2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

316 Bundesamt für Gesundheit
Fortsetzung
Aufwand
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 69 405 951
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 69 405 951
Der um eine Abtretung des Eidgenössischen Personalamtes von
rund 0,8 Millionen (für Pensionskassen-Beiträge aufgrund der
Altersstruktur) erhöhte Personalkredit wurde vollständig ausgeschöpft.
Die Personalausgaben liegen damit um rund 5,2 Millionen
oder 8,1 Prozent über dem Vorjahreswert.
Übriger Personalaufwand
A2109.0001 1 014 745
• Kinderbetreuung fw 238 086
• Aus- und Weiterbildung fw 454 686
• Übriger Personalaufwand dezentral fw 26 479
• Ausbildung LV 295 494
Der um eine Abtretung des Eidgenössischen Personalamtes von
rund 70 000 Franken (für Aus- und Weiterbildung) aufgestockte
Kredit wurde fast vollständig ausgeschöpft.
Präventionsmassnahmen
A2111.0101 18 812 512
Epidemiengesetz vom 18.12.1970 (SR 818.101), Art. 1, Betäubungsmittelgesetz
vom 3.10.1951 (BetmG; SR 812.121), Art. 15c.
Die Prävention umfasst sowohl die Verhaltensprävention als
auch die Verhältnisprävention (vor allem die Gesetzgebung) in
den Bereichen Aids, Alkohol, Drogen, Tabak sowie Ernährung
und Bewegung. Mit der Verabschiedung der drei nationalen Präventionsprogrammen
Programme Tabak (2008–2012), Alkohol
(2008–2012) und Ernährung und Bewegung (2008–2012) und
der Inkraftsetzung des revidierten Betäubungsmittelgesetzes
hat der Bundesrat die politischen und gesetzlichen Grundlagen
für die Präventionsarbeit im Suchtbereich und zur Bekämpfung
nicht übertragbarer Krankheiten geschaffen. Ziel der Programme
ist es, mittels schweizweit koordinierten Präventionsmassnahmen,
die vier Hauptrisikofaktoren Tabakkonsum, problematischer
Alkoholkonsum, unausgewogene Ernährung und
mangelnde Bewegung zu bekämpfen und dadurch die öffentliche
Gesundheit zu fördern. Ein Präventionsschwerpunkt liegt
bei der Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen für ein
gesundheitsbewusstes Verhalten.
Im Bereich HIV/Aids hat der Bundesrat das Nationale Programm
HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen 2011–2017
(NPHS) verabschiedet. Die Bekämpfung der Aids-Krankheit und
weiterer sexuell übertragbaren Infektionen erfolgt durch zielgruppenspezifische
Programme sowie durch Information der
Gesamtbevölkerung mittels Kampagnen. Der Schwerpunkt der
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
03 Departement des Innern
Nationalen Präventionsstrategie liegt auf besonders gefährdeten
Gruppen und auf bereits Infizierten und ihren Partnerinnen
und Partnern.
Die Strategie Migration und Gesundheit 2008–2013 wird im
Auftrag des Bundesrates umgesetzt. Sie bezweckt, die Gesundheitssituation
und das Gesundheitsverhalten der Migrationsbevölkerung
in der Schweiz zu verbessern und gesundheitliche
Chancengleichheit herzustellen.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 747 332
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbstständige fw 106 640
• Externe Dienstleistungen fw 16 958 540
Die externen Dienstleistungen setzen sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
• Prävention Aids 6 290 115
• Prävention Drogen 1 346 928
• Prävention Tabak 122 765
• Prävention Alkohol 1 332 825
• Prävention Allgemein 7 865 907
Der Präventionskredit im Voranschlag 2011 wurde für die Teilkompensation
des Nachtrags auf dem Vollzugskredit um 0,56
Millionen reduziert (vgl. Erläuterungen zum Kredit A2111.0102
Vollzugsmassnahmen). Da die meisten Massnahmen im Bereich
der Prävention wie vorgesehen umgesetzt werden konnten,
wurde dieser gekürzte Kredit fast vollständig ausgeschöpft.
Vollzugsmassnahmen
A2111.0102 19 621 394
Allgemeine Medizinalprüfungsverordnung vom 19.11.1980
(AMV; SR 811.112.1), Art. 13–14b, Lebensmittelgesetz vom
9.10.1992 (LMG; SR 817.0), Art. 32–38, Epidemiengesetz vom
18.12.1970 (SR 818.101), Art. 3–10, Chemikalienverordnung vom
18.5.2005 (SR 813.11), Art. 89–91, Transplantationsgesetz vom
8.10.2004 (SR 810.21), Art. 19, 53, 55, 61 und 63, Medizinalberufegesetz
vom 23.6.2006 (MedBG), Art. 32, Strahlenschutzverordnung
vom 22.6.1994 (StSV; SR 814.501), Art. 105, BG
vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10),
Art. 33 und 34, BG vom 6.10.1995 über die technischen Handelshemmnisse
(THG; SR 946.51), Art. 19–22.
Entschädigung an das Institut für medizinische Lehre der Universität
Bern für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung
der gesamtschweizerisch durchgeführten schriftlichen Medizinalprüfungen.
Entschädigungen an Examinatoren und Prüfungsexperten
sowie für die Infrastruktur sämtlicher mündlicher und
schriftlicher Prüfungen. Zollanalysen im Verkehr mit Lebensmitteln
und Gebrauchsgegenständen. Massnahmen zur Bekämpfung
einer Influenza-Pandemie. Entschädigung an das Paul Scherrer
Institut, das radioaktive Abfälle aus Medizin, Industrie und Forschung
(Atomkraftwerke sind ausgeschlossen) im Auftrag des
Bundes endlagerfähig macht. Überprüfung der Angemessenheit
und Notwendigkeit medizinischer Leistungen. Information der
Bevölkerung über Belange der Transplantationsmedizin, Kontrolle
der Transplantationstätigkeiten, Betrieb einer nationalen
Zuteilungsstelle sowie Unterstützung der Aus- und Weiterbildung.