2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

808 Bundesamt für kommunikation
Fortsetzung
produktgruppe 2
fernmeldedienste (fd)
umschreibung der produktgruppe
Die Mitarbeitenden der Produktgruppe Fernmeldedienste (FD)
stellen die Rahmenbedingungen sicher, damit in der Schweiz
– unter Berücksichtigung der engen internationalen Verflechtung
des Landes – effiziente Fernmeldedienste angeboten werden
können, welche den Bedürfnissen der Bevölkerung und der
wirkungs- bzw. leistungsziele 2011
Bemerkungen
Mindererlöse im Umfang von 1,5 Millionen rühren daher, dass
der vorgesehene Einzug von Übergewinnen aus der an SWITCH
ausgelagerten Verwaltung der Internetdomainnamen wegen
eines Rekurses nicht realisiert werden konnte. Die Entsprechende
Minderkosten sind direkt mit diesen Mindererlösen verbunden,
da durch fehlende Erlöse aus dem Einzug der Übergewinne
die Projekte und Aufgaben von öffentlichem Interesse im
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
Staatsrechnung Band 2B | 2011
08 Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Wirtschaft entsprechen. Zu diesem Zweck führt FD die folgenden
Tätigkeiten aus:
• Evaluation der Grundversorgung;
• Planung und Verwaltung der zur Identifikation der Fernmeldeverkehrsteilnehmer
notwendigen Ressourcen;
• Überwachung der Fernmeldedienstanbieter (FDA);
• Treffen von Massnahmen zum Schutz der Benutzer von Fernmeldediensten
vor Missbräuchen.
Ziele Indikatoren Standard IST-Wert/Bemerkungen
Wahrnehmen der Aufsicht über
die Grundversorgungskonzessionärin:
Überprüfung der Einhaltung
der Konzessionsbestimmungen
Aufsicht über die Einhaltung
der fernmelderechtlichen Vorschriften
durch die FDA: Verfahren
zügig führen und Entscheide
inhaltlich gut und
nachvollziehbar begründen
Daten für die Fernmeldestatistik
erheben und auswerten; Statistikprodukte
erstellen und veröffentlichen
erlöse und kosten
a) Verfügbarkeit der Dienste der
Grundversorgung
b) Einhaltung der Qualitätsvorschriften
und Preisobergrenzen
Anteil gutgeheissener
Beschwerden gegen Entscheide
des BAKOM wegen Formfehlern
Statistik in Q1 des Folgejahres
der Erhebungsdurchführung
veröffentlichen
a) in allen Landesteilen flächendeckend
b) gemäss Art. 15 ff. FDV (insbesondere
Art. 21/22 FDV)
erfüllt
< 10 % 0 %
Der Bericht liegt Ende März
2012 vor. Nach jetzigem Kenntnisstand
voraussichtlich erfüllt.
Termin eingehalten Die Publikation liegt Ende März
2012 vor. Voraussichtlich erfüllt.
Rechnung Voranschlag Rechnung Differenz zu VA 2011
Mio. CHF 2010 2011 2011 absolut %
Erlöse 4,9 6,6 4,0 -2,6 -39,4
Kosten 16,9 18,2 15,3 -2,9 -15,9
Saldo -12,0 -11,6 -11,3
Kostendeckungsgrad 29 % 36 % 26 %
Rahmen der Verwaltung von Internetdomainnamen auch nicht
realisiert werden konnten (Zweckbindung der Mittel). Die restlichen
Differenzen lassen sich einerseits begründen über zu hoch
prognostizierte Funktionserträge für verzögerte Zugangsverfahren
und andererseits über Beratungsdienstleistungen, welche
insbesondere aufgrund der Verschiebung der Auktion der
Mobilfunkfrequenzen nicht angefordert wurden.
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