem GEWISS.
Grundlagen für den Aufbau einer koordinierten Beobachtung
der Oberflächengewässerqualität zwischen Bund und Kantonen.
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 389
• Externe Dienstleistungen fw 6 040
• Übrige Beiträge an Dritte fw 6 253 196
Der Kreditrest von knapp 0,3 Millionen erklärt sich durch zeitliche
Verzögerungen bei einzelnen Projekten.
Jahreszusicherungskredit J0017.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
wald
A2310.0134 89 159 438
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0).
Die Subventionstatbestände werden aufgrund der NFA im Rahmen
von drei Programmen abgewickelt: Das Programm «Schutzwald»
beinhaltet die Schutzwaldpflege zum Schutz von Menschen
und Sachwerten vor Naturgefahren inklusive Verhütung
und Behebung von Waldschäden sowie die dazu notwendigen
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Infrastrukturen. Mit dem Programm «Biodiversität im Wald»
werden Waldreservate, die ökologische Vernetzung von Waldlebensräumen,
prioritäre Waldarten (Eichen oder Auerwild)
sowie ökologisch wertvolle Bewirtschaftungsformen (Niederund
Mittelwald, Selven, Wytweiden) gefördert. Das Programm
«Waldwirtschaft» umfasst optimale Bewirtschaftungseinheiten
(Zusammenschlüsse, Kooperationen), eine effiziente Holzlogistik
sowie forstliche Planungsgrundlagen und die Pflege von
jungen Waldbeständen ausserhalb des Schutzwaldes. Die 1. Programmperiode
2008–2011 wird per Ende 2011 abgeschlossen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 89 159 438
Im Wesentlichen wurden die folgenden Bereiche unterstützt:
• Schutzwald 57 000 000
• Biodiversität im Wald 9 000 000
• Waldwirtschaft 10 000 000
• Übrige Bereiche Wald 13 000 000
Der Kreditrest von 1,6 Millionen (knapp 2 %) erklärt durch zeitliche
Verzögerungen bei einzelnen Projekten.
Rahmenkredit «Wald 2008–2011» (BB vom 19.12.2007 und
11.3.2009), V0145, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgabe teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Strassenverkehr», siehe Band 3, Ziffer B43.
wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 429 225 310
Finanzhaushaltgesetz vom 7.10.2005 (SR 611.0), Art. 51.
Investitionsbeiträge werden zu 100 Prozent wertberichtigt.
Keine Wertberichtigung erfolgt bei den forstlichen Darlehen
(Investitionskredite Forst, A4200.0103), da ein Teil der ausgerichteten
Darlehen jährlich über die Finanzposition E3200.0102
Rückzahlung von Darlehen an den Bund zurückfliesst.
• Wertberichtigung Investitionsbeiträge nf 429 225 310
Gegenüber dem Voranschlag resultieren aufgrund geringerer
Investitionsausgaben Minderaufwendungen 58,8 Millionen
(12 %). Die Begründung dafür ist den Erläuterungen zu den einzelnen
Investitionskrediten zu entnehmen.
Zinsen auf Co2-abgabe auf Brennstoffen
A2400.0105 1 180 176
CO2-Gesetz vom 8.10.1999 (SR 641.71), Art. 10 Abs. 2 bis Abs. 4;
CO2-Verordnung vom 8.6.2007 (SR 641.712).
Die Erträge aus der CO2-Abgabe werden bis zur Rückverteilung
an die Bevölkerung und die Wirtschaft einem verzinslichen
Konto gutgeschrieben. Das Guthaben des entsprechenden
zweckgebundenen Fonds wird von der Bundestresorerie zu 7/10
des internen R-Zinssatzes verzinst. Da die Spezialfinanzierung
«Rückverteilung CO2 -Abgabe» mit der gleichjährigen Rückverteilung
der Erträge ab Mitte Jahr ins Minus fällt, wird ihr neu
ein Zinsaufwand in Rechnung gestellt. Die Zinserträge aus dem
ersten Halbjahr werden bei der Eidg. Zollverwaltung budgetiert
(vgl. 606/E1400.0114).