2B Staatsrechnung Verwaltungseinheiten Begründungen - Eidg ...

704 staatssekretariat für wirtschaft
Fortsetzung
Beitrag an die erweiterung der eU
A2310.0429 13 806 391
BG vom 24.3.2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten
Osteuropas (SR 974.1), Art. 1 und 10.
Beitrag der Schweiz an die Verringerung der wirtschaftlichen
und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen
Union. Die Beiträge sind für die Finanzierung von Projekten und
Programmen u.a. in den Bereichen Infrastruktur und Umwelt,
Privatsektorförderung, Sicherheit und gute Regierungsführung
sowie menschliche und soziale Entwicklung bestimmt. Die
Umsetzung erfolgt autonom durch die Schweiz in Zusammenarbeit
mit den Partnerstaaten. Nutzniesser sind Estland, Lettland,
Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und
Ungarn sowie Bulgarien und Rumänien. Grundlage für die bilaterale
Zusammenarbeit sind die entsprechenden Rahmenabkommen,
welche am 20.12.2007 respektive am 7.9.2010 (Bulgarien,
Rumänien) unterzeichnet worden sind.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 628 622
• Allgemeiner Beratungsaufwand Unselbständige fw 11 177
• Übrige Beiträge an Dritte fw 12 166 592
Der Kreditrest von 51,2 Millionen ist darauf zurückzuführen,
dass sich die Genehmigung und die Umsetzung einer grösseren
Anzahl geplanter Projekte aufgrund von verspäteten Projekteingaben
in den Partnerländern verzögert hat. Im Falle von Bulgarien
und Rumänien hat die Zusammenarbeit im Rahmen des
Erweiterungsbeitrags erst 2010 begonnen, weshalb es noch zu
keinen Auszahlungen für Projekte gekommen ist.
Siehe dazu auch die Aktionen der DEZA (202) im Kredit
A2310.0428.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit
«Beteiligung der Schweiz an der Erweiterung der EU 2007–2011»
(BB vom 14.6.2007), V0154.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit
«Beteiligung der Schweiz an der Erweiterung der EU, Bulgarien
und Rumänien 2010–2014» (BB vom 7.12.2009), V0154.01, siehe
Band 2A, Ziffer 9.
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
LV = Leistungsverrechnung
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staatsrechnung Band 2B | 2011
07 Volkswirtschaftsdepartement
wirtschaftliche Zusammenarbeit mit
osteuropäischen staaten
A2310.0446 55 077 356
BG vom 24.3.2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten
Osteuropas (SR 974.1), Art. 1 und 10.
Beiträge an die Finanzierung von Massnahmen der wirtschaftlichen
und finanziellen Zusammenarbeit, insbesondere von Infrastrukturprojekten,
Massnahmen zur Förderung des Privatsektors
und Massnahmen zur Handelsförderung in den Staaten
Südosteuropas und der GUS.
Begünstigte sind Regierungsstellen, Zivilgesellschaft, Privatunternehmen
und andere Partner in den Partnerländern Osteuropas
und der GUS-Staaten, wenn möglich in Zusammenarbeit
mit Schweizer Unternehmen und Dienstleistern.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 3 739 883
• Allgemeiner Beratungsaufwand
Unselbstständige fw 28 570
• Übrige Beiträge an Dritte fw 51 308 903
Mittelverteilung:
• Finanzzuschüsse/Infrastruktur 25 767 062
• Investitionsförderung 11 361 918
• Makroökonomische Unterstützung 7 124 300
• Handelsförderung/Rohstoffe 6 051 039
• Durchführungs- und Verwaltungskosten 4 773 037
Im Vordergrund der Massnahmen des SECO zugunsten der Transitionsländer
Osteuropas und der GUS stehen die Verbesserung
der Basis-Infrastruktur, die Beschleunigung struktureller Reformen,
die Förderung des Privatsektors und des Handels sowie
generell die Integration in das internationale Handelssystem.
Die geografischen Schwerpunkte liegen in Südosteuropa und in
Zentralasien, wo die Schweiz als Leiterin der Stimmrechtsgruppen
bei den Bretton-Woods-Institutionen und bei der European
Bank for Reconstruction and Development EBRD eine besondere
Verantwortung trägt. Die Beiträge aus diesem Kredit werden
vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD an die öffentliche
Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz angerechnet.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Weiterführung
der Zusammenarbeit mit den ost- und mitteleuropäischen
Staaten 1992–1999» (BB vom 28.1.1992/9.3.1993),
V0021.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Weiterführung
der Zusammenarbeit mit den ost- und mitteleuropäischen
Staaten 1999–2004» (BB vom 8.3.1999/13.6.2002/
4.10.2004), V0021.01, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Verwaltungseinheitsübergreifender Verpflichtungskredit «Weiterführung
der Zusammenarbeit mit den ost- und mitteleuropäischen
Staaten 2007–2012» (BB vom 18.6.2007/28.2.2011),
V0021.02, siehe Band 2A, Ziffer 9.