2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

525 Verteidigung
V0008.00 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorhaben
(PEB)
Bewilligte Verpflichtungskredite: 179,2 Millionen
davon nicht beansprucht: 39,9 Millionen
Das Parlament bewilligt zugunsten des Verteidigungsbereichs
jährlich einen Verpflichtungskredit für Projektierung, Erprobung
und Beschaffungsvorhaben (PEB). Mit der Staatsrechnung
2011 werden die PEB-Verpflichtungskredite aus den Jahren 1996,
2000, 2004 und 2008 (BB 20.12.1995 / 20.12.1999 / 16.12.2003 /
19.12.2007) abgerechnet. Die Kreditreste sind im Wesentlichen
auf den Abbruch der Projekte Panzerschnellbrücke und Erfahrungsaufbau
«covert mode», sowie auf einen geringeren Evaluations-
und Prüfaufwand bei den technischen Abklärungen und
Vorprüfungen sowie im Bereich Wissenschaft und Technologie
zurückzuführen.
543 armasuisse Immobilien
V0002.00 Immobilien
Bewilligte Verpflichtungskredite: 1‘076,6 Millionen
davon nicht beansprucht: 194,3 Millionen
Das Parlament bewilligt jährlich eine Immobilienbotschaft des
VBS. Mit der Staatsrechnung 2011 werden die Immobilienbotschaften
aus den Jahren 2003–2006 (BB 9.12.2002 / 17.12.2003
/ 14.12.2004 / 28.11.2005) abgerechnet. Der Minderbedarf ist
im Wesentlichen auf Einsparungen bei der Realisierung oder
nicht Beanspruchung der Positionen für Unvorhergesehenes bei
verschiedenen Projekten zurückzuführen. Die grössten dieser
Projekte sind auf den Waffenplätzen von Bure (JU) und Chamblon
(VD), auf den Militärflugplätzen von Dübendorf (ZH) und
Alpnach Dorf (OW) sowie auf verschiedenen Ausbildungs- und
Rekrutierungsstandorten in Zusammenhang mit der Umsetzung
der Armee XXI realisiert worden. Ferner waren beim Radarsystem
FLORAKO, dem Bau eines Büro- und Technik-Traktes für
die Einsatzzentrale der FUB sowie bei den jährlichen Rahmenkrediten
für kleinere Vorhaben Kreditreste zu verzeichnen.
543 armasuisse Immobilien
V0003.00 Vertragliche Leistungen
Bewilligte Verpflichtungskredite: 26,9 Millionen
davon nicht beansprucht: 0,7 Millionen
Bis zur Einführung des Neuen Rechnungsmodells des Bundes
(NRM) wurde jährlich ein Teil der Immobilienbotschaften des
VBS dem Verpflichtungskredit V0003.00 zugewiesen, welcher
2011 endgültig abgerechnet wurde. Die entsprechenden Mittel
wurden zur Unterstützung der Urner Hochwasserschutzprogramme
von 1977 und 1987 verwendet. Im Jahr 2005 hat der
Kanton Uri ein weiteres Programm erarbeitet, welches ebenfalls
finanziell unterstützt wurde.
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staatsrechnung Band 2B | 2011
09 Verpflichtungskredite
Bildung und forschung
325 Staatssekretariat für Bildung und Forschung
V0037.00 Berufsbildungs- und Jugendprogramme der Europäischen
Gemeinschaft 2004–2007
Bewilligter Verpflichtungskredit: 69,4 Millionen
davon nicht beansprucht: 3,7 Millionen
Der Kredit wurde für die Fortsetzung der projektweisen Beteiligung
der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen
der EU bewilligt. Der Kreditrest von 3,7 Millionen
lässt sich darauf zurückführen, dass einige Projekte am
Ende günstiger waren als bei Vertragsabschluss budgetiert oder
vorzeitig endeten.
325 Staatssekretariat für Bildung und Forschung
V0042.00 6. Forschungsrahmenprogramme der EU 2003–2006
Bewilligter Verpflichtungskredit: 878,4 Millionen
davon nicht beansprucht: 56,3 Millionen
Für Projekte des 6. Forschungsrahmenprogramms (FRP) der
Europäischen Union erfolgte die Finanzierung des Schweizer
Teils der Projekte durch den Bund. Die bereitgestellten Mittel
flossen zur Hauptsache an Schweizer Forschende aus dem
Hochschul- und Fachhochschulbereich, gefolgt von KMU, der
Grossindustrie sowie Non-Profit-Unternehmen. Insgesamt wurden
468 Schweizer Projektbeteiligungen mit 169 Millionen unterstützt.
Der Verpflichtungskredit sollte die Vollbeteiligung ab
01.01.2003 finanzieren, was schliesslich nicht möglich war. Der
Kreditrest von 56,3 Millionen beruht im Wesentlichen darauf,
dass die für die projektweise Beteiligung 2003 eingesetzten Mittel
unter den Kosten einer Vollbeteiligung lagen.
325 Staatssekretariat für Bildung und Forschung
V0044.01 COST 2004 – 2007
Bewilligter Verpflichtungskredit: 36,2 Millionen
Davon nicht beansprucht: 0,6 Millionen
COST ist ein Rahmen, in dem europäische Forschungseinrichtungen,
Hochschulen und Unternehmen an einem breiten
Spektrum von Forschungstätigkeiten vor allem im Grundlagenbereich
und bei der vorwettbewerblichen Forschung in Netzwerken
zusammenarbeiten. Der COST-Kredit dient vor allem
zur Finanzierung der Koordination (Kosten für die Schweizer
Koordinatoren und Schweizer Teilnehmenden an Verwaltungsausschüssen
und Arbeitsgruppen in der Schweiz), und zum Teil
der Forschungskosten von Projekten im Rahmen von COST-Aktionen.
325 Staatssekretariat für Bildung und Forschung
V0171.00 Europ. Laboratorium für Teilchenphysik (CERN)
Bewilligter Verpflichtungskredit: 27,6 Millionen
davon nicht beansprucht: –